Frieden auf Erden, aber nicht im Stadtrat

Gräfenberg Rathaus Weihnachten

Auch im Gräfenberger Stadtrat ging es auf Weihnachten zu und wegen der danach stattfindenden Weihnachtsfeier war die Tagesordnung kurz. Bekanntlich heißt es in der Weihnachtsgeschichte im Evangelium nach Lukas: „Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden bei den Menschen seines Wohlgefallens.“ (Lk 2,14) Doch Frieden wollte im Gräfenberger Stadtrat gar nicht einkehren, denn Bürgermeister Kunzmann nutzte die Weihnachtsansprache zum Austeilen.

Hallenbad

Zuerst gab es wirklich sehr schlechte Neuigkeiten: Die Eröffnung des neuen Hallenbades verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Es hat einen größeren Wasserschaden gegeben, denn ein Rohr an der Decke ist geplatzt. Das Malheur ist an einem Wochenende passiert und durch den Druckabfall im Leitungsnetz aufgefallen. Bei Eintreffen des Kommunalunternehmens sei diesen das Wasser bereits entgegengekommen. Der Schaden geht in die Hunderttausenden und es handelt sich um den Fehler eines Handwerkers. Ende vom Lied: Die Versicherung übernimmt, bis jedoch Gutachter ihre Arbeit gemacht, sowie Firmen für die Behebung des Schadens gefunden sind und die den Auftrag abgearbeitet haben, werden noch Monate ins Land ziehen. Die Eröffnung vor Weihnachten wurde entsprechend abgesagt.

Wärmeplanung, KUG Unternehmenssatzung

Kurz vor Weihnachten mussten noch die Förderanträge für die kommunale Wärmeplanung abgegeben werden. Dies wird Gräfenberg im Verbund mit der Energieregion südliche Fränkische Schweiz (Hiltpoltstein, Igensdorf, Weißenohe) tun. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 141.000
, der Eigenanteil Gräfenbergs wird ca. bei 5000 € liegen.

Die Unternehmenssatzung des Gräfenberger Kommunalunternehmens wird vereinfacht. Zukünftig entfällt gesonderte Nachhaltigkeitsberichterstattung, dank einer Ausnahme für kleine und mittlere Unternehmen. Zudem ist das KUG ohnehin ein öffentlicher Betrieb. Die Einsparung dadurch liegt bei 8000 € Prüfaufwand jährlich.

Eine kleinere Diskussion gab es wegen eines Antrages von Grünen und SPD zur Plakatierung anlässlich allgemeiner Wahlen. Die Kernforderung: Alle sollten informiert werden, wenn eine Gruppe vorzeitige Plakatierung beantragt hatte. Seitens der Stadt hieß es „man habe von einigen Gruppierungen ja nichtmal Kontaktdaten“. Heiko Kracker forderte zudem Plakatwände in Gräfenberg um die Plakatflut einzudämmen. In Anbetracht der ohnehin kurzen Vorbereitungszeit zur kommenden Bundestagswahl wurde jedoch Abstand von der Forderung genommen, da ohnehin nicht mit vorzeitiger Plakatierung gerechnet wird, sondern die Parteien mit dem Druck der Plakate mit Glück bis 6 Wochen vor der Wahl fertig sein werden.

Weihnachtsansprache

In der abschließenden Weihnachtsansprache ging Gräfenbergs Bürgermeister neben jeder Menge Welt und Bundespolitik, auch auf einige lokale Themen ein.

In Bezug auf Gräfenberg nannte er ein paar abgeschlossene Projekte: Die Herstellung der Erschließungsstraße in Walkersbrunn durch Anlieger. Die Wiederherstellung der Hubertusstraße. Die Einweihung eines Denkmals für Kirschenkönigin Lena I. in Sollenberg. Auch wurden gegen den Schwund der Artenvielfalt durch den „unaufhaltsamen Klimawandel“ Streuobstbäume ausgegeben.

Es schien ihn jedoch zu stören, dass der bislang recht geräuschlose Flächennutzungsplan nun plötzlich breite Aufmerksamkeit erhielt. Er merkte an, dass der Flächennutzungsplan erhebliche finanzielle Aufwendungen der Stadt erfordert habe und teilte (mehrfach) gegen die Kritiker des Flächennutzungsplanes aus:

Auch die Entscheidungen in unserem Stadtratsgremium unterliegen mitunter dieser Grundsätze, sodass nach meiner Auffassung einer gelebten Demokratie die gefassten Mehrheitsbeschlüsse auch für uns bindend sind, soweit sich keine neue Sachlage ergibt. In einigen Teilen unseres Freistaates Bayern, ja vielleicht sogar in unserer Gemeinde, ist vermehrt zu sehen, dass versucht wird diese gefassten Beschlüsse durch beispielsweise öffentlichkeitswirksame Initiativen oder Kampagnen zu untergraben. Ob das das Verständnis von Demokratie ist, sollte jeder für sich in einer ruhigen Minute hinterfragen…

Dass der Flächennutzungsplan auch einmal in der Öffentlichkeit diskutiert wird, schadet doch nicht, oder?

Auf das Freibad, dessen Spatenstich bevorstand ging er ebenso ein, betonte jedoch, dass eine „saure Gurkenzeit“ bevorstehe. Zuletzt ließ er dann auch noch durchblicken, dass er selbst 2026 wieder antreten würde und wünschte sich einen „fairen Wahlkampf“.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert