Haushaltsrede SPD Fraktion 2020

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat. Die Ergebnisse und Zahlen zu unserem Haushalt 2020 wurden uns verständlich übermittelt, mit dem Ergebnis, dass der uns verfügbare finanzielle Rahmen sowohl mittel- als auch langfristig bei weitem nicht ausreichend sein wird. Dies führt leider wieder dazu, dass wir weitere Kredite aufnehmen müssen, um die schon seit Jahren geplanten Projekte zu finanzieren. Diese sind u.a. Nahwärmekraftwerk […]

Kein Frieden in Walkersbrunn?

Gräfenberg Ortsteil Walkersbrunn

Eine Trasse für die Ortsumgehung Walkersbrunn ist beschlossen. Dennoch wird es wohl noch dauern bis dort auch wieder Frieden einkehren. Daneben standen jede Menge Bauvorhaben auf der Agenda, darunter eine neue Freiflächensolaranlage. Hochbelastetes Protokoll Gestartet war die Sitzung jedoch mit einem außergewöhnlichen Vorgang. Lars Laufer von der CSU wollte einen Satz aus dem Protokoll der letzten Sitzung streichen lassen. Konkreter Anlass war der Satz „Dem Stadtrat war nicht bewusst, dass […]

Wie hält es Kunzmann mit dem Energiekonzept?

Biomasse Heizkraftwerk Gräfenberg

Deutlich knapper als vier Wochen zuvor war die Tagesordnung der vergangenen Stadtratssitzung. Neben einigen Bauanträgen standen Nahwärmenetz und Energiekonzept auf der Agenda des Gremiums. Letztere beiden Punkte auf Antrag von Grünen-Stadtrat Matthias Striebich. Unspektakulär verlief die Besprechung der vier Bauanträge/Bauvoranfragen, von denen einer sich bereits „erledigt“ hatte, da sich die Bauherren dem Bebauungsplan angepasst hatten. Die anderen drei wurden vom Stadtrat allesamt einstimmig genehmigt. Nennenswert war lediglich Matthias Striebichs Ermahnung […]