Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl standen einige TOPs auf dem Tablett, auf die man bereits lange gewartet hatte. Entsprechend lang war die Sitzungsdauer: fünf Stunden. Ende war um 23:30 Uhr.
Bekanntgaben
Die Planungsleistungen für den neuen Pausenhof an der Mittelschule (das Multifunktionsfeld) wurden an das Planungsbüro Paptistella vergeben. Die Fertigstellung soll noch 2026 erfolgen.
Im Freibad werden aufgrund des weichen Untergrundes zusätzliche Fundamentierungen (CSV-Bohrungen) durchgeführt. Kostenpunkt: etwa 8.000 Euro.
Für die Dorferneuerung in Kasberg sind die Tiefbaumaßnahmen in der Ausschreibung. Gerechnet wird mit Kosten von rund 825.000 Euro.
Ausbau Grundschule für Ganztag
Ab diesem Jahr gilt der Anspruch auf Ganztagesbetreuung. Weil die Mittagsbetreuung der Grundschule bereits jetzt weit mehr Kinder aufnimmt, als Raumkapazitäten vorhanden sind, wurde im Herbst vergangenen Jahres der Computerraum aufgelassen und für den Ganztag hergerichtet. Hierzu erschien zwei Tage vor der Kommunalwahl auch ein Online-Zeitungsbericht.
Daher trieben Schulleitung und Akademie für Ganztagesbetreuung einen Ausbau der Grundschule voran. Weil Schulleiter Götz der gegenüberliegende neue Kindergarten so gut gefallen hatte, erreichte er, dass dessen Architekt Oliver Gebhardt (Gebhardt + Steinlein Architekten) den Umbau plant. Ein Umbau vor allem, um Synergien mit dem bestehenden Schulgebäude zu schaffen – das spart Geld und Wege für die Schüler im Vergleich zu einem Neubau auf der grünen Wiese.
Der Plan ist im Hinblick auf Förderung und Nutzung der bestehenden Substanz durchdacht. Ein Anbau und ein zweites Stockwerk entstehen im Bereich der bisherigen Aula. Dafür wird ein Stück des Pausenhofes weichen. Im Gegenzug entstehen eine Mensa sowie weitere zusätzliche Räumlichkeiten, die dem Bedarf der Ganztagesbetreuung entsprechend genutzt werden können. Durch einen Aufzug wird die Grundschule zudem barrierefrei.
Aufgrund dieses Konstrukts rechnete Planer Gebhardt mit einem Eigenanteil von rund 600.000 Euro bei Gesamtkosten von etwa 3.300.000 Euro, da sowohl für die Barrierefreiheit als auch für den Ganztag Fördermittel abgerufen werden können. Der Pferdefuß: Die Förderung für den Ganztag gibt es nur bis 2029.
Damit stehen nun Freibad, Tiefbau in Kasberg, Multifunktionsfeld und der Ganztag gleichzeitig unter Zeitdruck. Zur Verdeutlichung: In der Legislatur 2020 bis 2026 wurde mit dem Hallenbad – auch dieses wurde zehn Tage vor der Wahl pressewirksam „offiziell eingeweiht“ – gerade einmal ein Großprojekt beendet.
Das Konzept für den Ganztag wurde schließlich einstimmig beschlossen.
Bürger-App
Sowohl für die Einführung der Heimat-App als auch des digitalen Mitarbeiters lagen bereits seit 2024 bzw. 2025 Angebote bei der Verwaltungsgemeinschaft vor. Die Gemeinde Weißenohe hat die App bereits seit Längerem eingeführt. In Gräfenberg wurde das Thema bis dato nur einmal kurz behandelt.
Die App wurde vom Entwickler, der cosmema GmbH, vorgestellt. Sie liefere Mehrwerte und bündele Informationen: Verwaltungsdienstleistungen werden an einem Ort zusammengeführt, gleichzeitig wird Vereinen eine Möglichkeit geboten, sich zu präsentieren. Diese sorgen zugleich für den notwendigen Content und Mehrwert. In Bayern ist die App inzwischen weit verbreitet, deutschlandweit rangiert man auf Rang 5.
Der Kostenpunkt für die Einführung liegt bei etwa 4.000 Euro. Für ungefähr denselben Betrag gibt es zusätzlich einen Chatbot. In diesem werden Dokumente von der Gemeinde bis hinauf zur Bundesgesetzgebung gebündelt, sodass Bürger diesem Fragen stellen können.
