Neue Legislatur aber Alles beim Alten
Neue Legislatur, doch wie es sich schon abgezeichnet hatte: Es bleibt im wesentlichen alles beim Alten. Die wesentlichen Positionen hatten CSU und FW im Vorfeld der Sitzung bereits abgesprochen, ohne Einbindung der anderen Gruppierungen. Vor der Vereidigung der neuen Stadträte hielt Ralf Kunzmann eine Ansprache. Er betone den Anspruch mit „voller Schaffenskraft“ aktiv sein zu wollen und dieser bestehe nach wie vor fort. Es würden wegen der finanziellen Lage […]
Mit dem Haushalt hat mans eilig
Die letzte Sitzung des alten Gräfenberger Stadtrats hatte es noch einmal in sich. Zwar saß nur ein einziger Zuhörer im Saal, politisch war der Abend aber alles andere als ereignislos. Im Vorfeld war bereits die Information der Öffentlichkeit über die Sitzung eher unerquicklich verlaufen, was angesichts eines Haushaltsbeschlusses dieser Größenordnung umso schwerer wiegt. Vor allem beim Haushalt stellte sich die Frage, ob ein Werk mit einem Volumen von rund 19,6 […]
Haushaltsrede Fraktion der SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, sehr geehrte Angestellte der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter der Presse, wir erleben nicht nur in der großen Politik, sondern auch hier vor Ort eine schleichende Erosion demokratischer Prinzipien. Dazu gehört Transparenz. Ein Haushalt dieser Größenordnung – knapp 19,6 Millionen Euro – gehört ordentlich und ausführlich öffentlich beraten. Stattdessen haken wir ihn hastig ab. In einer […]
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