Deutlich knapper als vier Wochen zuvor war die Tagesordnung der vergangenen Stadtratssitzung. Neben einigen Bauanträgen standen Nahwärmenetz und Energiekonzept auf der Agenda des Gremiums. Letztere beiden Punkte auf Antrag von Grünen-Stadtrat Matthias Striebich.
Unspektakulär verlief die Besprechung der vier Bauanträge/Bauvoranfragen, von denen einer sich bereits „erledigt“ hatte, da sich die Bauherren dem Bebauungsplan angepasst hatten. Die anderen drei wurden vom Stadtrat allesamt einstimmig genehmigt. Nennenswert war lediglich Matthias Striebichs Ermahnung künftig das Flächenspargebot zu achten. Grund dafür war die Änderung des Flächennutzungsplanes in Guttenburg – mit dem Zweck der Errichtung eines Einfamilienhauses am Dorfrand. Gegen Ende seiner Amtszeit stellte Kunzmanns Vorgänger Hans-Jürgen Nekolla bereits die Weichen für eine Entwicklung „Innen statt Außen“, denn West III sollte das letzte große Neubaugebiet in Gräfenberg bleiben. Im Wahlkampf hatte Ralf Kunzmann zwar „Innen vor Außen“ versprochen, ob er jetzt Wort hält bleibt aber abzuwarten.
Unzureichende Informationspolitik beim Nahwärmenetz
Apropos „Wort halten“ versprochen hatte Kunzmann im Wahlkampf auch die Umsetzung des Nahwärmenetzes. Zu unserem großen Entsetzen durften wir feststellen, dass ein prominenter FW-Stadtrat selbiges wiederholt in Zweifel zog. Trotz Beschlusslage zugunsten des Projektes. Selbiger betonte zwar im öffentlich tagenden Stadtrat, dass das Nahwärmenetz ein tolles Projekt sei, abseits der „großen Öffentlichkeit“ schlägt er aber andere Töne an. Doch nun zurück zum Kernproblem: Den Stadträten der SPD, Grünen und GBL wurden von der Gräfenberger Bürgerschaft Beschwerden bezüglich der Informationspolitik zugetragen. Daraufhin hatte Matthias Striebich eine Klärung im Stadtrat beantragt, denn die Fragen der Bevölkerung waren nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Elisabeth Meinhardt, die als Interessentin sich telefonisch beraten lassen wollte, konnte aus eigener Erfahrung berichten, dass die Beratung nicht alle ihre technischen Fragen klären konnte. So war vielen Bürgern unklar, ob sie beispielsweise mit ihren Einrohranlagen, die im Altstadtbereich häufig sind, angeschlossen werden könnten. Die Verunsicherung führte dazu, dass ein Großteil der Interessenten bisher keine definitive Zusage zum Nahwärmenetz gegeben. Zum Zeitpunkt der Stadtratssitzung waren nun immerhin 37 Interessierte (von etwa 100) definitiv dabei. Mit den richtigen Antworten auf die Fragen, so Elisabeth Meinhardt, könnten deutlich mehr gewonnen werden. Damit sich das Projekt auch lohne, seien mehr Beteiligte auch definitiv notwendig. Heiko Kracker regte schließlich an noch einmal die Bürgerfragen zusammenzutragen und die Antworten im Amtsblatt für alle zu veröffentlichen. Kracker selbst versprach die ihm zugetragenen Fragen zu sammeln und an die Verwaltung weiterzugeben. Alle drei Oppositionsfraktionen (GBL, Grüne und SPD) waren sich einig, dass Aufklärung dringend Not tue und von der Stadt zu wenig Information geflossen sei. Nicht jeder lese jedes Amtsblatt oder hätte an der einen Informationsveranstaltung Zeit gehabt.
Wie steht es um das Energiekonzept?
Im Gesamtkonzept für die Energieregion Südliche Fränkische Schweiz ist das Nahwärmenetz ein wichtiges Puzzlestück für eine kommunale Energiewende. Damit das Konzept nicht in der Schublade verschwindet, hakte Matthias Striebich auch gleich nach wie es mit dem Konzept weitergehen solle. Unter andere, mit welchen Projekten die Kunzmann weitermachen wollte. Daraufhin antwortete Kunzmann man sei derzeit voll auf das Nahwärmenetz fokussiert. Dem von Striebich vorgetragenen Wunsch einer Prioritätenliste der Projekte des Energiekonzeptes möchte Kunzmann immerhin zukünftig nachkommen.
Ferienspaß im Gräfenberger Freibad?
Außerdem sprach Matthias Striebich im Punkt Sonstiges noch das Freibad an. Ralf Kunzmann hatte im Mai verlauten lassen „Wir können, sobald wir die offiziellen Auflagen haben, innerhalb von 14 Tagen öffnen.“ nun seien seit dem „Go der Staatsregierung“ bereits sechs Wochen vergangen und das Bad sei immer noch nicht offen. Hans-Jürgen Nekolla hätte – sofern dies unter seiner Ägide passiert wäre – in dieser Situation „sicher einiges zu hören bekommen“. Kunzmann erwiderte man hätte eine Wartung der Filteranlage durchführen müssen und nun warte man auf die Wasserprobe des Gesundheitsamtes um das Bad öffnen zu können. Auf Nachfrage von Antje Rammensee gab Kunzmann außerdem an, dass insgesamt acht ehrenamtliche Helfer zur Überwachung der Corona-Auflagen zur Verfügung stünden.
Alexander Kral (CSU) fragte außerdem nach einer Notbetreuung von Grundschulkindern während der Ferien, Kunzmann antwortete, dass kein Bedarf bestehe, aber an der Mittelschule eine Notbetreuung zur Verfügung stünde. Damit war die recht kurze Sitzung nach nur etwas mehr als einer Stunde wieder vorbei. Die nächste steht am 23. Juli an und beinhaltet die Vorbesprechung zum Haushalt 2020, für Spannung dürfte also gesorgt sein. Unter anderem würde uns brennend interessieren, wie es um die Fördergelder für Freibad, Radwegebau und Hallenbad steht.