Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen gemeinsam die SPD. Mit einer Zustimmung von 75,9 Prozent für Saskia Esken und 89,2 Prozent für Norbert Walter-Borjans wählten die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin die beiden zur neuen SPD-Doppelspitze. Die Parteimitglieder hatten sich zuvor bereits mehrheitlich in einer Befragung für das Duo ausgesprochen. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
Der Bund wird sich in den kommenden Jahren mit einer Million Euro am MINT-Zentrum in Hirschaid beteiligen. Aus einem ehemaligen BayWa-Getreidespeicher in der Ortsmitte soll eine Bildungs- und Vernetzungsplattform für Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte entstehen. Im Fokus stehen MINT-Bildung, Digitalisierung sowie die Themen Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit. Durch seine Funktion als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds gelang es dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz, die Fördersumme für das Projekt zu sichern.
Bei der Bekanntgabe der Förderung am gestrigen Dienstag im Energiepark Hirschaid lobte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Florian Pronold, das Konzept des MINT-Zentrums. „Wir haben heute schon zu wenige Fachkräfte in diesen Bereichen. Es ist wichtig, Orte zu haben, an denen man Zukunftslösungen ausprobieren kann. Der Bund hilft mit, hier vor Ort eine gute Basis dafür zu schaffen. Jetzt kommt es darauf an, dass auch andere Projektpartner mit einsteigen für einen Mehrwert der Region.“
Die Mitglieder der SPD haben entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen künftig gemeinsam an der Spitze der SPD stehen. Sie setzten sich in der Stichwahl des SPD-Mitgliedervotums gegen das Bewerberduo Klara Geywitz und Olaf Scholz durch. Die stellv. SPD-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
Die BayernSPD hat wichtige Weichen für den Kommunalwahlkampf gestellt. Die annähernd 100 Delegierten des kleinen Parteitags in Taufkirchen beschlossen am Samstag, den 30. November, die kommunalpolitischen Leitlinien. Das Motto lautet: „Zukunft beginnt vor Ort“. Klaus Adelt, MdL und Mitglied des Landesvorstands, brachte den Leitantrag ein. Er sagte:
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger steht vor seiner ersten Regierungserklärung über die Energiepolitik im Bayerischen Landtag (Mittwoch, 27.11.). Die Landesvorsitzende der BayenSPD Natascha Kohnen erwartet, dass der Wirtschaftsminister seinen ängstlichen und völlig unverständlichen Zick-Zack-Kurs in der Windenergie beendet:
Hallstadt. Solange wie möglich in den vertrauten vier Wänden wohnen – so lautet der Wunsch vieler Menschen mit Blick auf ihre persönliche Wohnsituation im Alter. „Wie man das schaffen kann, ist leider eine Frage, die man sich zu oft, zu spät stellt“, berichtet Verena Bentele. Trotz jungen Alters weiß die zwölffache Paralympics-Siegerin im Biathlon, wovon sie spricht. Die ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung steht seit 2018 als Präsidentin an der Spitze des größten Sozialverbandes Deutschlands VdK. Bentele war Ehrengast auf einer Podiumsdiskussion des Bamberger Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz im Kulturboden in Hallstadt.
Nur fünf Prozent aller Wohnungen in Deutschland gelten als altersgerecht. Im Schnitt kostet der Umbau rund 16 000 Euro. Aber auch die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist laut Erika Jäger, Kreisvorsitzende des VdK Bamberg, mehr als ausbaufähig. „Das gilt auch für unsere Kommunen im Landkreis“, so Jäger. Regelmäßig führe der VdK in den Gemeinden Ortsbegehungen durch, um auf Hindernisse im Alltag hinzuweisen.
Das Land Bayern steigt aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat aus. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder an. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD und Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“
Pünktlich zu Weihnachten bekommt die Stadt Bamberg ein respektables Geschenk: Wie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) verkündet, beschloss in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des Quartiers „am Neuen Rathaus“ in Bamberg. Der Bund stellt dafür 15 Millionen Euro bereit und ermöglicht damit die Sicherung dieses Kulturdenkmales nationaler Bedeutung.
„Ich freue mich sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nach monatelangem Werben die Mittel für die Rathaussanierung beschlossen haben. Nach der Förderung von 24 Millionen Euro für die Sanierung von St. Michael ist dies ein weiteres wichtiges Herzensprojekt für meinen Wahlkreis“, so Andreas Schwarz.