Eine eigentlich recht kurze Sitzung, standen doch nur zwei größere Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung. Dennoch schienen Kunzmann die Zuschauer in der Sitzung geradezu unangenehm zu sein, bat er doch alle Besucher wiederholt doch bitte nach ihrem Punkt zu gehen und begründete dies – trotz gesunkener Fallzahlen – mit Corona.
Anfangs war eine Bürgerfrage gestellt worden, jedoch verwies Kunzmann darauf nicht zuständig zu sein. Auf Nachfrage erklärte er es ginge um den Solarpark Walkersbrunn II/III und dass es doch eine Einwendung aus der Bürgerschaft gegeben hätte, diese werde im weiteren Verfahren behandelt. Außerdem waren in nicht öffentlicher Sitzung wieder einige Vergaben erfolgt, u. a. die Planung des Flächennutzungsplanes, Beleuchtung von Fuß- & Radweg in der Reuthgasse und Leistungen für die Dorferneuerung Walkersbrunn. Außerdem werde der Landkreis Forchheim das Geländer in der Guttenburger Straße sanieren.
Vorstellung der Gestaltungsfibel
„Zuckerbrot und Peitsche“ oder nur „Zuckerbrot“ damit umschrieb der zuständige Planer die Entscheidung, die nun im Altstadtbereich anstand. Anders formuliert: behält Gräfenberg die Gestaltungssatzung als Sanktionsmöglichkeit zusätzlich zur Gestaltungsfibel oder schafft man die Satzung ab. Außerdem stellte er einen Umriss der Fibel vor, diese enthält Vorschläge wie einzelne Elemente von Gebäuden im Altstadtbereich (Fassaden, Dächer, Fenster etc.) zu gestalten wären, damit Umbaumaßnahmen von der Städtebauförderung bezuschusst würden. Vom Landesamt für Denkmalpflege werde nur eine Fibel empfohlen. Das unterstrich auch der Verwaltungsgeschäftsführer Kohlmann, für die Sanktionierung von Verstößen gegen die Gestaltungssatzung sei das Landratsamt zuständig, Sanktionierung sei also umständlich. Außerdem griffen meist ohnehin Vorschriften des Denkmalschutzes, dieser habe auch eine deutlich bessere Handhabe. Der Großteil des Stadtkerns stehe unter Ensembleschutz und auch ein beträchtlicher Teil der Häuser seien Einzeldenkmäler, sodass der Schutz eigentlich gewährt sei.
Dennoch konnten sich mehrere Stadträte an Fälle erinnern als Eigentümer von Gebäuden – die nicht unter den Einzeldenkmal- oder Ensembleschutz fallen – im Altstadtbereich gegen die Gestaltungssatzung verstoßen hatten. Prominentes Beispiel: Der Grüne Baum. Daher wurde gewünscht, zumindest Sanktionsmöglichkeiten gegen gröbere Sünden am Stadtbild zu haben. Am Ende wurde beschlossen die Gestaltungssatzung in überarbeiteter und abgespeckter Form beizubehalten. Diese gilt weiterhin für den Kernbereich. Die Fibel wird dagegen für das erweiterte Sanierungsgebiet gelten (in der Bayreuther Straße bis an das Ärztehaus).
Die Gestaltungssatzung kam dann erneut zur Sprache. Am Grünen Baum waren Fenster eingebaut worden, die nicht der Gestaltungssatzung entsprachen. Daher wurde das weitere Vorgehen beraten. Beschlossen wurde, dass die Kunststofffenster an der Straßenseite entfernt werden müssen. Auf Anregung von Matthias Striebich soll dem Eigentümer nun eine Beratung auf Kosten der Stadt angeboten werden. Außerdem wurde die Erweiterung des Gewerbegebietes in Lilling beschlossen. Die in der letzten Sitzung vorgetragenen Bedenken waren größtenteils ausgeräumt worden, sodass dem Beschluss nichts mehr im Wege stand.
Anfragen
Matthias Striebich fragte nach der Öffnung des Freibades. Kunzmann erwiderte, dass ein Loch in der Folie gefunden worden sei und nannte den 07.06 als Eröffnungstermin. Elisabeth Meinhardt wollte wissen, was denn nun mit einer Bauanfrage sei, die eine Bürgerin vor gut zwei Monaten gestellt hatte. Kunzmann antwortete, dass sich einige Änderungen ergeben hätten, deshalb könne er nichts Genaues sagen. Elisabeth Meinhardt ging es darum jedoch nicht: Die Bürgerin hatte nicht einmal eine „Eingangsbestätigung“ erhalten und seitdem schlicht nichts gehört. „Wir kümmern uns“ wäre als Antwort doch völlig ausreichend.
Nachtrag: Wie der Zeitung zu entnehmen ist, ist der Radweg zwischen dem Bahnhof und dem Weißenoher Sportheim „offiziell eröffnet“. Ende April letzten Jahres war das Projekt so weit, dass nur noch der Bau ausgeführt werden musste. Im Sommer war es dann sehr still darum geworden. Es freut uns natürlich, dass damit ein weiteres Projekt aus der Ära Nekolla abgeschlossen ist.