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Wo brennt’s bei der Feuerwehr?

Feuerwehrhaus Gräfenberg

Von den wenigen Zuschauern waren einige allzu offensichtlich als Feuerwehrleute zu erkennen. Logisch, denn der Feuerwehrjahresbericht und -bedarf war auch auf der Tagesordnung angesetzt. Doch zunächst gab es wieder Bekanntgaben. Für den Brandschutz der Grundschule wurden Zimmerarbeiten und Maurerarbeiten vergeben. Das neue Drehleiterfahrzeug der Feuerwehr war angekommen und soll – wenn es die Coronasituation denn zulässt – feierlich geweiht werden. Der Fahrradweg vom Bahnhof nach Weißenohe ist nun asphaltiert und wird demnächst freigegeben. Erfreuliches gab es auch aus dem Kreistag zu vermelden: 1,08 Mio. € Zuschuss vom Landkreis für den Neubau des Hallenbades. Lange waren wir mit dem Glauben und dem Willen beide Bäder zu erhalten beinahe allein. Das hat sich zu unserer Freude geändert. Hans-Jürgen Nekolla hat mit seinem Engagement und seiner Überzeugungsarbeit den Grundstein dafür gelegt unsere Bäder zu erhalten.

Feuerwehrbericht und Feuerwehrbedarf

Dann folgte der Jahresbericht der Feuerwehr vom Gräfenberger Kommandanten Jakob Schubert. Zuerst die Zahlen. Insgesamt gibt es im Gemeindegebiet fast 300 Feuerwehraktive und etwas über 50 Jungfeuerwehrler. 2020 war für die Wehren ein Rekordjahr, denn die Zahl der Einsätze weit unter dem Niveau normaler Jahre. So hatten die Wehren nur knapp unter 40 Einsätze zu verzeichnen. Der Grund dürfte klar sein: Corona. Die Pandemie bremste den Übungsbetrieb und brachte die gesamte Jugendarbeit zum Erliegen. Durch die Einführung eines Kleider- und Schlauchpools der Wehren im Gemeindegebiet dieses Jahr ohne neue Schläuche aus. Über das Spendenkonto der Wehren konnten Helmlampen angeschafft werden.

Feuerwehrhaus Sollenberg
Die Sollenberger Feuerwehr braucht bald ein neues Fahrzeug.

Mittelfristig müssten die Gerätehäuser in Lilling und Thuisbrunn erneuert werden. Lilling, Gräfenberg und Sollenberg werden in näherer Zukunft neue Fahrzeuge benötigen. Für 2021 sollten unter anderem ein Hochhubwagen, neue Einsatzkleidung und Helme angeschafft werden. Auch der Gräfenberger Schulungsraum solle ausgebaut und erneuert werden. Für die mittelfristige Planung wünschte sich Schubert eine Neuschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes. Den ersten und bisher einzigen hatte im Jahre 2009 der damalige Gräfenberger Kommandant Thomas Müller selbst verfasst. Nach Vorbild des Schemas in Schleswig-Holstein, denn in Bayern fehlte damals noch eine Gesetzesgrundlage. Die Erstellung eines solchen Bedarfsplanes – durch externe Planer – wurde sogleich auch beschlossen.

Ebenso beschlossen wurde ein Versicherungspaket für die Drehleiter. Bestehend aus Maschinenversicherung, Haftpflichtversicherung und einem Servicevertrag. Die Kosten von knapp 9000€ werden zukünftig umgelegt werden, auf die an der interkommunalen Zusammenarbeit beteiligten Gemeinden. Auch die Hundesteuersatzung sollte angepasst werden, denn die Mustersatzungen hätten sich geändert. Vorgeschlagen wurde die jährliche Abgabe für den ersten Hund von 40 € auf 50 € zu erhöhen, wie es im Rest der Verwaltungsgemeinschaft ebenfalls bereits geschehen ist. Der zweite Hund würde weiterhin 100 € und jeder weitere 160 € kosten. Kampfhunde 800 €, in Gräfenberg angemeldet sind derzeit drei. Von Werner Wolf und Elisabeth Meinhardt kam Zustimmung zu einheitlichen Sätzen in der VG. Hans Derbfuß wünschte sich eine vollständige Befreiung der Hunde von Revierbesitzern (Jagdhunde sind bereits zu 50 % ermäßigt), mit der Begründung, dass Revierinhaber verunfalltes Wild auf eigene Kosten entsorgen würden, obwohl selbiges Aufgabe der Gemeinde sei. Wegen dieses Wunsches wurde die Anpassung der Hundesteuersatzung dann auch vertagt.

