Mit dem Haushalt hat mans eilig
Die letzte Sitzung des alten Gräfenberger Stadtrats hatte es noch einmal in sich. Zwar saß nur ein einziger Zuhörer im Saal, politisch war der Abend aber alles andere als ereignislos. Im Vorfeld war bereits die Information der Öffentlichkeit über die Sitzung eher unerquicklich verlaufen, was angesichts eines Haushaltsbeschlusses dieser Größenordnung umso schwerer wiegt. Vor allem beim Haushalt stellte sich die Frage, ob ein Werk mit einem Volumen von rund 19,6 […]
Haushaltsrede Fraktion der SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, sehr geehrte Angestellte der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter der Presse, wir erleben nicht nur in der großen Politik, sondern auch hier vor Ort eine schleichende Erosion demokratischer Prinzipien. Dazu gehört Transparenz. Ein Haushalt dieser Größenordnung – knapp 19,6 Millionen Euro – gehört ordentlich und ausführlich öffentlich beraten. Stattdessen haken wir ihn hastig ab. In einer […]
Wird der Ganztag rechtzeitig fertig?
Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl standen einige TOPs auf dem Tablett, auf die man bereits lange gewartet hatte. Entsprechend lang war die Sitzungsdauer: fünf Stunden. Ende war um 23:30 Uhr. Bekanntgaben Die Planungsleistungen für den neuen Pausenhof an der Mittelschule (das Multifunktionsfeld) wurden an das Planungsbüro Paptistella vergeben. Die Fertigstellung soll noch 2026 erfolgen. Im Freibad werden aufgrund des weichen Untergrundes zusätzliche Fundamentierungen (CSV-Bohrungen) durchgeführt. Kostenpunkt: etwa 8.000 […]
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