Haushaltsrede SPD Fraktion 2020

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat. Die Ergebnisse und Zahlen zu unserem Haushalt 2020 wurden uns verständlich übermittelt, mit dem Ergebnis, dass der uns verfügbare finanzielle Rahmen sowohl mittel- als auch langfristig bei weitem nicht ausreichend sein wird. Dies führt leider wieder dazu, dass wir weitere Kredite aufnehmen müssen, um die schon seit Jahren geplanten Projekte zu finanzieren. Diese sind u.a. Nahwärmekraftwerk […]

Von Krammes Arbeit profitiert

Anette Kramme Bayreuth

Gräfenberg – bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Gräfenberg war Vorsitzende Regine Bleckmann voll des Lobes für die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. In den letzten vier Jahren hätte Kramme viel für die Region erreicht. Insbesondere sei es ihr zu verdanken, dass der Bund Fördermittel für das Freibad in Gräfenberg bewilligte. Kramme habe sich dafür lange und ausgiebig beim damaligen haushaltspolitischen Sprecher der SPD Johannes Kahrs eingesetzt. Auch profitiere Gräfenberg durch das Programm […]

Kein Frieden in Walkersbrunn?

Gräfenberg Ortsteil Walkersbrunn

Eine Trasse für die Ortsumgehung Walkersbrunn ist beschlossen. Dennoch wird es wohl noch dauern bis dort auch wieder Frieden einkehren. Daneben standen jede Menge Bauvorhaben auf der Agenda, darunter eine neue Freiflächensolaranlage. Hochbelastetes Protokoll Gestartet war die Sitzung jedoch mit einem außergewöhnlichen Vorgang. Lars Laufer von der CSU wollte einen Satz aus dem Protokoll der letzten Sitzung streichen lassen. Konkreter Anlass war der Satz „Dem Stadtrat war nicht bewusst, dass […]

Wo schlägt der Rotstift zu?

Marktplatz Gräfenberg

Nachdem die Haushaltsberatung in der letzten Sitzung – mangels anwesendem Kämmerer – entfiel, so wurde sie nun nachgeholt. Doch zuvor sorgte der Steinbruch Deuerlein für Diskussionsstoff. Spielt der Steinbruch wirklich mit offenen Karten? Grund dafür war eine Bürgeranfrage zum Thema Steinbruch Bärnreuther+Deuerlein. Im letzten Jahr wurde bereits eine Verfüllung des Steinbruches mit „belasteten Materialien“ genehmigt. Dies geschah nach Anhörung eines Sachverständigen der versicherte, dass es sich bei dem Material um […]

(K)eine Diskussion über den Haushalt

Feuerwehrhaus Sollenberg

Wegen der kurzfristigen Abwesenheit von Kämmerer Ernst Steinlein entfiel die Vorbesprechung des Haushaltes weitestgehend. Sonst standen die Trägervereinbarung des Übergangskindergartens und der Feuerwehrjahresbericht als einzige größere Tagesordnungspunkte auf dem Plan. Neuer Kindergarten, neuer Standort? Der Tagesordnungspunkt der Trägervereinbarung zwischen Diakonie und Stadt bot dann auch gleich eine Diskussion. Herr Kern von der Diakonie betonte die gute Zusammenarbeit mit der Stadt, äußerte aber auch Wünsche. Zum einen sei ein Kindergarten immer […]

Wie hält es Kunzmann mit dem Energiekonzept?

Biomasse Heizkraftwerk Gräfenberg

Deutlich knapper als vier Wochen zuvor war die Tagesordnung der vergangenen Stadtratssitzung. Neben einigen Bauanträgen standen Nahwärmenetz und Energiekonzept auf der Agenda des Gremiums. Letztere beiden Punkte auf Antrag von Grünen-Stadtrat Matthias Striebich. Unspektakulär verlief die Besprechung der vier Bauanträge/Bauvoranfragen, von denen einer sich bereits „erledigt“ hatte, da sich die Bauherren dem Bebauungsplan angepasst hatten. Die anderen drei wurden vom Stadtrat allesamt einstimmig genehmigt. Nennenswert war lediglich Matthias Striebichs Ermahnung […]

Marathonsitzung mit Herzensthemen – Bericht zur Stadtratssitzung am 18.06.2020

Freibad Gräfenberg

Am Donnerstag tagte wieder unser Stadtrat und die Zuschauerbänke waren wieder bis auf den letzten Platz besetzt. Durchaus überraschend, aber für zwei Ortsteile standen Herzensthemen auf der Agenda, so dass das Interesse nachvollziehbar war. Ein Entwurf für das neue Hallenbad Los ging es mit einem Herzensthema des Ortsteils Gräfenberg, dem Hallenbad. Selbiges ist nicht nur ein Herzensthema, sondern auch eine schlichte Notwendigkeit. Erhalten doch immer weniger Kinder in Deutschland Schwimmunterricht, […]

Hans Jürgens Bilanz

Hans-Jürgen Nekolla

Am Ende seiner Legislatur hat Hans-Jürgen Nekolla nochmal zusammengefasst eine Bilanz im Amtsblatt veröffentlicht. Diese möchten wir euch liebe Gräfenberger hier zur Verfügung stellen, denn wir denken Hans-Jürgen und alle Gräfenberger können stolz auf das in diesen sechs Jahre Geleistete sein. Wer permament draufhaut und ein „mangelndes Engagement“ beklagt, dem sei gesagt dass auch eine Verwaltung Kapazitätsgrenzen hat und die vielen aufgehäuften Rückstände eben nicht in sechs Jahren abzuarbeiten waren. […]

Jahreshauptversammlung – Zwei bewegte Jahre

Gräfenberg – Bei der Jahreshauptversammlung in Thuisbrunn bestätigte die Gräfenberger SPD den bisherigen Vorstand. Hans-Jürgen Nekolla und Fraktionsvorsitzende Elisabeth Meinhardt zogen eine positive Bilanz. “In der Rückschau haben wir zwei sehr bewegte Jahre hinter uns” – so resümierte die 1. Vorsitzende Regine Bleckmann ihre erste Amtszeit. Zwei Eintritte hatte man zu verzeichnen. Dreimal war MdB Anette Kramme zu Gast. Neben der traditionellen Winterwanderung gab es einen Spielenachmittag. Im Bundestagswahlkampf unterstützten […]