Nahwärmenetz: Bitte keine kritischen Fragen

Endlich, endlich sollte das Scheitern des Projekts Nahwärmenetz thematisiert werden. Doch Werner Wolf und Hans Derbfuß widersetzten sich einer Aufarbeitung und kritischen Fragen.

Zuerst hatte Matthias Striebich einen Einwand gegen eine Sondersitzung zum Flächennutzungsplan im August. Dieses Thema in die Sommerferien zu legen sei nicht nachvollziehbar, es bestehe kein Zeitdruck.

Bei den Bekanntgaben verkündete Kunzmann, dass der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle am Bahnhof in den Zeitraum bis Juni 2023 verschoben wurde, da die Kosten „ins Unermessliche gestiegen“ seien (von 200.000 € auf 320.000 €). Das Thuisbrunner Feuerwehrhaus soll um eine Anbaugarage erweitert werden. Diese wird wahrscheinlich in Kalenderwoche 51 geliefert.

Stadtleit- und Informationssystem

Dann stand das Stadtleit- und Informationssystem auf der Tagesordnung. Zielgruppe sind vor allem Touristen. Im Stadtbild verteilt sollen Infostelen und Wegweiser platziert werden. Die Stelen sollen aus einzelnen Paneelen bestehen und so leicht anpassbar sein. Insgesamt werden 7 Stelen und 13 Wegweiser aufgestellt. Die beiden Rundgänge der Altstadtfreunde „über den Dächern von Gräfenberg“ und der „Altstadtrundgang“ werden auf der Karte eingezeichnet. Diese werden ebenso beschildert. Die Maßnahme wird im Herbst ausgeführt werden, wahrscheinlich vom Bauhof. Matthias Striebich wünschte sich QR-Codes an den einzelnen Schildern, sowie eine Kommentierung des Kriegerdenkmals durch Stelen.

Nahwärmenetz

Nun war der lange beantragte Sachstand zum Nahwärmenetz an der Reihe. Dieser entsprach im Wesentlichen dem Vortrag auf der Veranstaltung für die Anschließer. Noch vor der Stadtratssitzung hatte Matthias Striebich einen Katalog mit Fragen eingereicht (nachzulesen auf der Webseite der Grünen). Kunzmann ging das Projekt Nahwärmenetz chronologisch durch. Im Dezember 2020 wurde, so Kunzmann, die endgültige Planung mit dem Credo „Fördergelder fließen, es ist wirtschaftlich darstellbar“ beschlossen. Mit den Unstimmigkeiten zwischen Fachplaner und Firma hätte damals niemand gerechnet.

Baustelle Lärchenstraße
An der Kreuzung Hubertusstraße / Jahnstraße / Buchenstraße herrscht seit Monaten Stillstand.

Im Januar 2020 waren im Leistungsverzeichnis Leistungen von 2,49 Mio. € enthalten, die Firma Brochier bot mit 1,93 Mio. € an. Der Fachplaner sagte damals, es sei mit Nachträgen zu rechnen. Brochier sagte auf Nachfrage, die Kosten könnten gehalten werden. Mit Baubeginn trudelten dann die Nachträge ein, weil Fräsen nicht möglich war (wegen der Wasserleitungen), wurde der Punkt „Bagger, Meißel, Fräse“ wesentlich teurer. Auch das Material hatte nicht neben dem Graben gelagert werden können (somit fielen wesentliche Transportkosten an). Die Stadt hätte (laut Kunzmann) den Verwaltungsrat des KUG im Jahr 2021 vollumfänglich informiert und auch versucht, mit den ausführenden Firmen zu verhandeln. Anschließend wurde ein Teilbetrag an Brochier gezahlt. Die Firma Brochier hat im Mai 2021 die Arbeiten niedergelegt. Derzeit ist die Hälfte des Netzes verlegt, bei der Frankoniahalle sei der Deckel drauf, dieses Teilnetz solle bis Herbst in Betrieb gehen. Die derzeitige Kostenschätzung für das Gesamtnetz liegt bei 6 Mio. €. Seit Mai hat die Stadt mit der Firma Brochier verhandelt. Ergebnis ist ein Vergleich, der die erwähnte Teilinbetriebnahme beinhaltet, sowie die Wiederherstellung der Fahrbahn.

Wie es nun weitergeht? Die Gemeinde Gößweinstein hat ein Nahwärmenetz aus Kunststoffrohren gebaut. Die Stadt Gräfenberg möchte nun einen Probeversuch mit PE-Leitungen starten. Letztere sind einfacher zu verlegen als die bisher verwendeten Metallrohre. Mit diesen soll, sofern der Versuch erfolgreich ist, dann das Restnetz bis zu den städtischen Liegenschaften realisiert werden.

