Eder: „Verfassungsrichter haben nicht im Sinne der Menschen entschieden“
Volksbegehren Pflegenotstand abgelehnt
Volksbegehren Pflegenotstand abgelehnt
Terminhinweis: EuropaTalk in Pfeffenhausen
Terminhinweis: EuropaTalk in Pfeffenhausen
Der niederbayerische Ort Pfeffenhausen verwandelt sich am 23. Juli zum Mittelpunkt Europas.
Keine Schuldentilgung bis 2030: CSU-Haushaltspolitik gescheitert
Keine Schuldentilgung bis 2030: CSU-Haushaltspolitik gescheitert
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Söder ist ein Finanzgaukler – Versäumnisse können kaum aufgeholt werden – SPD-Haushälter Güller: Schuldenabbau und Investitionen müssen in einem ausgeglichenen Verhältnis zueinander stehen
Landkreis Wunsiedel als Smart-City Modellstandort ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 “Modellvorhaben Smart Cities” verkündet. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen, darunter der Landkreis Wunsiedel, dessen Bewerbung, wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, erfolgreich war.
Grötsch: „Rechte Netzwerke sind der Staatsfeind Nummer Eins“
Grötsch: „Rechte Netzwerke sind der Staatsfeind Nummer Eins“
- Erster Jahrestag des NSU-Urteils am 11. Juli
- Todeslisten mit 25.000 Namen
- ‘Combat 18’ verbieten
Die rechtsextremistische Gruppe “Nordkreuz” führt nach einem Medienbericht Todeslisten mit 25.000 Namen und Adressen von politischen Gegnern in Deutschland. Laut Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland verfolgt die Bundesanwaltschaft entsprechende Hinweise. Mit Blick auf den ersten Jahrestag des Urteils (11. Juli) im Prozess gegen die Terroristen des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sagte der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB:
Anette Kramme besucht Konradsreuth
Wer kennt sie nicht, die Häkelmützen von myboshi? Dank einfacher Anleitung und bunter, qualitativ hochwertiger Wolle begannen selbst Laien, sich für das Häkeln zu begeistern. Selbst bekannte Youtuber kamen am neuen Trend nicht vorbei und präsentierten dem begeisterten Publikum ihre Eigenkreationen…
Neues Gebäudeenergiegesetz bereitet Fenix in Selb Kopfzerbrechen
Bereits seit 1990 produziert die Firma Fenix elektrische Heizsysteme, die sie in mittlerweile 62 Ländern der Welt exportiert. Damit ist Fenix einer der größten Hersteller und Lieferanten für elektrische Heizsysteme. „Das Portfolio reicht von Wohnraumheizungen über Lösungen für die Industrie bis hin…
Pflegebedürftigkeit darf nicht zur Armutsfalle werden
Pflegebedürftigkeit darf nicht zum Armutsfalle werden. Diese Aussage von Professor Dr. Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, fasst gut zusammen, was vielen Menschen in Deutschland große Sorge bereitet. Denn das Thema Pflege ist eine der…
Entlassungen von Lehrerinnen und Lehrern vor den Ferien beenden
Entlassungen von Lehrerinnen und Lehrern vor den Ferien beenden
SPD-Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag: Bessere Arbeitsbedingungen – Lehrermangel bekämpfen – Hat der Kultusminister die Probleme aus dem Blick verloren?
MdB Andreas Schwarz: “Wunsch und Wirklichkeit in der Pflege” mit Diskussion in Lichtenfels
Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema.
Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete.