Aktionswochen Familienpolitik - Natascha Kohnen im AWO-Kindergarten Neubiberg

24. Mai 2018

Daheim in Neubiberg: Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat am Donnerstag, den 24. Mai, einen halben Tag lang den AWO-Kindergarten in ihrem Heimatort besucht und damit den Startschuss für die „Aktionswochen Familienpolitik“ der BayernSPD abgegeben. Kohnen über ihren Besuch: Mehr lesen

Offiziell: SPD-Fraktion wird gegen das Polizeiaufgabengesetz klagen

Bayerischer Verfassungsgerichtshof und Bundesverfassungsgericht werden angerufen – Natascha Kohnen: „Wir verteidigen den Freistaat Bayern gegen das illiberale Gesetz der CSU“

Die SPD-Landtagsfraktion wird gegen das von der CSU durchgesetzte Polizeiaufgabengesetz Verfassungsklage auf zwei juristischen Ebenen erheben. Die Fraktion wird dafür sowohl vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof als auch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Diesen offiziellen Beschluss der Fraktion verkündeten Natascha Kohnen und der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher am Donnerstag in München. Mehr lesen

Natascha Kohnen nach Brüssel-Reise: JA zu einem freien Europa, NEIN zur Überwachung durch das Polizeiaufgabengesetz

24. Mai 2018

  • Europäische Idee als Gegenentwurf zum Polizeiaufgabengesetz
  • Kohnen: Werden uns die Freiheit nicht rauben lassen
  • BayernSPD für ein pro-europäisches Bayern

Nach ihrer Brüssel-Reise betont die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen die Bedeutung Europas für Bayern, warnt vor den Folgen des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) und richtet eine Kampfansage an die Staatsregierung: Mehr lesen

Demo morgen: "Wir bringen der CSU das Grundgesetz (vor)bei!“ - BayernSPD ruft zum Protest gegen das PAG auf

23. Mai 2018

  • Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz vor bayerischem Innenministerium
  • Bündnissprecher Florian Ritter: CSU “fischt” am rechten Rand

Bevor am Freitag das von der CSU gegen breiten Widerstand beschlossene neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft tritt, demonstrieren Gegner Mehr lesen

Datenschutz – Kohnen fordert Augenmaß für Vereine

23. Mai 2018

  • Ehrenamtliche vor Abmahnungen schützen
  • Einheitlicher Datenschutz wichtig

Die neuen Datenschutzregeln für die Europäische Union durch das DSGVO schaffen mehr Rechtssicherheit, wenn es um die Speicherung von personenbezogenen Daten geht. Sie können weltweit Standard werden und einen Meilenstein in Sachen Datenschutz setzen. Doch die ehrenamtliche Arbeit in Deutschland stellt das vor Probleme. Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen fordert anlässlich ihres zweitägigen Besuchs in Brüssel vernünftige Regelungen für Ehrenamtliche in Vereinen: Mehr lesen

Gerecht. Solidarisch

Unsere Leitlinien für eine aktive Familienpolitik. Von Doris Rauscher, MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration und familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion.

Aktive Familienpolitik

Familie ist für uns da, wo Menschen dauerhaft füreinander einstehen – unabhängig von Geschlecht, Alter oder Verwandtschaftsgrad. Zentrales Ziel unserer Familienpolitik ist es, Menschen zu ermöglichen, ihr Leben so zu gestalten, wie sie es möchten. Mehr lesen

Hoegner-Preis 2018 für den Sozialverband VdK Bayern

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: „Auszeichnung für Einsatz für sozial benachteiligte Menschen“

Der Wilhelm-Hoegner-Preis der SPD-Landtagsfraktion geht in diesem Jahr an den Sozialverband VdK Bayern. Mit der höchsten Auszeichnung der Landtags-SPD soll der vorbildliche Einsatz des Verbands für sozial benachteiligte Menschen gewürdigt werden, wie SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher mitteilt: „Der VdK ist der starke Anwalt in Bayern für sozial benachteiligte Menschen. Wo es um Menschlichkeit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit geht, nimmt der VdK eine kämpferische Vorreiter-Rolle ein. Dafür wollen wir mit der höchsten Auszeichnung, die die SPD-Fraktion zu vergeben hat, Danke sagen.“ Mehr lesen

BayernSPD intensiviert Austausch mit Gewerkschaften

18. Mai 2018

  • Gewerkschaftsrat der BayernSPD gegründet
  • Im Fokus: die sozialen Sorgen der Menschen

Der SPD-Gewerkschaftsrat nimmt seine Arbeit auf: Die Spitzen der BayernSPD trafen sich am Freitag, den 18. Mai, in München mit dem Vorsitzenden des DGB Bayern Matthias Jena, mit Jürgen Wechsler, Bezirksleiter IG-Metall Bayern, und Seppel Kraus, Landesbezirksleiter IG BCE. Auf der Tagesordnung: gemeinsame Themen, Projekte und Ziele im Wahljahr. Bayerns Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu: Mehr lesen

Sudetendeutscher Tag: SPD setzt auf weiter gute Beziehungen zu Tschechien

SPD-Landesvorsitzende Kohnen: tschechische Sozialdemokraten an zukunftsweisender Zusammenarbeit interessiert – Vertriebenenpolitischer Sprecher Halbleib unterstützt Erinnerungskultur in München und Aussig

Der vertriebenenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib setzt vor dem 69. Sudetendeutschen Tag in Augsburg auf weiter gute nachbarschaftliche Kontakte zu Tschechien. “Ich hoffe, dass die guten Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien, an denen die Sudetendeutschen einen großen Anteil haben, auch nach dem Machtwechsel in Prag fortbestehen”, erklärt Halbleib, der zusammen mit der SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen am traditionellen Treffen am Pfingstsonntag teilnimmt. Mehr lesen

Umweltschutz: Bienensterben stoppen (mit O-Tönen)

18. Mai 2018

  • Landesvorstand beteiligt sich an parteiübergreifender Initiative
  • Kohnen: „Wir brauchen verpflichtende Maßstäbe für den Schutz unserer Lebensgrundlagen“

Die BayernSPD engagiert sich für den Schutz der Bienen und der Insekten in Bayern. Das beschloss der Landesvorstand in einer Telefonschaltkonferenz. Laut Beschluss unterstützt die BayernSPD eine parteiübergreifende Initiative zu einem entsprechenden Volksbegehren. Bayerns SPD-Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu: Mehr lesen