Matthias Striebich hatte einige Anmerkungen zu den Darstellungen. Zuallererst hätte Kunzmann den Eindruck erweckt, dass man sich nun wieder fünf Jahre Zeit lassen könne. Auch an den Nachträgen wegen des felsigen Untergrundes hatte er Kritik: Dieser sei bekannt und in den Gutachten erwähnt gewesen. Daher könne es nicht sein, dass Brochier just wegen dieser Gegebenheit Nachträge gefordert hatte. Seit einer Ortsbegehung für die Verwaltungsräte im November 21 (von Heiko Kracker organisiert, der Bürgermeister war abwesend) seien die Probleme nicht geringer geworden. Was habe die Stadt in diesem Zeitraum von der Stadt bezüglich Baustellenkontrolle und Management unternommen, wollte Striebich wissen.

Werner Wolf konnte kritische Fragen wie diese offenbar nicht ertragen. Er warf Striebich vor, der Verwaltung Versagen vorzuwerfen, das sei deplatziert und „unter der Gürtellinie“. Außerdem würde mit dem Nahwärmenetz von Steuergeldern Infrastruktur für wenige geschaffen, obwohl klar sei, dass dieses Netz defizitär werden würde. Dieselbe Platte wie Wolf („unter der Gürtellinie“) legte Hans Derbfuß auf. Durch die beschlossene Übergabe an das KUG, sei das Nahwärmenetz nun einmal nicht-öffentlich. Die Anschließer hätten sich bei Informationsbedarf doch an die Stadt wenden können.

Die Reaktionen von Werner Wolf und Hans Derbfuß sprechen vor allem für eines: Ein Versagen der Verwaltung. Denn hätten sie nichts zu verbergen, dann hätten Wolf und Derbfuß die Fragen von Striebich ruhig und entspannt beantworten können. Doch sie gingen Matthias Striebich lieber persönlich an. Ausführungen wie Wolf gedenkt die Altstadt und die dortigen städtischen Liegenschaften zukünftig zu beheizen unterblieben leider. Schade, denn diese Frage hat gerade ein gewisser Bürgermeister Wolf lange vor sich her geschoben.

Elisabeth Meinhardt berichtete davon, ständig von Anschließern angesprochen worden zu sein. Diese von der Stadt keinerlei Informationen zum Stand des Projektes erhalten und konnten die Stadtverwaltung telefonisch nicht erreichen („niemand rangegangen“). Antje Rammensee kritisierte vor allem die Informationspolitik der Stadt. Über das Projekt wurde viel zu wenig in der Öffentlichkeit diskutiert. Das Nahwärmenetz würde einen Haufen Geld sparen, weil eine Heizlösung für die kommunalen Liegenschaften zur Verfügung stünde. Das Projekt müsse rasch weitergehen, denn die Anschließer, die abgesprungen seien, taten dies vor allem, weil sie keinen Fortschritt gesehen hatten. Dafür gab es Zustimmung von Matthias Striebich, die Stadt solle aus Fehlern doch bitte Lehren ziehen.

Sonstiges

Beschlossen wurde eine kleine Anpassung des kommunalen Förderprogramms der Stadt Gräfenberg. Bei Eigenleistungen sind Materialkosten nun voll erstattungsfähig. Bürgermeister Kunzmann merkte an, dass es auf die Aufrufe im Amtsblatt, sich für die Organisation des Bürgerfestes zu melden, bislang wenig Resonanz gäbe. Antje Rammensee merkte an, dass die Leute doch mal persönlich zusammenkommen sollten und man die Organisatoren vorheriger Bürgerfeste ansprechen solle.

Matthias Striebich wollte wissen, wie es um den einstimmigen Beschluss aus dem Jahr 2019 stehe, die bisherigen Fahrradabstellmöglichkeiten („Felgenkiller“) durch zeitgemäße Fahrradbügel zu ersetzen. Kunzmann meinte, der Förderverein habe beschlossen, 16 Bügel anzuschaffen. Matthias Striebich widersprach, beschlossen habe man das nicht, im Vorstand habe man das lediglich angesprochen und könne sich das vorstellen. Am Ende einigten sich Striebich und Kunzmann darauf, dass der Förderverein die Bügel anschafft, weil dies schneller und unkomplizierter wäre, als eine Beschaffung durch die Stadt. Umgekehrt fragte Ralf Kunzmann nach der Beschaffung der Relax-Liegen. Deren Anschaffung solle durch die VR Bank gefördert werden. Die Umsetzung „seiner Idee“ hatte Kunzmann dann an den Vorstand des Fördervereins abgeschoben. Matthias Striebich konnte vermelden, ein Angebot eingeholt zu haben.

Gräfenberger Delegation vor der Burg Annency
Teilnehmer aus Gräfenberg und Pringy vor der Burg Annency

Jüngst hatte die Stadt Annency (in die Pringy eingemeindet wurde) den Gräfenberger Stadtrat eingeladen. Die Zukunft der Städtpartnerschaften sollte beraten werden. Verbunden war dies mit dem Besuch des Seefestes in Annency. Diesem Ruf gefolgt waren die Stadträte Heiko Kracker, Christiane Scheumann, Antje Rammensee und Elisabeth Meinhardt. Ebenso Kreisrat Hans-Jürgen Nekolla und Freundeskreis-Pringy-Vorsitzender Hans-Peter Reck. Daher wurde angeregt, dass Hans-Peter Reck dem Stadtrat doch einmal Bericht erstatten möge.

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