Die Finanzielle Verschnaufpause

Aufgrund der Erkrankung von Bürgermeister Ralf Kunzmann leitete der Zweite Bürgermeister Hans Derbfuß die Sitzung. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung des Haushaltsplans für das laufende Jahr, ergänzt durch einige Bauanträge.

Bekanntgaben

Zweiter Bürgermeister Derbfuß gab bekannt, dass die Straßenbeleuchtung in Walkersbrunn erneuert wird. Der entsprechende Auftrag wurde für 12.783 € vergeben.

Rechnungsprüfung

Die Rechnungsprüfung des Jahres 2023 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss abgeschlossen und entlastet. Erfreuliches konnte Kämmerer Steinlein zur Entwicklung der Stromkosten berichten: Während in den Vorjahren immer wieder Kostenüberschreitungen festgestellt worden waren, konnte die Nachbargemeinde Hiltpoltstein in der letzten Ausschreibung einen günstigen Arbeitspreis von 18 Cent pro Kilowattstunde erzielen. Gräfenberg beteiligt sich nicht an diesem Bündel, sondern schreibt die Stromversorgung weiterhin eigenständig aus.

Bürgerversammlungen für Alle

Der Stadtrat beschloss eine Änderung der Geschäftsordnung:
„Der erste Bürgermeister oder die erste Bürgermeisterin beruft mindestens einmal jährlich in Gräfenberg und in den ehemals selbstständigen Gemeinden Lilling, Thuisbrunn und Walkersbrunn, auf Verlangen des Stadtrats auch öfter, eine Bürgerversammlung ein (Art. 18 Abs. 1 GO).“
Damit finden die Bürgerversammlungen nun wieder wie gewohnt in allen ehemals selbstständigen Gemeinden statt.

Haushalt 2025

Kämmerer Ernst Steinlein stellte den Haushaltsplan 2025 vor. Zur Vereinfachung der Genehmigung wurden Haushaltsreste aus dem Vorjahr übernommen. Trotz großer Investitionen sei ein kreditfreier und somit genehmigungsfreier Haushalt möglich – ein positives Signal. Bürgermeister-Stellvertreter Hans Derbfuß sprach von einer „sehr guten Position“ für das Jahr 2025. Auch Kreiskämmerin Carmen Stumpf bestätigte die generelle Handlungsfähigkeit aller Gemeinden im Landkreis Forchheim.

Im Verwaltungshaushalt 2025 zählen die Einkommensteuerbeteiligung mit rund 3,0 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit 1,65 Millionen Euro sowie die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,4 Millionen Euro zu den größten Einnahmequellen der Stadt Gräfenberg. Ebenfalls von großer Bedeutung sind die Einnahmen aus der Grundsteuer B, die mit 860.000 Euro deutlich über dem Vorjahr liegen, sowie die Zuschüsse für Kindergärten, insbesondere die Landesmittel, die sich auf 1.200.000 Euro belaufen. Neu sind Einnahmen aus der Kommunalabgabe der Solarparks; diese betragen immerhin 160.000 Euro.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts fallen besonders die Kreisumlage mit 2,55 Millionen Euro und die Verwaltungsgemeinschafts-Umlage mit rund 1,07 Millionen Euro ins Gewicht. Ebenfalls hohe Ausgaben verzeichnet der Bereich Kinderbetreuung: Die Zuwendungen an freie Träger (Diakonie) summieren sich auf 1,24 Millionen Euro, hinzu kommen Aufwendungen für den städtischen Kindergarten Thuisbrunn von 396.700 Euro und das „Haus der kleinen Hände“ von 559.600 Euro. Der städtische Bauhof schlägt mit rund 619.000 Euro zu Buche – eine deutliche Steigerung zum Vorjahr.

Im Vermögenshaushalt bilden drei Großprojekte den finanziellen Schwerpunkt: der Breitbandausbau mit einer veranschlagten Investition von über 2 Millionen Euro, die Sanierung des Freibads mit rund 926.000 Euro sowie die Abwassermaßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zweckverband Trubachtal, mit einer Investitionsumlage von 532.000 Euro. Ergänzt werden diese durch das Regenrückhaltebecken Hohenschwärz mit 368.000 Euro und die Maßnahme GVS Kasberg–Neusles mit 374.000 Euro.

