Kategorie: Stadtrat

Aus dem Ortsverein, Gräfenberg, Gräfenberg und Ortsteile, Guttenburg, Sitzungsberichte, SPD Gräfenberg, Stadtrat, Thuisbrunn

Wieder zwei Wechsel im Stadtrat

Verabschiedung Christiane Scheumann und Heiko Kracker

Die jüngste Stadtratssitzung brachte bereits den vierten und fünften Wechsel in der Zusammensetzung des Gremiums in dieser Legislaturperiode. Außerdem wurde der Antrag zur Verfüllung des Steinbruchs Deuerlein zurückgezogen und der Zwischenstand der kommunalen Wärmeplanung vorgestellt. Protokolle und Bekanntgaben Ein Antrag von Stadtrat Martin Leipert, seine Wortmeldung zum Tagesordnungspunkt „Eigentum“ sowie die damaligen Reaktionen aus der Juni-Sitzung nachträglich ins Protokoll aufzunehmen, wurde mit 4:12 Stimmen abgelehnt. Er hatte dies mit wiederholten […]

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Rand vor Bestand

Frischluftschneise West III Altenheim Gräfenberg

Sollte am Ende der letzten Legislatur, noch unter Bürgermeister Nekolla, die Innenentwicklung forciert werden, so gibt der neue Flächennutzungsplan, mit den Nebengeräuschen, allen voran den Rufen nach Wachstum, wieder eine andere Richtung vor: Wachstum am Stadtrand statt „Innen vor Außen“. In einer vierstündigen Sitzung redete vor allem Matthias Striebich dagegen an, fand aber kaum Gehör. Denn, so die Stadtratsmehrheit, man habe keine Instrumente. Bauanträge Im Zuge der FNP-Sitzung wurden auch […]

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Immer weiter wachsen?

von Martin Leipert In der Diskussion um das mögliche Baugebiet am Michelsberg werden immer wieder zwei Hauptargumente genannt: Gräfenberg brauche mehr Einwohner, um sich seine freiwilligen Leistungen leisten zu können. Dafür müsse mehr Bauland zur Verfügung gestellt werden. Am besten für Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese. Ein Blick in die Bevölkerungsstatistiken, die dem Stadtrat regelmäßig vorgelegt werden, zuletzt im Herbst 2024, zeigt jedoch ein anderes Bild. Die Prognose geht von […]

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Der große Gräfenberger Grabenbruch

Grabenbruch Gräfenberg

Es war eine Sitzung, in der es auf mehreren Ebenen um „Löcher“ ging: Ein Loch im Haushalt, zwei wachsende Gruben in der Landschaft – und ein tiefer werdender Graben im Gremium selbst. Bekanntgaben und Bauanträge Neben der Stromvergabe stand auch das Baugebiet in Hohenschwärz auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage von Elisabeth Meinhardt erklärte Bürgermeister Kunzmann, dass noch nicht alle Parzellen verkauft seien. Ein Bauvorhaben in Sollenberg, nahe historisch geprägter Gebäude, […]

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Der Gesteinsabbau, der Kommunismus und die Verfassung

Steinbruch Deuerlein Wand

von Martin Leipert In der Sitzung am 12. Juni 2025 habe ich die bayerische Verfassung zitiert. Genauer gesagt, den Grundsatz, dass auch das Privateigentum dem Gemeinwohl zu dienen hat. Kämmerer und mehrere Stadträte der Gegenseite haben mir doch allen ernstes „Kommunismus“ und „Sozialismus“ vorgeworfen. Ebenso wurde von unserem Kämmerer argumentiert, ich könne doch auch nicht über sein privates Wohngrundstück spazieren. Daher eine kleine Einordnung. Eigentum, Verfassung und Gemeinwohl Dass Eigentum […]

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Bitte schön lächeln

Die öffentliche Sitzung des Stadtrats dauerte knapp eine Stunde. Hauptthema war ein Antrag der Grünen zur Errichtung stationärer Blitzer, alle weiteren Punkte – insbesondere Bauanträge – wurden ohne größere Diskussion einstimmig beschlossen. Bekanntgaben Bürgermeister Kunzmann informierte, dass ein Teil von Hohenschwärz für 85.000 Euro durch die Bayernwerk GmbH erdverkabelt wird. Die Ausschreibung zur Sanierung des Freibads ist im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht; Abbrucharbeiten beginnen voraussichtlich am 16. Juni, der Einbau des […]

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Die Finanzielle Verschnaufpause

Euroscheine und Euromünzen

Aufgrund der Erkrankung von Bürgermeister Ralf Kunzmann leitete der Zweite Bürgermeister Hans Derbfuß die Sitzung. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung des Haushaltsplans für das laufende Jahr, ergänzt durch einige Bauanträge. Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Derbfuß gab bekannt, dass die Straßenbeleuchtung in Walkersbrunn erneuert wird. Der entsprechende Auftrag wurde für 12.783 € vergeben. Rechnungsprüfung Die Rechnungsprüfung des Jahres 2023 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss abgeschlossen und entlastet. Erfreuliches konnte Kämmerer Steinlein zur Entwicklung der Stromkosten […]

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Bürgerversammlungen für alle Ortsteile

Umspannwerk Thuisbrunn

Neben den Anträgen aus der Bürgerversammlung stand die nie enden wollende Geschichte um den Solarpark in Hohenschwärz auf der Tagesordnung. Immerhin wurde die Bauleitplanung nun reibungslos beschlossen. Bekanntgaben Bürgermeister Kunzmann informierte über die gestiegene Kreisumlage auf 48 %, was eine Mehrbelastung von 228.000 € für die Stadt Gräfenberg bedeutet. Zudem wurde eine Rechnung über 268.000 € für den Abbruch des Hallenbads beglichen. Die Kosten dafür blieben im geplanten Rahmen. Positiv […]

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Platzt die Bombe Blechmistn?

Lage Blechmistn

Neun Tagesordnungspunkte und volle Zuschauerreihen im Gräfenberger Stadtrat. Das konnte nur heißen, dass es um die Feuerwehr, die Steinbrüche oder den Verkehr ging. Tatsächlich stand alles davon auf der Tagesordnung. Zu Beginn gab Bürgermeister Kunzmann folgendes bekannt: Die Diakonie übernimmt weiterhin die Trägerschaft der temporären Kita I auf dem Skaterplatz, deren Betriebserlaubnis bis 2030 gilt. Die Mieten für das Verwaltungsgebäude und die Mittelschule wurden nach längerer Zeit angepasst. Ein Förderbescheid […]

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Gräfenberger Jugend ohne Heimat

Tischtennis Ai generiert

Die letzte Stadtratssitzung verlief erfreulich zügig und ermöglichte im Anschluss noch Zeit für gesellige Treffen, getrennt nach politischen Lagern: Die Opposition zog es in die Weinstube, während CSU und FW die Roma bevorzugten. Zu Beginn der Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt „Ehemaliger Möbelprofi“ vertagt. Zudem zog sich der Investor des geplanten Solarparks an der alten Sollenberger Straße zurück, womit dieses Projekt wohl nicht weiterverfolgt wird. Ein wichtiger Beschluss betraf die Wärmeplanung, […]