Vorbesprechung des Haushaltes

Anschließend stellte Kämmerer Steinlein die Jahresrechnung 2020 und den kommenden Haushalt vor. Der Schuldenstand sank von 409 € / Kopf auf 345 € / Kopf, allerdings gab es seit der Verabschiedung des Haushaltes 2020 auch kaum noch größere Ausgaben. Dann folgte der Haushalt, erwartet werde ein negatives Ergebnis. Vor allem wegen Corona ansteigen werden die Ausgaben für die Mittagsbetreuung der Schulen und den Kindergarten Thuisbrunn. Bei der Einkommenssteuerbeteiligung stünde ein Minus von zu Buche, wohl Corona geschuldet. Größere Ausgaben im Verwaltungshaushalt seien Schutzkleidung der Freiwilligen Feuerwehr, die Schülerbetreuung und die Sachverständigenkosten für den Flächennutzungsplan. Momentan habe man eine gute Basis. Doch die brauche man auch mittelfristig für die Großprojekte Hallenbad und Freibad. Im Haushalt für 2021 sind als größere Ausgaben das neue FFW-Fahrzeug, der Brandschutz der Grundschule, die Planung für das Hallenbad, die Sanierung der La Grotta und der Fahrradweg nach Weißenohe eingeplant, letzterer wird allerdings großzügig bezuschusst, weil es sich um eine Lücke im Radweg zwischen Nürnberg und Pegnitz handelt. Immerhin sind also die Bäder in der langfristigen Haushaltsplanung enthalten, Fördergelder sind ja dank des langjährigen Kampfes der jetzigen „Opposition“ ja da. Die Dorferneuerung Walkersbrunn und Kasberg ebenso. Ambitionen jenseits des unbedingt notwendigen oder der bereits erreichten Förderungen? Fehlanzeige. Man scheint es sich auf der von Bürgermeister Nekolla geschaffenen guten Haushaltslage und dem Erreichten der vergangenen Legislatur bequem zu machen…

Freibad Gräfenberg Rutsche
Mit der Sanierung des Freibades wäre ein großer Kampf des Ortsvereins zu Ende. Bei den Fördermitteln – wegen der Anerkennung der Egloffsteiner Haushaltsnotlage – hakt es noch etwas. Unsere Abgeordnete Anette Kramme und ihr Büro unterstützten aber um die Situation aufzulösen.

Dagegen fehlt der barrierefreie Umbau des Marktplatzes im Haushalt und der Vorausplanung. Begründung der Stadtspitze war, dass die Planungen kommen nicht schnell genug vorankommen. Aber es gleich zu streichen? Das klingt eher nach „Barrierefreiheit im Altstadtbereich unerwünscht“. Die Aufnahme von Mitteln für Rechtsberatung oder ein unabhängiges Gutachten bezüglich des Verfüllverfahrens von Bärnreuther und Deuerlein wurde von FW & CSU abgelehnt. Das sei ja alles Aufgabe des Landratsamtes und damit habe die Stadt Gräfenberg nichts zu tun so der Tenor. Formell richtig, aber das Landratsamt schweigt sich seit Monaten zu dem Verfahren aus, wird von dort echte Aufklärung kommen? Eher nicht.

Anfragen und Sonstiges

In den Anfragen wollte Heiko Kracker wissen, ob es bei den Plastikjalousien am Grünen Baum neues gäbe und wie man jetzt damit umginge. Dazu gab es keine Aussage vom Bürgermeister, aber in der nächsten Sitzung werde man darüber noch einmal reden. Christoph Kasch wollte vom Bürgermeister wissen, ob dieser Rückmeldung von Staatsminister Glauber erhalten habe, bezüglich der Verfüllung. Warum sei im Steinbruch keine Lösung wie in Garmisch-Partenkirchen und Lichtenfels möglich? Also natürlich belasteten Boden einer höheren Schadstoffklasse zu verfüllen, ohne Bauschutt und Gleisschotter. Dieser verwies auf Matthias Striebich, der doch geschrieben hätte. Striebich erwiderte, dass es doch „traurig wäre, wenn ich mehr Einfluss auf den Minister hätte als der Bürgermeister aus seiner eigenen Partei.“ Striebich betonte weiterhin, dass es ihm unverständlich ist, dass Kunzmann da nicht im Interesse der Stadt nachhake.

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