Noichl zu Weber: Wer zu schwach ist, Orban die klare Kante zu zeigen, ist auch zu schwach, um später mit Trump zu telefonieren!

21. März 2019

Die bayerische SPD-Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl bezieht klare Position zur vorläufigen Aussetzung der Mitgliedschaft der Orbán-Partei aus der EVP-Fraktion: Mehr lesen

Uli Grötsch: Die AfD ist eine Schande für Bayern!

21. März 2019

Recherchen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und der Frankfurter Rundschau (FR) legen dar, dass der unterfränkische AfD-Politiker Jochen Behr hinter der Veröffentlichung von Listen mit politischen Gegnern der AfD steht. Auf einem Online-Portal namens „deutschland-report.de“ wurden zahlreiche Personen, darunter sehr viele Mitglieder der SPD, als „Unterstützer von Aktionen gegen die AfD“ aufgeführt. Mehr lesen

SPD-Landesgruppe Bayern begrüßt Änderung des Bundes-Immissionschutzgesetzes

14. März 2019

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Damit bleiben alle Euro 6-Fahrzeuge sowie ordnungsgemäß nachgerüstete Euro-4 und Euro-5-Fahrzeuge, die weniger als 270 Milligramm Stickstoffoxid pro Kilometer ausstoßen, von Fahrverboten ausgenommen. Mehr lesen

Michael Schrodi: CSU gefährdet Finanzkraft der Gemeinden und opfert Gerechtigkeit einer angeblichen „Entbürokratisierung“

13. März 2019

Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu den aktuellen Stellungnahmen des bayerischen Finanzministers Albert Füracker (CSU) zur Grundsteuerreform: Mehr lesen

"Ein hervorragender OB"

11. März 2019

Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD, und Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD, kommentieren die Ankündigung von Uli Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr als Kandidat für das Amt antreten zu wollen. Mehr lesen

"Die CSU rüttelt am Paragrafen 218"

07. März 2019

Die SPD-Frauen in Bayern werfen der CSU Kumpanei mit fundamentalistischen Abtreibungsgegnern vor. Hintergrund ist eine angemeldete Demonstration am 8. März vor der Landeszentrale der BayernSPD, zu der die CSU gemeinsam mit der “Aktion Lebensrecht für Alle e.V.”(ALfA) aufruft. Mehr lesen