Zu Beginn der Sitzung gab es einige Bekanntgaben aus nicht öffentlichen Sitzungen: Am Michelsberg wurde mit der Beplanung der Parkplätze begonnen. Für die Dorferneuerung Kasberg wurde die Planung der Erweiterung, Sanierung und des barrierefreien Ausbaus des Dorfgemeinschaftshauses vergeben. Darin eingeschlossen auch die Neugestaltung des Kasberger Dorfplatzes. Außerdem wurde die Sanierung der Ufermauer an der Kalkach vergeben.
Diskussion um den Bebauungsplan
Zwei Bauvoranfragen sorgten für Diskussionsstoff. Einmal im Altbaubestand „Am Sportplatz“. Dabei sollte ein Einfamilienhaus stark verändert werden. Das stünde dem gültigen Bebauungsplan entgegen und wäre städtebaulich nicht vertretbar, so die Verwaltung. Elisabeth Meinhardt und Matthias Striebich begrüßten, dass sich Altbauten angenommen werde. Striebich verwies dabei auf die Einfamilienhausdebatte. Elisabeth Meinhardt fügte hinzu, dass die Bebauungspläne für den Altbestand aktualisiert werden sollten, um den geänderten Ansprüchen gerecht zu werden. Immerhin stammten diese von 1967 und seien nicht auf die heutigen Bedürfnisse ausgelegt. Die Bauvoranfrage wurde dann aber mehrheitlich abgelehnt. Ebenso gab es über ein Vorhaben in Kasberg Diskussionen. Dort wurde eine Bauvoranfrage für ein Smarthome als Zweitwohnsitz gestellt. Wegen der „Container“-Optik wäre der Gebietscharakter des Dorfes gefährdet, so die Verwaltung. Außerdem argumentierte die Verwaltung, dass dann jeder im Ort eine Ausnahme für sich einfordern könne. Widerspruch gab es von Antje Rammensee, denn das Gebäude sei nicht einsehbar. Auch Matthias Striebich sah gegen Problem. Letztendlich wurde das Vorhaben gegen drei Stimmen abgelehnt.
Welcher Ökostrom darf’s sein?
Da Corona Neuwahlen unmöglich machte, wurden für die Feuerwehren in Lilling und Walkersbrunn Notkommandanten bestellt. In Lilling wegen Amtsniederlegung des stv. Kommandanten. Dort wurde der ehemalige Kommandant Martin Schreyer zum stv. Notkommandanten ernannt. In Walkersbrunn war dagegen die reguläre Amtszeit der Kommandanten abgelaufen, die beiden bisherigen Kommandanten Werner Knaut und Iris Trautner wurden nun Notkommandanten. Anschließend gab es eine Debatte um die kommunale Stromausschreibung der Jahre 2023 bis 2025. Nett zu wissen: Der Strombedarf Gräfenbergs lag 2020 bei 312.000 kWh. Nun stand die Entscheidung an welchen Strom man bestellen wollte. Normalstrom aus Kohle- und Atomenergie, Standard-Ökostrom oder Ökostrom mit „Neuanlagequote“. Letzteres würde bedeuten, dass der Strom aus „Neuanlagen“, also dem Ausbau erneuerbarer Energien stammen würde. Standard-Ökostrom dagegen stammt z. B. aus lang bestehenden Anlagen, meist alten Wasserkraftwerken. Mehrkosten des letzteren gegenüber Standard-Ökostrom: Gerade einmal 2,5 % oder etwa 2000 € jährlich. Christoph Kasch und Matthias Striebich betonten die Wirkung der Neuanlagequote für den Klimaschutz und den Ausbau erneuerbarer Energien. Werner Wolf verwies auf die Entscheidung aus dem KUG-Verwaltungsrat gegen eine Neuanlagequote. Mit den Stimmen von CSU und Freien Wählern, gegen die von GBL, SPD und Grünen, wurde lediglich Ökostrom ohne Neuanlagequote bestellt.
Auf Antrag der GBL wurde dann erneut die Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen. Selbiges war 2019 bereits beschlossen worden, mit dem damals schon geäußerten Wunsch nach Bürgerbeteiligung. Kunzmann führte aus, dass der alte von 2006 stamme und mehrfach geändert worden sei. Eine Bereinigung wäre also wiedermal angebracht. Dabei könne man unter anderem Vorrangflächen für erneuerbare Energien (Fotovoltaik oder Windenergie), genauso wie neue Bauparzellen ausweisen. Schlussendlich wurde der Antrag einstimmig angenommen. Anschließend wurde – wegen diverser Gerichtsurteile – die Reinigungs- und Sicherungsverordnung (oder auf die Essenz gebrochen: Gehwege räumen im Winter) angepasst.
Anfragen & Sonstiges
Die „Anfragen“ eröffnete diesmal der Bürgermeister selbst. Er sei „verwundert“ über die Aussagen von Stefan Förtsch bezüglich der Egloffsteiner Haushaltsnotlage. Noch sei man in Verhandlungen und es gäbe keinen ablehnenden Bescheid. Christoph Kasch wollte wegen Plastikrollos im Altstadtbereich (Grüner Baum) wissen, ob die Stadt informiert sei. Laut Bürgermeister war die Stadt bereits vor Ort, angezeigt hatte es der Eigentümer nicht. Daraufhin entbrannte eine Diskussion darüber, denn es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass die Altstadtsatzung niemanden interessiere und es müsse „gleiches Recht für alle gelten“. Elisabeth Meinhardt fragte, was denn im Singershölzlein passiere, dort beschwerten sich Nachbarn über Baulärm. Kunzmann antwortete, dass das Landratsamt den Fall bereits überprüfe, ob das alles im genehmigungsfreien Rahmen stattfinde. Außerdem informierte Matthias Striebich, dass der Bauausschuss des Kreistages demnächst die Erneuerung der Stützmauer in der Guttenburger Straße beschließen werde. Kunzmann ergänzte, dass jedoch ein Teil der Kosten von 450.000 € von der Stadt getragen werden wird, da ihr der Gehweg gehört.
Ein Programmtipp zum Schluss: Am Mittwoch, den 17.03 um 21:15 Uhr wird Gräfenberg bei Kontrovers im BR zu sehen sein. Es geht um die Verfüllung des Steinbruches.