Der König von Gräfenberg

In der jüngsten Stadtratssitzung waren wieder das Thema Fotovoltaik auf der Tagesordnung. Auch die Bürgerversammlungen wurden thematisiert.

Zunächst gab es folgende Bekanntgaben: Im historischen Rathaus wurde die Brandmeldeanlage vergeben. Der Abbruch der Schwimm- und Turnhalle des Hallenbades soll im Jahr 2024 erfolgen. Außerdem hat nun ein Treffen zum Bürgerfest 2024 stattgefunden. Das nächste wird Treffen wird am 27. Februar, 18:30 im historischen Rathaus stattfinden. An der B2 ist eine Rodung erforderlich, der Beschluss stammt noch aus dem Jahr 2019.

Photovoltaikkonzept

Nun stand also das Fotovoltaikkonzept auf der Tagesordnung. Die Stadt hat es nach der Januarsitzung und geschlagenen 3 Monaten geschafft das Konzept zu beauftragen und Team 4 hat die Ermittlung der Potenziale durchgeführt, die notwendigen Daten hatten sie durch den Flächennutzungsplan bereits. Das Zonierungskonzept sah mehrere Eignungsstufen vor: gut geeignet (grün), geeignet (gelb) und bedingt geeignet (orange). Nicht geeignete Flächen wurden entsprechend nicht eingefärbt. Als gut geeignet wurden vor allem Flächen an Vorbelastungen eingestuft, dazu gehören Bundes- und Staatsstraßen, Hochspannungsleitungen und Umspannwerke. Geeignet sind vor allem Flächen mit minderwertigen Böden, die landschaftlich nicht allzu exponiert sind.

Im Gegensatz zur Flächennutzungsplansitzung im Oktober hatten sich einige Dinge geändert: Die Flächen für den Südwerk-Solarpark waren nun grundsätzlich als geeignet eingestuft. Als besonders geeignet gar die entlang der Staatsstraße. Planer Bauernschmitt lobte den Südwerk-Solarpark gar als ein top Konzept. Auch hob er hervor, dass Solarparks mit größeren Modulabständen von rund 4 Metern ein Paradies für Feldlerche, Echsen und Co seien.

Bürgermeister Kunzmann wollte wissen, ob man ausschließen könne, dass genehmigte Solarparks weiterwachsen. Planer Bauernschmitt konnte den „Fachmann“ aufklären und beruhigen: Die Stadt Gräfenberg muss jede Erweiterung genauso wie neue Solarparks genehmigen und hat das somit selbst in der Hand. An einer roten Schraffur für landschaftliche Vorbehaltsgebiete (entstammt der Regionalplanung), die Team 4 eher als Ausschlusskriterium sah, führt möglicherweise zu einer Konzentration der Solarparks um Gräfenberg und Sollenberg. Heiko Kracker mahnte an, dass auch zwischen den Ortsteilen abzuwägen, sei doch Gräfenberg bereits durch die Steinbrüche belastet und die Fernwirkung von Solarparks nicht allzu groß, vor allem nicht am Thuisbrunner Umspannwerk.

Ein Antrag von Matthias Striebich auch Flächen entlang von Kreisstraßen als belastet einzustufen, wurde abgelehnt. Das Konzept soll weiterverfolgt werden. Ein Konzept bzgl. Windkraft wurde aufs erste vertagt, da die Möglichkeiten derzeit gering seien, aufgrund von Erdbebenmessstationen und Siedlungsabständen (nur eine Fläche kommt derzeit infrage). Planer Bauernschmitt sagt jedoch deutlich, dass Windkraft gebraucht werde und vor allem Bundeswirtschaftsminister Habeck da einiges vorangebracht hätte, es sei nicht auszuschließen, dass die Rahmenbedingungen sich noch einmal änderten, wenn nicht genug Flächen für Windkraft zur Verfügung stünden. Im März wäre der Flächenutzungsplan für eine weitere Besprechung reif, seitens Team 4. Die Gräfenberger Verwaltung hat bisher jedoch noch nicht die Verkaufsbereitschaft der Grundstücksbesitzer abgefragt, sodass diese Besprechung wohl erst später stattfinden wird.

Bauanträge

Bei den Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen zum Umbau des Freibades gegeben. Die Zustimmung zum Bau eines Mehrfamilienhauses in der Pestalozzistraße wurde verweigert. Grund dafür war, dass für die sieben Wohneinheiten nach Verordnung acht Stellplätze erforderlich wären. Vorgesehen waren sieben und die Ablösung des achten. Lediglich die grüne Fraktion plädierte für eine Genehmigung mit sieben Stellplätzen und Ablösung des achten, auch in Gräfenberg bräuchte man nicht unbedingt ein Auto zum Leben und es gäbe auch hier Leute, die inzwischen auf das Fahrrad setzten.

