Mit Frau Hoffmann hatte auch diese Sitzung wieder eine neue Schriftführerin. Das Hauptthema war diesmal der Kindergarten Thuisbrunn. Nach rund 30 Jahren Nutzung entspricht die tatsächliche Raumnutzung nicht mehr dem ursprünglich genehmigten Raumkonzept. Daraus ergeben sich insbesondere Anforderungen an den Brandschutz.
Bekanntgaben
In Hohenschwärz wurde das Regenüberlaufbecken ausgebaggert. Der Aushub war schadstoffbelastet, da über Jahrzehnte Ablagerungen aus dem Straßengraben eingeschwemmt wurden. Die Entsorgungskosten belaufen sich auf rund 33.000 Euro.
Für das Freibad Gräfenberg wurden weitere Gewerke vergeben: Die Badewassertechnik übernimmt die Firma HPE aus Dresden (rund 650.000 Euro), die Sanitärtechnik die Firma Raum aus Hiltpoltstein (56.000 Euro) und die Elektrotechnik die Firma Baumann aus Forchheim (150.000 Euro). Derzeit wird das Fundament vorbereitet, damit im Oktober das Edelstahlbecken eingebaut werden kann. Bürgermeister Ralf Kunzmann kündigte an, dass die zuletzt vergebenen Gewerke bis April 2027 abgeschlossen sein sollen und das Freibad Mitte Mai 2027 wie üblich öffnen könne. Es bleibt zu hoffen, dass bis dahin auch Bestandsgebäude, Außenanlagen und Liegewiese wiederhergestellt bzw. in ordentlichem Zustand sind.
Die Arbeiten am Kirchturm der evangelischen Kirche sollen im September abgeschlossen werden. Anschließend möchte die Stadt endlich den zugesagten Zuschuss in Höhe von 18.000 Euro auszahlen.
Auch beim Multifunktionsfeld an der Mittelschule laufen die Planungen. Da die Rechnungen bis Ende des Jahres beim Fördergeber eingereicht werden müssen, soll die August-Sitzung wegen notwendiger Auftragsvergaben auf den 20. August verschoben werden.
Beim Feuerwehrstadel in Walkersbrunn endet die Ausschreibungsfrist am 21. Juli. Der Baubeginn ist für September vorgesehen.
Schließlich informierte das Landratsamt darüber, dass die Firma Wolfgang Endress ihren Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zurückgezogen hat. Statt Ofenabgase für die Sandtrocknung zu nutzen, soll künftig ein Wärmetauscher eingebaut werden. Die Abgase werden damit weiterhin über den bestehenden hohen Schornstein abgeführt. Matthias Striebich nutzte die Gelegenheit, sich nochmals bei der Interessengemeinschaft Steinbruch für ihr Engagement zu bedanken.
Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten Thuisbrunn
Nach einer Begehung im Februar stellte Architekt Oliver Gebhardt aus Obertrubach den aktuellen Stand vor. Die wesentliche Ursache der Probleme liegt darin, dass die heutige Nutzung der Räume nicht mehr dem genehmigten Konzept entspricht. Deshalb durfte unter anderem die Galerie zuletzt nicht mehr genutzt werden.
Kurz vor der Sitzung hatte der Bauhof bereits Polycarbonatplatten an der Veranda ausgetauscht, da diese aus Brandschutzgründen nicht zulässig waren.
Gebhardt stellte die notwendigen Maßnahmen vor. Im Wesentlichen soll die Nutzung wieder dem ursprünglichen Genehmigungszustand angepasst werden. So muss die Verglasung der Galerie entfernt werden. Sylvia Hofmann erläuterte, dass diese ursprünglich zur akustischen Trennung vom Gruppenraum eingebaut worden war. Durch die Verglasung gelten Galerie und Gruppenraum jedoch als getrennte Geschosse, wodurch zusätzliche Anforderungen an den Brandschutz entstehen.
Der heutige Themenraum soll wieder als Leiterinnenzimmer genutzt werden. Thomas Schütz erinnerte daran, dass dieser Raum beim Bau der Kinderkrippe umgewidmet worden war. Gleichzeitig fehle es dem Personal an geeigneten Räumen, während den Kindern mit der Galerie weiterhin deutlich mehr Fläche als gesetzlich vorgeschrieben zur Verfügung stünde.
Grundsätzlich sind ausreichend Fluchtwege vorhanden. Allerdings müssen mehrere Türen brandschutztechnisch ertüchtigt und insbesondere rauchdicht ausgeführt werden. Außerdem dürfen Türen nicht mehr verkeilt und Fluchtwege nicht durch Sonnenschutzanlagen verstellt werden. Geplant ist zudem die Nachrüstung funkvernetzter Rauchmelder.