Während Zweiter Bürgermeister Derbfuß die Stadt in einer sehr guten Position sah, meinte Konrad Hofmann, dass auf vieles verzichtet werde: „Wir verzichten auf alles, schwer erkauft.“ Beispielsweise werde der Förderverein des Kindergartens Thuisbrunn für Anschaffungen angepumpt. Der gute Abschluss sei nur durch Rücklagenüberträge aus dem Vorjahr möglich – so rosig sehe er die Lage nicht. Gernot Kunzmann hielt dagegen: Die Konsequenzen seien bei den Entscheidungen bekannt gewesen. Matthias Striebich erinnerte daran, dass man auch an den Einnahmen arbeiten könne – Stichwort regenerative Energien.

Regionalplanung Windenergie

Die aktuellen Entwürfe der Regionalpläne „Windenergie“ für die Planungsregionen Nürnberg und Oberfranken-West wurden zur Kenntnis genommen. Seitens des Stadtrats wurden keine Einwände erhoben. Relevant für Gräfenberg: In Oberfranken-West entsteht eine neue Vorrangfläche für Windenergie oberhalb von Dorfhaus. Auch im benachbarten Mittelfranken ist ein weiteres Vorranggebiet Richtung Oberwindsberg geplant.

Zweiter Bürgermeister Derbfuß wies auf den Bericht des Planungsverbands Nürnberg hin, in dem die Bedeutung des sogenannten „Gräfenbergarrays“ hervorgehoben wird – eine Einschätzung, die ihm „so nicht bewusst“ gewesen sei. Stadtrat Matthias Striebich kritisierte in diesem Zusammenhang, dass geologische Messstationen immer wieder als Argument gegen Windkraft herangezogen würden – dies sei seiner Einschätzung nach lediglich vorgeschoben. Er betonte, dass der Ausbau der Windkraft nicht nur für die Energiewende notwendig sei, sondern auch erhebliche Einnahmen für die Stadt bringen könne.

Anfragen aus dem Stadtrat

Unter dem Punkt „Anfragen“ wurde eine Reihe aktueller Themen angesprochen:

• Weg in der Reuth: Christoph Kasch machte darauf aufmerksam, dass der Weg trotz offizieller Sperrung von zahlreichen Personen genutzt wird. Im vorderen Bereich stehen noch Rodungsarbeiten durch einen privaten Eigentümer aus. Der hintere Abschnitt des Weges ist durch Harvester so stark beschädigt, dass eine Nutzung mit landwirtschaftlichen Maschinen nicht mehr möglich ist. Eine Wiederherstellung hat bislang nicht stattgefunden.

• Bauanfragen am Michelsberg: Christoph Kasch erkundigte sich zudem nach dem Stand mehrerer Bauvoranfragen am Michelsberg. Laut Zweitem Bürgermeister Derbfuß sind diese Bauvorhaben derzeit zurückgestellt. Für den Mai soll eine Sondersitzung angesetzt werden, in der unter anderem der Flächennutzungsplan und die betreffenden Bauanfragen behandelt werden sollen.

• Ausschreibung Freibad: Martin Leipert fragte nach dem aktuellen Stand der Ausschreibung für das Freibad. Hans Derbfuß informierte, dass der Ausschreibungstext aktuell zur Prüfung bei der Landesbaudirektion vorliegt. Bisher verläuft das Verfahren planmäßig.

• Biotope im Buchwald: Matthias Striebich sprach die kürzlich vorgenommenen Erdarbeiten im Buchwald an. Er wollte wissen, was da vor sich ginge und ob dies abgestimmt war. Derbfuß bestätigte, dass Biotope ausgehoben wurden und zwei Weiher neu angelegt wurden, einer davon fungiert künftig als Regenüberlauf. Die Maßnahme wurde von den Bayerischen Staatsforsten durchgeführt.