Wann ist denn Rechnungsprüfung?

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt Strombeschaffung in den nicht öffentlichen Teil verschoben. Danach gab es folgende Bekanntgaben: Der Mietvertrag des Jugendzentrums Gräfenberg wurde gekündigt, die Stadt ist auf der Suche nach Ersatzimmobilien. Grund für die Kündigung sind dringende Renovierungsarbeiten, Ende des Mietvertrages ist Ende Januar 2024. Die Wege zum Solarpark Walkersbrunn II / III werden demnächst durch die Firma Lämmlein wiederhergestellt. Die Stadt überlegt, die Heimat-App zu […]

Bürgerversammlungen…

Verwaltungsgebäude Gräfenberg

… und warum Sie dort hingehen sollten! Die Stadt Gräfenberg wird in diesem Jahr eine Bürgerversammlung in Gräfenberg und drei Bürgerinformationsveranstaltungen in den Außenorten anbieten. Was ist der Unterschied? Nun, die Bürgerversammlung ist gesetzlich vorgeschrieben und auch der gesetzliche Rahmen ist in Artikel 18 der BayGO eindeutig. Während Bürgermeister und Stadtverwaltung bei der Ausgestaltung der Bürgerinformationsveranstaltungen frei entscheiden können, was Sie dort dürfen. Warum das wichtig ist? Nun, die Bürgerversammlung […]

Wer Synfuels sagt muss auch Erneuerbare Energien sagen

Ehemaliger Neukauf bzw. Möbelprofi

Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Kunzmann nur zu vermelden, dass Wasserrechtsanträge der Stadt Gräfenberg in Lilling und Walkersbrunn vom Stadtrat zur Kenntnis genommen worden waren. Es geht dabei um die Ableitung von Niederschlagswasser. Machbarkeitsstudie Möbelprofi Für die Nachnutzung des Möbelprofigeländes wurde vor längerer Zeit eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Diese wurde Ende April bereits einigen Stadträten in einem Extra-Termin vorgestellt. Nun ein zweites Mal im Stadtrat. Drei Konzepte wurden […]

Dicke Luft in Gräfenberg

Schornstein Steinbruch Endres

Am Publikum war der Haupttagesordnungspunkt dieser Sitzung bereits abzusehen, denn anwesend waren Vertreter der IG Steinbruch, sowie Wolfgang Endress und zwei Mitarbeiter des gleichnamigen Steinbruches. Doch zunächst gab es wie immer die Bekanntgaben: Die Stadt Gräfenberg hat die Graberstellungsarbeiten in Thuisbrunn an die Firma Bestattung Haller auf drei Jahre vergeben. Doch aus gesundheitlichen Gründen kann die Firma das Grab nur maschinell ausheben, jetzt wartet man auf Rückmeldung des evangelischen Dekanates, […]

Krach um die Kindergartenbeiträge

Die Tagesordnung lies eine kurze und unspektakuläre Sitzung erwarten. Eine lange Diskussion gab es dann aber doch: um die Kindergartengebühren in Thuisbrunn. Presse war nicht anwesend, und Bürgermeister Kunzmann merkte an, dass auch hier der Fachkräftemangel angekommen sei. Eine Einwendung zur Tagesordnung gab es seitens Konrad Hofmann, die Regelung der Bestattungen in Thuisbrunn gehöre in den öffentlichen Teil. Bürgermeister Kunzmann gab bekannt, dass die Parkplätze am Michelsberg an die Firma […]

Kleine Tagesordnung – kurze Sitzung

Container temporäre KiTa

Die kürzeste Sitzung von Ralf Kunzmanns Amtszeit dauerte kaum 1 Stunde 10 Minuten und war arm an größeren Diskussionen. Nicht verwunderlich, da die Punkte überwiegend unkritisch waren. Bürgermeister Kunzmann gab zu Beginn bekannt, dass die Nahwärmenetze in den Außenorten gestorben seien, da es zu wenig Rückmeldungen gegeben hatte (auf eine Umfrage im Amtsblatt hin…). Außerdem hat der Steinbruch Endress seinen Erweiterungsantrag vorerst zurückgezogen und möchte im Frühjahr kommenden Jahres einen […]

Kompromiss auf dem Kirchplatz?

Kirchplatz mit parkenden Autos

Zu Beginn der Stadtratssitzung gab es folgende Bekanntgaben: Für Sehbehinderte wird im Freibad kein Leitsystem gebaut, aber ein behindertengerechter Einstieg wird vorbereitet. Außerdem hatte Bürgermeister Kunzmann noch verkündet, dass nun Relax-Liegen in Gräfenberg und den Ortsteilen stehen, diese würden „sehr gut angenommen“. Am 24.6. ruft der Fischereiverein zur Kalkachreinigung. Der Steinbruch Endress hat den Erweiterungsantrag eingereicht und jetzt soll ein Vorabtreffen der Stadtratsfraktionen am 29.6. um 17:00 Uhr in der […]

Der Kapitän steht nicht am Steuer

Leeres Bauland Gräfenberg

Die Haushaltssitzung war mit einer umfangreichen Tagesordnung von 26 Punkten wieder recht voll. Zu Beginn gab es folgende Bekanntgaben. Die neue Möblierung und das Stadtleit- und Informationssystem sind aufgebaut. Für die Grünflächen werden nun Paten gesucht, wer möchte möge sich bei der Stadt melden. Außerdem öffnet das Freibad ab 13. Mai (bei Temperaturen über 19 Grad) seine Türen. Rechnungsergebnis 2022 und Haushalt Dann verlas Kämmerer Steinlein das Rechnungsergebnis der Stadt, […]

Haushaltsrede der SPD Fraktion 2023

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Gäste, liebe Kolleg*innen im Stadtrat. Wir bedanken uns bei Herrn Steinlein für die Arbeit zum Haushalt der Stadt Gräfenberg und wir sehen an den vorliegenden Zahlen, auch bei uns ist wieder eine Zeitenwende gekommen. Die fetten Jahre sind vorbei, Gräfenberg muss in den nächsten Jahren sparen, an Projekten, Feuerwehren und dem Amtsblatt. Warum? Wegen der Inflation, […]

Halbzeitbilanz

Halbzeitbilanz SPD Grüne

Gemeinsam mit den Grünen haben wir eine Halbzeitbilanz für die Legislatur 2020 bis 2026 ausgearbeitet. Neben dem bereits erreichten, legen wir vor allem dar was noch getan werden muss. Diese könnt ihr mit diesem Link herunterladen. Vielen Dank an den Ortsverband der Grünen für die gute Zusammenarbeit bei der Erstellung des Flyers. Die Finanzierung erfolgte ausschließlich durch Spenden und die Ortsverbände der Parteien.