Bei den Bekanntgaben gab es zu vermelden, dass das Freibad seit 8.6 geöffnet ist. Eine weitere Verkündung gab es bzgl. des Hallenbades. Nachdem das Projekt Neubau im Juni letzten Jahres vorgestellt und seitdem nur zögerlich weiterverfolgt wurde, hatte Kunzmann versucht die Fördermittel verlängern zu lassen. Da jedoch bereits eine Verlängerung erfolgt ist und die Zusage 2018 getroffen wurde, gab es trotz Einsatz der MdBs Anette Kramme und Silke Launert keinen weiteren Aufschub. Erfreulicherweise verkündete Kunzmann nun in der Sitzung, das Projekt zum 31.12.2023 fertiggestellt haben zu wollen. Außerdem hatte Heiko Kracker vor vier Wochen vorgeschlagen die Stadt möge sich beim Förderprogramm „Belebung der Innenstädte“ bewerben, dies sei nun erfolgt so Kunzmann. Man habe Mittel für eine Neumöblierung des Marktplatzes und eine Neubeschilderung der Innenstadt beantragt.
Bauanträge
Bei den Bauanträgen wurde der Anbau an ein Wohnhaus in Thuisbrunn genehmigt. Werner Wolf konnte sich an einen Felssturz eines 1,8 Tonnen Felsbrockens an dieser Stelle erinnern. Dementsprechend soll der Antragssteller nun darauf hingewiesen werden. In Gräfenbergerhüll wurde einer Bauvoranfrage auf ein Einfamilienhaus am Ortsrand nach kurzer Diskussion stattgegeben. Auch um die Neueindeckung eines Daches im Scheunenviertel gab es eine längere Diskussion. Dieses ist ursprünglich mit „Weißenoher Pfannen“ aus der alten Ziegelei gedeckt worden. Nun ist jedoch der Giebel nicht mehr standfest, weswegen nach Einschätzung einiger Dachdecker leichtere und modernere Ziegeln eingesetzt werden sollen. Diese widersprechen jedoch der Gestaltungssatzung. Am Ende einigte man sich darauf dem Eigentümer eine Beratung im Hinblick auf die Gestaltung anzubieten.
Nix zu entscheiden beim Freibad
Für die Sanierung des Freibades sollte ein gemeinsames Wertungsgremium mit Wiesenttal und Egloffstein besetzt werden und abgesegnet werden. Dieses sollte sich um die Vergabe der Aufträge an Planungsbüros kümmern, am Ende würde aber der Gräfenberger Stadtrat auch über das Gräfenberger Bad entscheiden. Jede der beteiligten Gemeinden hat drei Vertreter, vorab hatten die drei Gemeinden entschieden jeweils die ihre 1., 2. und 3. Bürgermeister zu entsenden. Der Stadtrat wurde also einfach vor vollendete Tatsachen gestellt und das missfiel Antje Rammensee. Sie hätte dort lieber auch andere Vertreter gesehen, z.B. aus den Fraktionen. Sie verwies darauf, dass einige Stadträte viel Engagement für das Bad brächten und nannte explizit den Vorsitzenden des Fördervereins Matthias Striebich. Auch dieser zeigte sich unzufrieden darüber, dass dorthin nun auch Vertreter entsandt würden, die – nach eigener Aussage – nicht so viel mit dem Bad am Hut hätten. Daraufhin äußerte Hans Derbfuß sich ungehalten und laut und unterstellte Striebich, dass er den drei Bürgermeistern die Kompetenz abgesprochen habe. Beinahe schreiend schimpfte er unter anderem, Strebichs Aussage sei „elendes Gschmarri, Unterstellungen und eine Unverschämtheit sondergleichen“. Kunzmann hatte sichtlich Mühe Derbfuß und die Situation zu beruhigen. Dieses Verhalten ist nicht nur im Stadtrat unangebracht. Gerade von einem zweiten Bürgermeister dürfte man doch erwarten, nicht wegen Nichtigkeiten an die Decke zu gehen.
