Walkersbrunn ist nicht mehr vertreten

Kirche Walkersbrunn

Die Altgemeinde Walkersbrunn ist nun nicht mehr im Stadtrat vertreten. Grund dafür ist die Mandatsniederlegung von Cathrin Trautner. Für sie rückte Franziska Raum aus Haidhof nach. Ansonsten standen wieder einmal die Schwimmbäder auf der Agenda. Das war es im Wesentlichen dann auch schon, die Dezembersitzung des Stadtrates war ansonsten kurz und ereignislos.

Das Nahwärmenetz kommt

Tagesordnungspunkt eins, die Bürgerfragestunde, entfiel mangels Anfragen. Die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ebenso, denn dessen Zusendung war vergessen worden. Dafür gab es immerhin ein paar Auftragsvergaben zu verkünden. Die Aufträge für die Umsetzung des Digitalpakts Schule in Gräfenberg sind vergeben, genauso der Ausbau des Radweges zwischen Gräfenberg und Weißenohe. In die Wege geleitet wurden auch die Notsicherung dreier Scheunen im Scheunenviertel und die Erschließung des Neubaugebietes Kirschgarten. Das wichtigste kam dann zum Schluss: Das Nahwärmenetz ist endlich auf den Weg gebracht. Weitere Anschließer sind ausdrücklich erwünscht, wer Interesse hat, kann sich an die Verwaltung wenden. Damit hat der monatelange Eiertanz der FW und CSU bei diesem Projekt hoffentlich ein Ende.

Raum rückt für Trautner nach

Anschließend legte Cathrin Trautner ihr Mandat – wegen berufsbedingten Wegzuges – nieder. Die Abschiedsrede von Bürgermeister Kunzmann war lang und blickte auf die Ereignisse im vergangenen Jahr in der Stadtpolitik zurück. In den Schlussworten ging er dann auf Cathrin Trautner ein, würdigte Trautners „unkomplizierte, menschliche Art“ und „Zuverlässigkeit“. Das Rücktrittsgesuch wurde sodann einstimmig angenommen. Werner Wolf betonte dann noch, dass den Freien Wählern der Generationswechsel geglückt sei und man Trautner nur mit Wehmut gehen lasse. Anschließend wurde Franziska Raum einstimmig zur Stadträtin ernannt und vereidigt. Die bisher von Trautner ausgeübten Mandate in Ausschüssen wird zukünftig Raum übernehmen. Größer sind die Veränderungen für die Altgemeinde Walkersbrunn, denn diese ist durch das Ausscheiden ihrer einzigen Stadträtin – Nachrückerin Raum kommt aus Haidhof – nicht mehr im Gremium vertreten und hat nun das Anrecht einen Ortssprecher zu wählen. Dieser kann als beratendes Mitglied den Ortsteilen Walkersbrunn, Schlichenreuth, Rangen und Kasberg Gehör im Stadtrat verschaffen und auch Anträge stellen. Die gesetzliche Grundlage ist so in der bayerischen Gemeindeordnung zu finden.

Vereidigung Franziska Raum
Franziska Raum aus Haidhof wird vereidigt. Zuvor war mit Cathrin Trautner die einzige Vertreterin Walkersbrunns ausgeschieden.

Zusätzlich wurde das Amt des Energiebeaufragten – in der letzten Periode von Jürgen Theiler und Matthias Striebich ausgeübt – neu besetzt. Matthias Striebich macht es weiterhin, ergänzt von Alexander Kral. Hauptaufgabe der Energiebeauftragten ist vor allem die Umsetzung des Energiekonzeptes südliche Fränkische Schweiz.

Diskussion um einen Bauantrag

Bei den sonst eher unspektakulären Bauanträgen gab es diesmal Diskussion. Grund dafür war ein Bauwerber der im West 3 jenseits einer Baulinie, unmittelbar am Gehweg, einen Carport samt Anbau errichten wollte. Matthias Striebich merkte an, dass man das West III absichtlich locker gestaltet hatte um nicht ständig Ausnahmen genehmigen zu müssen. Da die Stellplätze an entsprechender Stelle eigentlich zulässig wären, der Anbau jedoch nicht, bat Elisabeth Meinhardt darum noch einmal Rücksprache mit dem Bauwerber zu halten. Auch die Vorbereitung der Sitzungsunterlagen sorgte bei für Ärger, so lagen sie zu diesem Tagesordnungspunkt dem Stadtrat erst zu Sitzungsbeginn vor. Die Fraktion der Freien Wähler war durch den Bürgermeister im Vorfeld aufgeklärt worden, während alle anderen keine Chance auf Vorbereitung zum Tagesordnungspunkt hatten. Bei der Genehmigung des Flächennutzungsplans für den Solarpark Thuisbrunn wies Christoph Kasch noch einmal auf den Wunsch nach Bürgerbeteiligung und einer Betreibergesellschaft in Gräfenberg hin. Aus der Verwaltung hieß es dazu, dass dies in einem Durchführungsvertrag vor Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes festgeschrieben werden könne.

Ja zum Lehrschwimmbecken!

