Haushaltsrede Fraktion der SPD

Liebe Besucherinnen und Besucher, Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Angestellte der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister, auch uns bereitet der Haushalt in diesem Jahr Kopfschmerzen. Die weltpolitischen Verwerfungen schlagen nun voll auf Deutschland und Gräfenberg durch. Seit 4 Jahren ist die Welt im Aufruhr. Zwei Jahre Corona. Zwei weitere Jahre, in denen ein grausamer Diktator versucht die Ukraine zu unterwerfen. Ja es ist bitter, aber es ist so: Am […]

Die Gräfenberger Haushaltskrise

Symbolfoto Abwassergebühren Haushalt

Eine Sitzung mit scheinbar wenigen und wenig spektakulären Punkten, dementsprechend war kein Pressevertreter anwesend. Doch da war noch der Tagesordnungspunkt Haushalt, der hatte es jedoch in sich. Baumkataster Als erster größerer Punkt wurde das Baumkataster vorgestellt. Nicht ohne, dass sich der Bürgermeister wieder für die Fällung der Linden in der Lindengasse rechtfertigte. Beim Bauhof war Rainer Rupprecht zum Baumsachverständigen weitergebildet worden. Ebenfalls anwesend war Bauhofleiter Hopfengärtner, der dann weiter erläuterte, […]

Der gordische Verkehrsknoten

Hauswand beschädigt durch Schwerlastverkehr

Außerhalb des gewohnten Turnus fand eine Stadtratssitzung mit knapper Tagesordnung statt. Sie dauerte dann aber trotzdem vier Stunden, da es jeder Tagesordnungspunkt in sich hatte und auch die Verkehrsschau behandelt wurde. Gleich zu Beginn standen Anträge aus der Bürgerversammlung auf der Tagesordnung. In der Bürgerversammlung hatte sich Gräfenbergs Bürgermeister gewunden und versucht den Bürgern ihr Antragsrecht auszureden. Bürgermeister Kunzmann musste daher zuerst vortragen, dass er sich „notiert habe wie viele […]

Wer wird Ökopunkte-Millionär?

Leite bei Thuisbrunn

Die vergangene Sitzung dauerte dreieinhalb Stunden, war aber dennoch ohne großartige Highlights. Vorwiegend ging es um Bauanträge. Zu Beginn hatte Konrad Hofmann einen Einwand gegen die Tagesordnung: Der Abbruch des alten Hallenbades gehöre in den öffentlichen Teil. Bürgermeister Kunzmann meinte jedoch, da es um eine Ausschreibung gehe, gehöre der Punkt in den nicht öffentlichen Teil. Anschließend wurden drei Protokolle der vergangenen Sitzungen abgesegnet. Bekanntgaben Die Stadt beschafft für die Jahre […]

Wann ist denn Rechnungsprüfung?

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt Strombeschaffung in den nicht öffentlichen Teil verschoben. Danach gab es folgende Bekanntgaben: Der Mietvertrag des Jugendzentrums Gräfenberg wurde gekündigt, die Stadt ist auf der Suche nach Ersatzimmobilien. Grund für die Kündigung sind dringende Renovierungsarbeiten, Ende des Mietvertrages ist Ende Januar 2024. Die Wege zum Solarpark Walkersbrunn II / III werden demnächst durch die Firma Lämmlein wiederhergestellt. Die Stadt überlegt, die Heimat-App zu […]

Dicke Luft in Gräfenberg

Schornstein Steinbruch Endres

Am Publikum war der Haupttagesordnungspunkt dieser Sitzung bereits abzusehen, denn anwesend waren Vertreter der IG Steinbruch, sowie Wolfgang Endress und zwei Mitarbeiter des gleichnamigen Steinbruches. Doch zunächst gab es wie immer die Bekanntgaben: Die Stadt Gräfenberg hat die Graberstellungsarbeiten in Thuisbrunn an die Firma Bestattung Haller auf drei Jahre vergeben. Doch aus gesundheitlichen Gründen kann die Firma das Grab nur maschinell ausheben, jetzt wartet man auf Rückmeldung des evangelischen Dekanates, […]

Krach um die Kindergartenbeiträge

Die Tagesordnung lies eine kurze und unspektakuläre Sitzung erwarten. Eine lange Diskussion gab es dann aber doch: um die Kindergartengebühren in Thuisbrunn. Presse war nicht anwesend, und Bürgermeister Kunzmann merkte an, dass auch hier der Fachkräftemangel angekommen sei. Eine Einwendung zur Tagesordnung gab es seitens Konrad Hofmann, die Regelung der Bestattungen in Thuisbrunn gehöre in den öffentlichen Teil. Bürgermeister Kunzmann gab bekannt, dass die Parkplätze am Michelsberg an die Firma […]

Kleine Tagesordnung – kurze Sitzung

Container temporäre KiTa

Die kürzeste Sitzung von Ralf Kunzmanns Amtszeit dauerte kaum 1 Stunde 10 Minuten und war arm an größeren Diskussionen. Nicht verwunderlich, da die Punkte überwiegend unkritisch waren. Bürgermeister Kunzmann gab zu Beginn bekannt, dass die Nahwärmenetze in den Außenorten gestorben seien, da es zu wenig Rückmeldungen gegeben hatte (auf eine Umfrage im Amtsblatt hin…). Außerdem hat der Steinbruch Endress seinen Erweiterungsantrag vorerst zurückgezogen und möchte im Frühjahr kommenden Jahres einen […]

Kompromiss auf dem Kirchplatz?

Kirchplatz mit parkenden Autos

Zu Beginn der Stadtratssitzung gab es folgende Bekanntgaben: Für Sehbehinderte wird im Freibad kein Leitsystem gebaut, aber ein behindertengerechter Einstieg wird vorbereitet. Außerdem hatte Bürgermeister Kunzmann noch verkündet, dass nun Relax-Liegen in Gräfenberg und den Ortsteilen stehen, diese würden „sehr gut angenommen“. Am 24.6. ruft der Fischereiverein zur Kalkachreinigung. Der Steinbruch Endress hat den Erweiterungsantrag eingereicht und jetzt soll ein Vorabtreffen der Stadtratsfraktionen am 29.6. um 17:00 Uhr in der […]

Der Kapitän steht nicht am Steuer

Leeres Bauland Gräfenberg

Die Haushaltssitzung war mit einer umfangreichen Tagesordnung von 26 Punkten wieder recht voll. Zu Beginn gab es folgende Bekanntgaben. Die neue Möblierung und das Stadtleit- und Informationssystem sind aufgebaut. Für die Grünflächen werden nun Paten gesucht, wer möchte möge sich bei der Stadt melden. Außerdem öffnet das Freibad ab 13. Mai (bei Temperaturen über 19 Grad) seine Türen. Rechnungsergebnis 2022 und Haushalt Dann verlas Kämmerer Steinlein das Rechnungsergebnis der Stadt, […]