Als aufwendigste Einzelmaßnahme bezeichnete Gebhardt den Einbau eines bodentiefen Fensters im Nebenraum des Gruppenraums, das als zusätzlicher Fluchtweg dienen soll. Der Bereich vor der Galerie soll künftig als Elternwartebereich genutzt werden.
Mittelfristig dürfte eine umfassende Sanierung des Kindergartens notwendig werden. Diese wäre grundsätzlich förderfähig, wenn mindestens ein Viertel der Kosten eines Neubaus investiert wird. Denkbar wären Maßnahmen an Fenstern, Fassade und Wärmedämmung. Die teilweise fehlende Farbe an der Holzfassade sei dagegen unproblematisch, da das Holz schnell wieder abtrockne.
Christoph Kasch fragte nach, ob die im Haushalt vorgesehenen 35.000 Euro für die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen ausreichen. Eine Kostenschätzung konnte Architekt Gebhardt noch nicht vorlegen, ging aber davon aus, dass die Mittel voraussichtlich genügen werden. Statt eines neuen Sonnenschutzes brachte er den Einbau einer Klimaanlage ins Gespräch. Martin Leipert sprach sich ebenfalls dafür aus und regte an, diese im Frühjahr und Herbst zusätzlich zum Heizen einzusetzen, um den Gasverbrauch zu reduzieren.
Der Stadtrat beschloss schließlich einstimmig, die für den Brandschutz zwingend erforderlichen Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.
Weitere Beschlüsse
Einstimmig genehmigte der Stadtrat eine Photovoltaikanlage auf dem denkmalgeschützten Gebäude Jägersberg 4.
Der Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens wurde dagegen von der Tagesordnung genommen, da ihn der Verwaltungsrat noch nicht beschlossen hatte.
Außerdem beschloss der Stadtrat eine Änderung des kommunalen Förderprogramms. Künftig sollen auch öffentliche Maßnahmen mit einem Fördersatz von 50 Prozent unterstützt werden, während für private Maßnahmen weiterhin 30 Prozent gelten. Die Stadt erhofft sich dadurch zusätzliche Fördermöglichkeiten, etwa für die Sanierung zahlreicher Stützmauern im Stadtgebiet. Der Beschluss steht allerdings unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken, deren Stellungnahme zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vorlag.
Bürgerfest
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes gab Bürgermeister Kunzmann eine Zahl bekannt, auf die fast zwei Jahre gewartet worden war: Das Bürgerfest 2024 schloss mit einem Defizit von rund 8.000 Euro ab.
Der Stadtrat sollte deshalb darüber entscheiden, ob künftig wieder ein Bürgerfest veranstaltet werden soll. Nach Ansicht des Bürgermeisters könne ein solches Fest nur mit einem engagierten Festkomitee gelingen. Auch der Stadtrat müsse sich an der Organisation beteiligen und genügend Bürgerinnen und Bürger müssten bereit sein, aktiv mitzuarbeiten.
Elisabeth Meinhardt erinnerte daran, dass das schlechte Ergebnis auch auf die sehr kurzfristige Vorbereitung des vergangenen Bürgerfestes zurückzuführen sei. Mehrere Helfer seien kurzfristig ausgefallen und die späte Planung habe zusätzliche Kosten verursacht. Eine frühzeitige Organisation könne dies künftig vermeiden. Außerdem sei das Bürgerfest Werbung für die Stadt und damit sein Geld wert.
Matthias Striebich sprach sich ebenfalls für eine Fortführung aus und regte an, zunächst zu überlegen, welchen Charakter das Bürgerfest künftig haben solle.
Der Stadtrat beschloss einstimmig, zunächst das Gespräch mit dem Festkomitee des letzten Bürgerfestes zu suchen.
Anfragen
Christoph Kasch berichtete von einem Fischsterben in der Kalkach. Er vermutete die Ursache in Einleitungen aus einem der zahlreichen Rohre im Altstadtbereich. Geruchsbelästigungen und Verfärbungen des Wassers würden dort regelmäßig auftreten.
Martin Leipert fragte nach, ob künftig Einladungen und Berichte der kommunalen Zweckverbände im Amtsblatt veröffentlicht werden. Hintergrund war ein entsprechender Bürgerantrag. Bürgermeister Kunzmann sagte zu, dass sich der Stadtrat mit diesem Antrag befassen werde.
Markus Simon wies auf die Baustellensituation in Kasberg hin. Die Straße sei zwar gesperrt, eine Umleitung jedoch nicht ausgeschildert. Außerdem weigere sich der Busverkehr, den Ausweichweg am Aussiedlerhof zu nutzen. Darüber hinaus fragte er nach, ob der Feuerwehrstadel in Walkersbrunn bis Jahresende abgerechnet werden müsse. Bürgermeister Kunzmann konnte dies in der Sitzung nicht beantworten.