Nun standen wieder einmal die Bäder auf der Tagesordnung. Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass der Landkreis Erlangen Höchstadt ein Lehrschwimmbecken in Eckental prüfen lässt. Um eine Förderung für das Gräfenberger Lehrschwimmbecken zu erhalten und den Betrieb zu sichern hatten umliegende Gemeinden Absichtserklärungen abgegeben, dass sie das Bad für 25 Jahre mit ihren Schulklassen nutzen wollen. Darunter auch Eckental und Heroldsberg mit ihren Grund- und Mittelschulen. Allerdings benötigt der Landkreis Erlangen-Höchstadt für das beabsichtigte Lehrschwimmbecken 105 Schulklassen, darunter auch die der eben genannten Schulen. (Quelle)

Auf Antrag der Grünen sollte nun ein Beschluss zur Fortführung des Projektes Lehrschwimmbeckens gefasst werden. Der Tenor in der Diskussion war einhellig, Werner Wolf war der Meinung das Zusagen eingehalten werden müssten und Christoph Kasch regte an die Beschlüsse der anderen Gemeinden prüfen zu lassen. Da der Landkreis Forchheim bisher noch keine Zuschüsse zum Lehrschwimmbecken lockergemacht hatte, äußerte Kunzmann man müsse weiter Druck diesen machen. An der SPD Fraktion im Kreistag scheitert das nicht, diese und unser Kreisrat Hans-Jürgen Nekolla machen sich dafür stark. Er hatte – als damals amtierender Bürgermeister – das Projekt schon im Bauauschuss des Kreistages vorgestellt. Ebenso dahinter steht der grüne Kreisrat Matthias Striebich. Hans Derbfuß konnte nun auch aus der CSU Fraktion vermelden, dass deren Skepsis inzwischen ausgeräumt sei und man für das Projekt sei. Am Ende stand ein erfreulicher, einstimmiger Beschluss zur Fortführung des Projektes.

Ist das Freibad zu teuer?

Beim Freibad gab es eine Änderung an der Zweckvereinbarung der Gemeinden Egloffstein, Wiesenttal und Gräfenberg zu vermelden und abzusegnen. Zusätzlich stand ein Beschluss der Sanierungsvariante an. Dieser sei noch nicht bindend wie Bürgermeister Kunzmann betonte. Er nannte das Freibad „eine Institution in Gräfenberg“. Von seinem Parteikollegen Wolf kam aber dann – zumindest sanfter – Gegenwind. Die Kosten des Freibads, sowohl steigende Bau- und spätere Betriebskosten „müsse man sich auch leisten können“. Ähnliches kam von Hans Derbfuß, der auf das Königsbad verwies, das gegenüber dem alten Freibad im Betrieb erheblich teurer sei. Heiko Kracker widersprach insofern, als die Stadt bei den Baukosten sogar – dank Corona – Glück haben könnte und auch bei den Kosten für den Betrieb Erfahrung habe.

Freibad Becken Gräfenberg
Das 50 Meter Becken des Gräfenberger Freibades. Nach der Sanierung wird es wohl kleiner ausfallen.

Wie groß Einsparpotentiale durch die Verringerung der Beckengröße sind, dürfte tatsächlich spannend werden. Die Personalkosten sind relativ unabhängig von der Beckengröße. Stromkosten für Pumpen, Wasser- und Abwasserverbrauch hängen nicht nur von der Beckengröße, sondern auch von der Besucherzahl im Bad ab, da moderne Pumpen in Abhängigkeit von dieser geregelt werden. Matthias Striebich äußerte den Wunsch die Bürgschaft am Variantenentwurf zu beteiligen. Aus diesem Grund vertagte man am Ende den Beschluss der Variante. Aufgenommen wurde außerdem der Wunsch der CSU Barrierefreiheit zu beachten und eventuell Förderprogramme für Barrierefreiheit in Anspruch zu nehmen. So viel Zuspruch für Barrierefreiheit seitens der CSU freut uns, der wäre auch an anderer Stelle (Marktplatz) wünschenswert.

Mysteriöse Baustellen

Anschließend wurde Bürgermeister Kunzmann als Vertreter der Stadt Gräfenberg in die Dorferneuerungsverfahren Lilling/Sollenberg und Walkersbrunn gewählt. Das Amt für ländliche Entwicklung hatte daran erinnert, dass dazu ein formeller Beschluss notwendig ist. Anschließend trat die Stadt Förderansprüche zur Umsetzung des Online Zugangsgesetzes an die Verwaltungsgemeinschaft ab. Ab 2022 müssen Kommunen in Deutschland Verwaltungsleistungen verpflichtend online anbieten, doch die Umsetzung wird immerhin mit 90 % gefördert. Der in der Novembersitzung behandelte Weg am Steinbruch Deuerlein wurde (mit zwei Gegenstimmen der FW) entsprechend zum Eigentümerweg gewidmet. Falls sich jemand wegen der Baumaßnahmen der Firma Demir an der Pestalozzistraße gewundert hat. Die Maßnahmen dienen der Umsetzung des Förderprogramms Glasfaser an Schulen im Rahmen des Digitalpaktes. Was Demir an der B2 tut, konnte Kunzmann – auf Nachfrage Heiko Krackers – nicht beantworten. Die Existenz dieser Baustelle war ihm nicht bekannt.

Nachtrag: Entgegen des ursprünglichen Textes dürfte Guttenburg wohl keinen Ortssprecher wählen, da ein Stadtrat im Gebiet der Gemarkung Guttenburg (Hans-Ackermann-Straße) wohnt und die Gemarkungsgrenze entscheidend ist.

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