Bürgerversammlungen in ehemals selbstständigen Gemeinden

Nach drei langen Monaten wurde dann auch Konrad Hofmanns Antrag zur Durchführung von eigenen Bürgerversammlungen in den ehemals selbstständigen Gemeinden besprochen. In der Vorlage wurde ein Sammelsurium an „Argumenten“ genannt, warum Bürgerversammlungen überflüssig seien. Unter anderem hätte sich der Stadtrat bewusst gegen diese entschieden. Tatsächlich hat der Stadtrat die Geschäftsordnung zwar beschlossen, von einem bewussten Absehen von Bürgerversammlungen kann aber nicht die Rede sein: Zustimmung war lediglich dafür signalisiert worden, während der Coronapandemie weniger Bürgerversammlungen abzuhalten. Von einem bewussten und dauerhaften Verzicht auf mehrere Bürgerversammlungen war nie die Rede. Hier kann man getrost von einer wölfischer List ausgehen. Auch die anderen Ausreden der Verwaltungsvorlage waren ziemlich faul, so behauptete die Vorlage, die Eingemeindungsverträge seien nach 25 Jahren sowieso null und nichtig (stimmt nicht, sagt der wissenschaftliche Dienst des Bundestages). Angeführt wurde auch, die Bürgerversammlungen verursachten der Verwaltung viel Arbeit: weil ein Verwaltungsangestellter Protokoll führen muss und die Anregungen behandelt werden müssen. Der Aufwand dürfte also weit unter dem einer Stadtratssitzung liegen. Aber die Prioritäten liegen scheinbar anders. Dieselbe Verwaltung hat genug Kapazitäten für Verkauf und Abrechnung des „Gräfenberger Franken“ , ebenso dafür Pfennigbeträge nachzurechnen und einzutreiben.

Der Bürgermeister versprach erneut „neue Formate“. Anschließend führte er noch an, ja auf Jahreshauptversammlungen der Vereine zu gehen um ansprechbar zu sein. Ob ihm jemand gesagt hat, dass nicht jeder Bürger gleichermaßen in Vereinen ist? Für alle anderen Fälle gäbe es noch den digitalen Weg die Verwaltung anzusprechen (die telefonische Erreichbarkeit wurde in letzter Zeit ja auch immer weiter reduziert).

Matthias Striebich sprach nicht nur die angeblich „bewusste Reduzierung“ der Bürgerversammlungen an. Er führte auch an, dass die Bürgerfragestunde abgeschafft wurde, mit Verweis auf Bürgerversammlungen, die ebenfalls zusammengestrichen wurden. Die „neuen Formate“, die in drei Jahren Kunzmann noch niemand gesehen hat, seien kein adäquater Ersatz für die Bürgerversammlungen. Auch forderte er, dass ein Bürgermeister ein offenes Ohr haben sollte, wenn er hier lebt und einkauft. Konrad Hofmann betonte, dass er sich nicht erinnern könne, das bewusst entschieden zu haben. Die Debatte sei wichtig. Hans Derbfuß meinte, er sei auf vielen Bürgerversammlungen gewesen, der zwei Stunden Monolog enthielte keine wichtigen Informationen. Martin Leipert entgegnete dazu, dass man den Monolog auch durchaus abkürzen könnte. Die Bürgerversammlungen seien die einzige Möglichkeit der Bürgerschaft, der Verwaltung Vorschläge bindend zu unterbreiten und diese ist dann zumindest mal verpflichtet sich mit diesen zu beschäftigen. Die Aussage von Verwaltungsgeschäftsführer Kohlmann lautete, dass in Gräfenberg aus den Bürgerversammlungen noch nie etwas entstanden sei. Dem konnten dann weder Matthias Striebich noch Konrad Hofmann zustimmen. Bedauerlicherweise wurde der Antrag dann knapp abgelehnt. Damit bleibt es beim Rückfall in alte Zeiten: Der König von Gräfenberg residiert unerreichbar im Schloss und das Volk kann nur auf eine Audienz hoffen.

Erweiterung und Erneuerung Feuerwehrhaus Thuisbrunn

In über 5000 Stunden Eigenleistung hat die Feuerwehr Thuisbrunn ihr Feuerwehrhaus erweitert und erneuert. Einen Teil der Kosten übernahm der Feuerwehrverein, den Rest die Stadt. Unter anderem wurde der Sozialraum erneuert, eine Fahrzeuggarage angebaut, eine getrennte Herren- und Frauenumkleide mit Spinden errichtet und neue Tore eingebaut. Abgeschlossen ist das Projekt noch nicht. Unter anderem stehen noch ein Dach und Wärmedämmungsmaßnahmen aus. Auch der Bereich zwischen Feuerwehr und Spielplatz muss aufgefüllt werden. Zu beschließen gab es nichts, der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

Anfragen, Wünsche & Sonstiges

Konrad Hofmann wollte wissen, ob es zur Ortsbegehung an den Straßen und Wegen, die für die Verlegung der Anumarleitung geöffnet wurden, ein Protokoll gäbe, da er selbst keine Zeit an diesem Termin hatte. Matthias Striebich äußerte seinen Unmut zu den Redaktionsrichtlinien des Amtsblattes, diese würden dem Ehrenamt, für das sich Kunzmann immer vorgeblich starkmache, in den Rücken fallen und sei eine Ohrfeige für diejenigen, die sich in Gräfenberg engagieren würden. Matthias Striebich forderte von Ralf Kunzmann außerdem eine öffentliche Verurteilung der jüngsten Hakenkreuzschmierereien in Gräfenberg. Diese bekam er aber nicht, Kunzmann wusste nicht, was er da machen solle. Heiko Kracker wollte wissen, wann die nächste Informationsveranstaltung für das Nahwärmenetz stattfindet.