Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung den Weg für die zusätzliche Unterstützung von Mehrgenerationenhäusern (MGH) geebnet und den Titel um insgesamt 5,45 Millionen Euro aufgestockt. „Ab 2020 erhält jedes Mehrgenerationenhaus 10.000 Euro mehr vom Bund, darunter…
MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderung gesichert
Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“
Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderung gesichert
Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“
MdB Andreas Schwarz freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
https://www.spd-forchheim.de/meldungen/mdb-andreas-schwarz-freut-sich-ueber-weitgehende-soli-abschaffung-ab-2021/
Trauer um Dr. Rudolf Schöfberger
- Ex-Bundestags- und Landtagsabgeordneter im Alter von 84 Jahren gestorben
- Vorsitzender der BayernSPD von 1985 bis 1991
Die BayernSPD trauert um Dr. Rudolf Schöfberger: Der ehemalige Vorsitzende der BayernSPD (1985-1991) ist im Alter von 84 Jahren verstorben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen erinnert an den Münchner SPD-Politiker:
Neue Aufgabe: Martin Burkert verlässt Bundestag
- Natascha Kohnen dankt langjährigem Vize
Neue Herausforderung für Martin Burkert: Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete verlässt zum Jahreswechsel den Deutschen Bundestag, um sich einer neuen Aufgabe zu widmen. Burkert wurde auf dem Gewerkschaftstag der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
Einladung an die Medien: Zukunft beginnt vor Ort
- Für starke Kommunen, für einen starken Staat
- Kleiner Landesparteitag in Taufkirchen
- Samstag, 30.11.
- Kommunalpolitische Leitlinien
- Halbzeitbilanz der Großen Koalition mit der Union
Die BayernSPD lädt ein zum Kleinen Landesparteitag. Die Kommunalpolitik steht im Fokus der 100 Delegierten am Samstag, den 30. November, im Kultur- und Kongresszentrum in Taufkirchen. Zur Abstimmung steht ein Leitantrag des Landesvorstands, der die kommunalpolitischen Leitlinien markiert für die Wahlen am 15. März 2020. Die SPD-Gliederungen vor Ort können sich daran für ihre jeweiligen Wahlprogramme orientieren. Das Hauptziel: Die SPD kämpft für einen starken Sozialstaat, der vor allem gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sicherstellt. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
SPD Forchheim nominiert einstimmig Reiner Büttner als Landratskandidat
Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landkreis Forchheim konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen.
Startklar für den Kreistag
Startklar für den Kreistag
Die Kreistagsliste der SPD steht und mit dabei sind junge, motivierte und engagierte Gesichter. Genau — (unter anderem) wir von den Jusos. Landratskandidat Reiner Büttner fand lobende Worte zuhauf für unser Programm, unsere Arbeit im Allgemeinen und unseren Kampf gegen Rechts.
Auf der Kreistagsliste stehen euch folgende Jusos zur Wahl:
1 Jahr Schwarz-Orange: Staatsregierung schadet Wirtschaftsstandort
- Für mehr Windkraft zur sicheren und bezahlbaren Energieversorgung
- 10-H-Regel muss weg
- Forschung in Klima- und Umwelttechnologien vorantreiben
Seit einem Jahr besteht in Bayern die schwarz-orange Koalition aus CSU und Freien Wählern. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen sieht Defizite in der Arbeit der Staatsregierung. Nach einem Jahr sei es dringend notwendig geworden, die Koalitionäre an ihre nationale Verantwortung zu erinnern. Denn in der Energiepolitik passten die Ankündigungen, Absichtserklärungen und Taten nicht zusammen: