Krach um die Kindergartenbeiträge

Die Tagesordnung lies eine kurze und unspektakuläre Sitzung erwarten. Eine lange Diskussion gab es dann aber doch: um die Kindergartengebühren in Thuisbrunn.

Presse war nicht anwesend, und Bürgermeister Kunzmann merkte an, dass auch hier der Fachkräftemangel angekommen sei. Eine Einwendung zur Tagesordnung gab es seitens Konrad Hofmann, die Regelung der Bestattungen in Thuisbrunn gehöre in den öffentlichen Teil. Bürgermeister Kunzmann gab bekannt, dass die Parkplätze am Michelsberg an die Firma Lämmlein vergeben wurden. Aus „Datenschutzgründen“ werden die Namen von Bauantragsstellern nicht mehr in der Tagesordnung veröffentlicht. Zum 30. April 2024 endet der Betrieb im bestehenden Hallenbad, Kunzmann hoffte, dass das neue Hallenbad Ende 2024 stehen würde. Für Nachverhandlungen des Breitbandausbaus in den Außenorten werden für Nachverhandlungen 3200 € fällig.  Außerdem fährt eine kleine Delegation zum Nationalfeiertag nach Tiszaföldvár.

Kindergartenbeiträge Thuisbrunn

Danach wurden mehrere Bauanträge besprochen. Bis auf die Einrichtung einer Ergotherapiepraxis in der ehemaligen Metzgerei Förster gingen diese jedoch ohne Wortbeiträge über die Bühne. Bei letzterem Antrag gab es eine kleinere Debatte bzgl. der Nachweispflicht von Stellplätzen und der Parkproblematik. Dann war die Satzung für den Kindergarten Thuisbrunn dran, der eine längere Debatte folgte. Grund dafür war einerseits, dass in der vergangenen Sitzung Bürgermeister Kunzmann und die Verwaltung das Spielgeld auf 8 € (von 5 €) erhöhen wollten. Damit war die Thuisbrunner Elternschaft nicht einverstanden, denn der Förderverein des Kindergartens hatte in den vergangenen Jahren viel Geld in den Kindergarten für Spielgerät zugeschossen, gleichzeitig hatte die Stadt vom Spielgeld Coronamasken angeschafft. Andererseits war der Gebührensprung (die letzte Erhöhung war 2019) wohl ebenfalls auf Missfallen gestoßen, so zumindest die Ausführung von Konrad Hofmann. Die Eltern in Thuisbrunn hatten eine Kostenaufstellung angefordert und erhalten, diese war jedoch – so die Aussage von Konrad Hofmann – ein für die Eltern völlig unverständliches Dokument. Außerdem hatte Kämmerer Steinlein in der Haushaltssitzung davon gesprochen, dass der Thuisbrunner Kindergarten in den letzten Jahren Gewinn gemacht hatte.  Dem folgte eine Debatte zwischen Hofmann und dem Bürgermeister. Letzterer war der Meinung, dass Hofmann doch einen Monat Zeit gehabt hätte, die Sache mit der Verwaltung hätte klären können und seines Kenntnissstandes die Eltern mit der Erhöhung der Gebühren einverstanden seien. Die Debatte endete nach einiger Zeit damit, dass Hans Derbfuss gegenüber Konrad Hofmann ausfällig wurde. Die Gebühren wurden gegen die Stimmen von Konrad und Roland Hofmann dann auch so beschlossen. Dem Windvoranggebiet auf der Langen Meile bei Eggolsheim wurde zugestimmt. Die Stadt benötigt für die Landtagswahl im Herbst noch Wahlhelfer, wer dieses Amt übernehmen möchte, möge sich bei der Verwaltung melden.

Im Anfragenteil wollte Konrad Hofmann wissen wie es mit dem Photovoltaikkonzept und dem Solarpark Thuisbrunn weitergehen soll. Kunzmann führte aus, dass der Solarpark in der Septembersitzung behandelt werden solle. Beim Gesamtkonzept Freiflächenphotovoltaik sollte der Stadtrat weitere offene Punkte entscheiden.

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