Die Junisitzung des Stadtrates war ausgesprochen unspektakulär, standen doch nur Bauanträge auf der Tagesordnung.
Bereits vor der Sitzung erfolgte mit großem Sandhaufen und obligatorischem Spatenstich der Startschuss für die Tiefbaumaßnahme der Dorferneuerung in Kasberg. Das Projekt, das Teil der seit 2019 laufenden Dorferneuerung ist, soll rund ein Jahr dauern. Den Zuschlag erhielt die Arbeitsgemeinschaft Lämmlein und Üpping zum Angebotspreis von rund 733.000 Euro.
Bekanntgaben
Den Sitzungsdienst übernahm diesmal Frau Maderer. Laut Bürgermeister Ralf Kunzmann standen die regulären Schriftführerinnen urlaubs- oder terminbedingt nicht zur Verfügung.
Bekanntgegeben wurden die in der Vorsitzung festgelegten Dienstaufwandsentschädigungen für die Bürgermeister. Der Erste Bürgermeister erhält künftig monatlich 731 Euro zusätzlich zu seiner Besoldung nach A15 sowie der Entschädigung als Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft. Für den Zweiten Bürgermeister wurden 883 Euro beschlossen. Die Dritte Bürgermeisterin wird weiterhin nach tatsächlich geleisteten Stunden entschädigt.
Beim Freibad wurde Bürgermeister Kunzmann auf den aus Sicht vieler Bürger langsamen Baufortschritt angesprochen. Als derzeit angesetzten Fertigstellungstermin nannte er den April 2027, sodass eine Freibadsaison 2027 möglich sei.
Martin Leipert erinnerte daran, dass nach den Förderbedingungen – die bereits einmal um zwei Jahre verlängert wurden – die Maßnahme bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein müsste. Bürgermeister Kunzmann äußerte, eine weitere Fristverlängerung sei zwar noch nicht bewilligt, er gehe jedoch davon aus, dass der Fördergeber bei einer bereits laufenden Baumaßnahme zustimmen werde („welcher Fördergeber werde uns das schon verweigern“). Ganz so selbstverständlich ist dies allerdings nicht: Wurde ein Verzug durch den Zuwendungsempfänger selbst verursacht, kann eine Förderung durchaus ganz oder teilweise entfallen.
Bauanträge
Im Außenbereich von Höfles sollte ein bisher als Ferienhaus genutztes Anwesen dauerhaft zu Wohnzwecken genutzt werden. Aufgrund der schwierigen Erschließung sowie der Lage im Biotop und Landschaftsschutzgebiet wurde der Antrag deutlich abgelehnt.
In Walkersbrunn stand ein Wohnhausneubau im Ortskern auf der Tagesordnung. Erneut wurde über den bereits in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 gefassten Grundsatzbeschluss diskutiert, wonach in den Ortsteilen fränkischer Baustil angestrebt werden soll. Am Ende wurde dem Bauantrag mit drei Gegenstimmen von SPD und Grünen zugestimmt. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass sich in unmittelbarer Nachbarschaft bereits ein Gebäude befinde, das ebenfalls nicht dem traditionellen Ortsbild entspreche.
Der Erweiterung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle im Außenbereich von Thuisbrunn stimmte der Stadtrat einstimmig zu.
Moderne Haustür am Egloffsteiner Tor
Für die längste Diskussion des Abends sorgte eine neue Haustür am Gebäude des Egloffsteiner Tores. Entgegen der fehlerhaften Sitzungsvorlage entsprach die geplante Eichenholztür mit etwa einem Drittel Klarverglasung sämtlichen Vorgaben der Altstadtsatzung. Das Gebäude gehört zwar zum denkmalgeschützten Ensemble, steht selbst jedoch nicht unter Denkmalschutz.
Nach einer ausführlichen Debatte darüber, welche Gestaltung zum historischen Gebäude passe, beschloss der Stadtrat schließlich, die Eigentümerin zunächst an die Sanierungsberatung zu verweisen.
Erledigt hatte sich dagegen die Diskussion um neue Fenster am Gesteiger. Anders als in den Sitzungsunterlagen angegeben, überschreiten diese nicht die Breite von 90 Zentimetern. Damit entfällt die in der Altstadtsatzung vorgesehene Pflicht zum Einbau von Sprossenfenstern.
Wärmepumpen Kirchengemeinde
Die evangelische Kirchengemeinde plant den Einbau von zwei Wärmepumpen – eine am Pfarrhaus im Garten und eine am Gemeindehaus in der Nähe der Mülltonnen.
Matthias Striebich erinnerte daran, dass ursprünglich ein Anschluss an das Nahwärmenetz vorgesehen gewesen sei. Auch aus Sicht der Stadt wäre dies wirtschaftlicher gewesen. Allerdings seien die bestehenden Ölheizungen inzwischen am Ende ihrer Lebensdauer angekommen.
Bürgermeister Kunzmann äußerte, man befinde sich ja derzeit immer noch in Rechtsstreitigkeiten. Daher sei an einen Ausbau des – immer noch nicht wirtschaftlichen – Nahwärmenetzes zu den Großverbrauchern in der Innenstadt nicht möglich sei.
Diskutiert wurde außerdem die mutmaßliche Lautstärke der Wärmepumpe am Gemeindehaus.
Anfragen
Gernot Kunzmann erkundigte sich nach dem Bauzaun auf dem Kirchplatz. Matthias Striebich konnte als Kirchenvorstand berichten, dass die Arbeiten am Kirchturm kurz vor dem Abschluss stünden. Die abgesperrte Fläche werde jedoch für das Gerüst noch benötigt.
Martin Leipert fragte nach dem Stand des geplanten Multifunktionsfeldes an der Mittelschule. Die Vergabe ist bislang noch nicht erfolgt. Da auch dieses Projekt bis November abgeschlossen sein muss, drängt die Zeit. Bürgermeister Kunzmann äußerte, die Stadt habe die erforderlichen Unterlagen eingereicht, allerdings stehe der Verwaltung derzeit „das Wasser bis zum Kopf“. Die Vergabe solle in der nächsten oder übernächsten Stadtratssitzung erfolgen.
Matthias Striebich sprach schließlich die Besetzung des Abwasserzweckverbandes Trubachtal an. Hans Derbfuß sei dort gleichzeitig stellvertretender Verbandsvorsitzender und Mitglied des Verbandsrates, obwohl die Verbandssatzung diese Kombination bislang ausschließe. Bürgermeister Kunzmann vertrat die Auffassung, dass diese Konstellation inzwischen zulässig sei.