Der fünfte Solarpark
Das inzwischen fünfte Projekt für eine Freiflächenfotovoltaik stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Es handelt sich um eine Fläche von 6,4 Hektar bei Rangen. Unmittelbar angrenzend an den Solarpark Walkersbrunn II/III. Dementsprechend waren auch einige Photovoltaik-Gegner aus Thuisbrunn erschienen. Große Resonanz im Stadtrat fanden sie jedoch nicht. Im Raum stand ein Beschlussvorschlag der Verwaltung, weitere Photovoltaikprojekte zurückzustellen bis im Flächennutzungsplan Vorrangflächen ausgewiesen wären. Antje Rammensee betonte für die SPD-Fraktion, dass man vollumfänglich hinter erneuerbaren Energien stehe, dazu gehöre auch Photovoltaik auch wenn es nicht immer schön ausschaue. Ihr stieß aber sauer auf, dass der Projektentwickler zuerst mit dem Eigentümer der Fläche gesprochen hatte und erst danach mit der Stadt. Sie plädierte – auch wegen der jüngsten Erfahrungen in Hohenschwärz – zuerst die Vorrangflächen mit den Bürgern festzulegen. Auch Lars Laufer von der CSU war ähnlicher Meinung, wies jedoch auch darauf hin, dass es in Walkersbrunn bisher sehr geräuschlos lief. Dagegen plädierte Matthias Striebich dagegen dafür, dass trotz Planung mit Vorrangflächen auch weiterhin Projekte durchgeführt werden, denn man könne sich keine weiteren Verzögerungen der Energiewende leisten. Ähnlich sahen das auch Christoph Kasch und Werner Wolf, der vorschlug die Planer zur Vorstellung des Projektes in die Sitzung einzuladen. Schlussendlich wurde beschlossen die Firma in die Sitzung einzuladen.
Sonstiges
Bei den Anfragen wünschte sich Matthias Striebich eine kurze Zusammenfassung der Bedingungen auf der Seite der Stadt. Er werde immer wieder gefragt, ob man z.B. einen Test für den Besuch des Freibads brauche. Außerdem schlug er vor eine Lichtschranke am Eingang zu installieren, um die Besucherzahl zu ermitteln, an Stelle der im Hygienekonzept vorgesehenen Pfandmarken. Einen gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD zum Baustoffrecycling hatte man übrigens wieder nicht auf die Tagesordnung gesetzt, die Frist von 3 Monaten ist inzwischen eigentlich überschritten. Obwohl andere Kommunen diesen Beschluss problemlos gefasst und umgesetzt haben, lässt sich der Herr Bürgermeister viel Zeit…
2 Gedanken zu „Rückenwind für die Photovoltaik“
„Fünfter Solarpark“
Das sind schon erstaunliche Neuigkeiten! Aus der Tagesordnung zu den Stadtratssitzungen sind solche Punkte nicht zu erkennen, die Angaben sind eher vage. Die Informationspolitik der Stadt Gräfenberg lässt sehr zu wünschen übrig!
Auch die Berichte in der Zeitung weisen auf solche Sachverhalte nicht hin.
Sehr erstaunlich ist die Meinung der CSU, dass es in Walkersbrunn „sehr geräuschlos“ läuft!! Wenn die Bevölkerung nicht informiert ist, kann es auch keinen Widerstand geben!?
Walkersbrunn hat keinen Vertreter im Stadtrat mehr, bisher ist leider im Ort kein großes Interesse erkennbar, einen Ortsprecher zu wählen.
Jein. Der Tagesordnungspunkt hieß „Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage“. Also worum es ging war schon dem Amtsblatt zu entnehmen, aber nicht um welche Fläche. Wie auch bereits geschrieben: Die Planer werden das Projekt wohl noch im Stadtrat vorstellen. Der Bericht im Nachhinein im
Was den Ortssprecher betrifft: Das Verfahren wäre zumindest recht einfach. Bürgerantrag stellen, ein Unterschriften von mindestens einem Drittel der Bürger Gemarkung einsammeln. Dann übernimmt den Rest die Stadtverwaltung und auf einer Versammlung wird der Ortssprecher dann gewählt.
Ein Ortssprecher für Walkersbrunn wäre eine sehr sinnvolle Sache.
Es ist ja nicht nur die Einbringung der Anliegen des Ortsteiles im Stadtrat selbst, sondern auch der kurze Dienstweg zur Verwaltung um den sich Stadträte bzw. Ortssprecher kümmern.