Kategorie: Politik

Aus dem Ortsverein, Politik, SPD Gräfenberg

Plakatierwillkür

CSU Plakate an der Kalkachbrücke

Falls sich jemand wundert warum in Gräfenberg bereits Plakate der CSU und der Freien Wähler hängen, nicht aber Plakate anderer Gruppierungen, hier ist die Antwort. Die Sondernutzungssatzung der Stadt Gräfenberg schreibt vor, wie Plakatierungen gehandhabt werden: Erlaubnis (4) Auf die Erteilung der Erlaubnis besteht kein Rechtsanspruch; sie ist nicht übertragbar. Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn der mit der Sondernutzung verfolgte Zweck ebensogut durch Inanspruchnahme privater Grundstücke oder an anderer […]

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Von dichtem Wald und morschen Bäumen

Parkplätze am Michelsberg

Wald, Bäume und Parkplätze am Michelsberg. Das war’s, trotz alledem war diese Sitzung doch recht lang. Auch weil drei Sachverständige geladen waren, die teils langatmige Vorträge hielten. Mit nur neun anwesenden Räten plus Bürgermeister war die Sitzung dann auch nur spärlich besucht. Bei den Bekanntgaben gab es zu vermelden: Die Garderoben in der Grundschule wurden vergeben. Ebenso der Löschwasserbehälter in Sollenberg und die Straßenbeleuchtung in der Lillinger Höhe. Außerdem eine […]

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Sind die alten Bebauungspläne noch zeitgemäß?

Am Sportplatz Gräfenberg

Zu Beginn der Sitzung gab es einige Bekanntgaben aus nicht öffentlichen Sitzungen: Am Michelsberg wurde mit der Beplanung der Parkplätze begonnen. Für die Dorferneuerung Kasberg wurde die Planung der Erweiterung, Sanierung und des barrierefreien Ausbaus des Dorfgemeinschaftshauses vergeben. Darin eingeschlossen auch die Neugestaltung des Kasberger Dorfplatzes. Außerdem wurde die Sanierung der Ufermauer an der Kalkach vergeben. Diskussion um den Bebauungsplan Zwei Bauvoranfragen sorgten für Diskussionsstoff. Einmal im Altbaubestand „Am Sportplatz“. […]

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Aufregung um Bärnreuther und Deuerlein

Steinbruch Bärnreuther+Deuerlein

Dass ein Sicherheitsdienst, sowie die Polizei, den Zugang zu einer Stadtratssitzung beaufsichtigen ist ein seltenes Ereignis. Grund war der Aufruf der IG Steinbruch die Stadtratssitzung zu besuchen um „Betroffenheit zu zeigen“. In diesen besonderen Zeiten wäre eine größere „Mahnwache“ oder ein allzu großes Publikum dem Infektionsschutz aber nicht dienlich. Aber war es wirklich notwendig Polizei und einen professionellen Sicherheitsdienst zu bestellen? Der erwartete große Ansturm fiel glücklicherweise aus. Dennoch waren […]

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Neues Leben für den StUB-Ostast

Metrotrain Mendoza

Gekippt und totgesagt war der Ostast der Stadt-Umland-Bahn (StUB) in den Landkreis Forchheim. Doch das soll sich ändern, unter anderem wegen deutlicher besserer Fördersätze. Die Unterstützung kommt daher endlich aus allen Lagern, so auch im Gräfenberger Stadtrat. Auch sonst drehte sich die Sitzung zumeist um Verkehrspolitik, denn nach einer Verkehrsschau mit der Polizei wurden einige Neuregelungen in Gräfenberg, sowie den Ortsteilen Lilling, Sollenberg und Neusles vorgenommen. Die alte Sekundärbahn wird […]

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JA zum Nahwärmenetz!

Biomasse Heizkraftwerk Gräfenberg

Bald fallen die Entscheidungen beim Nahwärmenetz. Wer mitmachen möchte hat noch bis zum 30. Oktober Zeit einen Vorvertrag abzuschließen. Für dieses Nahwärmenetz gibt es gute Gründe und damit meinen wird nicht nur die 1 Millionen Euro Förderung. Es gibt keine bessere Lösung für unsere Kommune! Gräfenberg hat mit dem Energiekonzept Südliche Fränkische Schweiz die Transformation in eine klimafreundliche Kommune begonnen. In unseren Breiten ist nicht Strom oder gar Fleisch der […]

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Wie sieht die Zukunft von Gräfenbergs historischem Erbe aus?

Scheunenviertel Ölgemälde

Nachdem wir, nach fast einem halben Jahr Kunzmann, nun endlich einen Haushalt haben, kamen nun andere Themen auf den Tisch. Themen, die teils seit Juni auf die lange Bank geschoben worden waren. Darunter das Scheunenviertel und die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes. Doch zunächst hatte ein Gräfenberger Bürger das Wort. Bürgerfragestunde Genannter Bürger hatte vor der Sitzung einen Katalog aus zehn Fragen an die Stadt gestellt. Allerdings fielen – so Kunzmann […]

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Zurück in den Dornröschenschlaf?

Symbolfoto Abwassergebühren Haushalt

Lange hat es gedauert, nun wurde der Haushalt verabschiedet. Die Nuancen der Haushaltsreden waren zwar durchaus verschieden, doch waren zwei wesentliche Richtungen zu hören. „Wir müssen sparen“, sagten die einen. „Wir müssen wichtige Investitionen für die zukünftige Entwicklung unserer Gemeinde tätigen“ die anderen. Zu letzteren gehörten wir. Im Kanal ist was faul Doch zuallererst kam mit den Abwassergebühren nochmal ein leidiges Thema auf den Tisch. Wie inzwischen allgemein bekannt ist, […]

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Haushaltsrede SPD Fraktion 2020

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat. Die Ergebnisse und Zahlen zu unserem Haushalt 2020 wurden uns verständlich übermittelt, mit dem Ergebnis, dass der uns verfügbare finanzielle Rahmen sowohl mittel- als auch langfristig bei weitem nicht ausreichend sein wird. Dies führt leider wieder dazu, dass wir weitere Kredite aufnehmen müssen, um die schon seit Jahren geplanten Projekte zu finanzieren. Diese sind u.a. Nahwärmekraftwerk […]