Eine kurze Sitzung, kaum große Diskussionen. Aber doch einige scheinbar erfreuliche Entwicklungen beim Hallenbad und dem Nahwärmenetz.
Baum Wars – die schattige Bedrohung
Bereits vor der Sitzung waren, um 18 Uhr vor dem alten Rathaus, die knapp 1000 Unterschriften der Petition gegen die Fällung der Bäume am Marktplatz übergeben. Davon stammen 600 aus Gräfenberg und alle diese Unterschriften wurden in 10 Tagen gesammelt. Haben sie etwas gebracht? Bürgermeister Kunzmann beharrt weiterhin darauf, dass die Wurzeln den Kanal schädigen würden. Doch möchte er beim Bauhof angefragt haben, sowie die ohnehin fällige Kanalbefahrung durchführen, bevor die Entscheidung getroffen wird, die Bäume zu fällen. Wie es der Tagespresse zu entnehmen ist, wurden unsere Vorschläge um der Sache mal „auf den Grund zu gehen“ also umgesetzt! Die Baumfällungen sind mit dem Programm ohnehin nicht förderfähig. Bis zur turnusgemäßen Befahrung des Kanals kann die Stadt sie problemlos stehen lassen.
Bekanntgaben
Bei den Bekanntgaben vermeldete Kunzmann, neben der Unterschriftenübergabe, auch weitere Vergaben. Die Sanierung des Versickerungsbeckens in Hohenschwärz wurde an die Firma Schneeberg + Kraus aus Igensdorf vergeben. Das Stadtleit- und Informationssystem an die Firma Rieß. Außerdem findet die Gräfenberger Kirchweih dieses Jahr wieder statt. Dann gab es noch etwas – Trommelwirbel – zu vermelden. Beim Nahwärmenetz gäbe es, so Kunzmann, einen Durchbruch. Weiteres soll den Anschließern auf einer Infoveranstaltung mitgeteilt werden. Weitere Erklärungen für den Stadtrat, Zuhörer und Presse unterblieben. Der von den Grünen angeforderte Sachstand wurde (wie in der Tagespresse) erneut abgeschmettert, mit Verweis auf das zuständige Kommunalunternehmen. Dessen Sitzungen sind bekanntlich nicht öffentlich. Wie das Nahwärmenetz so krachend scheitern konnte, wird der Öffentlichkeit wahrscheinlich nie erklärt werden.
Finanzierung und Baugenehmigung Hallenbad
Nachdem das Hallenbad wegen erneuter Baukostensteigerungen auf der Kippe gestanden hatte, gibt es auch hier gute Neuigkeiten. Herr Kunzmann hatte sich zügig um einen Termin mit dem Landratsamt und der Regierung von Oberfranken bemüht. Während die Regierung von Oberfranken keine weiteren Fördermöglichkeiten mehr sieht, ist der Kreis bereit etwas draufzulegen. Nach der ursprünglichen Zusage wären die Kosten halb-halb aufgeteilt worden. So wird wegen der Mehrkosten nun ebenfalls verfahren. Der Zuschuss von etwa einer halben Million Euro ist im Juli sowohl im Kreisausschuss, als auch im Kreistag Thema. Am Monatsende ist er dann hoffentlich beschlossen. Das Landratsamt als Aufsichtsbehörde würde in diesem Fall auch den Haushalt der Stadt „zähneknirschend“ absegnen. Laut Landratsamt wären dann aber keine weiteren Großprojekte mehr drin und Gräfenberg müsste sich auf die begonnenen Projekte (Hallenbad + Freibad) fokussieren. Kämmerer Steinlein konnte einige Nachfragen nach finanzieller Lage jedoch beruhigen, die Projekte seien finanziell machbar und die nächsten zwei Jahre finanziell durchführbar. Heiko Kracker bekräftigte das und verwies darauf, dass Gräfenberg jahrzehntelang auf diese Förderkulisse gewartet hätte und man das jetzt „durchziehen müsse“. Der angepasste Haushalt wurde einstimmig beschlossen. Im späteren Sitzungsverlauf wurde auch dem Bauantrag des KUG das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Temporäre KiTa
Diese wird in der Hopfenstraße auf der Flur-Nr. 358/3 errichtet und auf ca. 55 Kinder ausgerichtet sein. Diese Fläche befindet sich auf dem Acker neben dem Skaterplatz und grenzt an die bestehnde Spielfläche der temporären Kita an. Der Standort im Gewerbegebiet war wegen des Immissionsschutzes gescheitert.
Sofortprogramm Verkehrssicherheit
Nachdem Ortstermin von Herrn Kunzmann und einer Bundestagsabgeordneten in Walkersbrunn, bei dem keinerlei konkreten Zusagen bzgl. Umgehung herauskamen, hatten die Fraktionen der Grünen und der SPD einen Antrag ausgearbeitet, um an bestimmten neuralgischen Punkten die Verkehrssicherheit erhöhen soll. Unter anderem soll eine Ampellösung für die Bahnhofsstraße her. Diese soll die Fußgängersicherheit erhöhen und Kollisionen zwischen Bussen und LKW verhindern. Auch Rüttelstreifen sollten zum Bremsen zwingen. Außerdem wurde Tempo 30 für die Kreisstraße in Walkersbrunn gefordert. Christiane Scheumann unterstrich den Antrag mit einer Kollision zwischen einem Bus und einem LKW, die kürzlich in der Bahnhofsstraße stattgefunden hatte. Dieser Meinung war auch Heiko Kracker, der anfügte, dass Busse wegen des Schwerlastverkehrs auf die Gehsteige ausweichen und damit Fußgänger gefährden („die Schülerlotsen hüpfen beiseite“). Antje Rammensee forderte, dass den Worten auch Taten folgen müssten, Tempo 30 in der Kasberger Straße interessiere viele Autofahrer nicht. Seitens der Freien Wähler konnte man sich zumindest die Rüttelstreifen, Tempo 30 in Walkersbrunn und die Ampellösung in der Bahnhofstraße vorstellen. Es wurde beschlossen, die Vorschläge in die nächste Verkehrsschau aufzunehmen. Die Verkehrsschau soll morgens „zu den gefährlichen Zeiten“ (also wenn die Schulbusse fahren) stattfinden, damit die Polizei ein realistisches Bild von der Lage bekomme.