Das nahmen die Freien Wähler zum Anlass, eine längere Debatte über Kosten und Refinanzierung zu führen. Werner Wolf fürchtete gar Mehraufwand für die Verwaltung. Gernot Kunzmann sprach davon, die Kosten über Werbung zu refinanzieren. Matthias Striebich wiederum stand einem „Zumüllen“ mit Werbung skeptisch gegenüber.
Laut Herrn Schweiker von cosmema zeigten die Erfahrungen aus der Nachbargemeinde Igensdorf eine signifikante Entlastung der Verwaltung um mehrere Arbeitsstunden pro Woche. Auch speisten sich die News aus der Gemeindehomepage, sodass der Mehraufwand überschaubar bleibe.
Martin Leipert und Lars Laufer sahen daher einen betriebswirtschaftlichen Nutzen für die Stadt. Letzterer schlug zudem vor, die Gemeindehomepage vom selben Anbieter erstellen zu lassen. Martin Leipert sah die HTML-Einbindungen etwas kritisch – so werde beim ÖPNV lediglich das HTML-Interface der Moby-App eingebunden. Herr Schweiker antwortete, dass eine bessere Einbindung bereits in Planung sei.
Bauliche Maßnahme Verkehr Sollenberg
In Sollenberg, auf Höhe des Feuerwehrhauses, sind zur Verkehrsberuhigung nun Plateau-Aufpflasterungen vorgesehen, nachdem eine andere bauliche Maßnahme in der Bürgerversammlung abgelehnt wurde. Diese kosten etwa 6.000 Euro pro Stück.
Erneut kam es zu einer längeren Debatte. Werner Wolf sah ein Fass ohne Boden: Gleich nach Umsetzung der Maßnahme würden die Leute ohnehin wieder Gas geben. Außerdem würde, wenn ein Ortsteil so etwas bekommt, am Ende jeder Ortsteil im Rahmen der Gleichbehandlung ähnliche Maßnahmen fordern. An dieser Stelle biss sich die Katze – beziehungsweise der Wolf – ein wenig in den Schwanz: Maßnahmen, die angeblich gar nichts bringen, werden vermutlich auch nicht von allen anderen Ortsteilen eingefordert.
Hans Derbfuß meinte, er sei auf einer Versammlung der Jagdgenossenschaft gewesen, bei der rund 20 Landwirte der Ansicht waren, an dieser Stelle brauche es gar nichts. Antje Rammensee erinnerte ihn daran, dass er es einst selbst war, der eine bauliche Maßnahme an dieser Stelle gefordert hatte.
Hans Derbfuß brachte dann ein, den Blitzer doch vier Wochen nur an dieser Stelle einzusetzen, das wurde dann mit 8:3 Stimmen beschlossen. Obs hilft? In Sollenberg gibt es zwar einen Messpunkt, aber so nah am Ortsschild darf gar nicht geblitzt werden.
Die Maßnahme wird im Rahmen der Haushaltsberatungen, auch aufgrund der Kosten, nochmals diskutiert werden.
Abwasserbeseitigung Thuisbrunn
Sowohl im Schwabach- als auch im Trubachtal stehen Investitionsmaßnahmen in die Kläranlagen an.
Über Jahre hinweg hatte es von verschiedenen Seiten – altgediente Stadträte, Verwaltung und Bürgermeister Kunzmann – geheißen, eine Zusammenlegung der Satzungsgebiete sei nicht möglich, da es sich nicht um gleichwertige Systeme handle.
Konrad Hofmann hatte einen Antrag auf Zusammenlegung der Abwassersatzungsgebiete gestellt. Er führte aus, dass es eine Ungleichbehandlung etwa bei Erschließungskosten sowie bei Wasser- und Abwassergebühren zwischen Gräfenberg und Thuisbrunn gebe. Entsprechend solle dies vereinheitlicht werden.
Verwaltungsgeschäftsführer Kohlmann gab eine Einführung in das Satzungsrecht: Ein einheitliches Satzungsgebiet sei eher die Regel als die Ausnahme, eine Zusammenführung also grundsätzlich möglich. Allerdings würden für Maßnahmen im kleinen Satzungsgebiet Thuisbrunn derzeit staatliche Zuschüsse gewährt, die bei einer Zusammenlegung entfallen könnten.
Auch eine historische Einordnung wurde gegeben: Die getrennten Gebiete gehen auf die 1990er Jahre zurück, als Thuisbrunn erstmals einen Kanal erhielt. Hintergrund war damals die Umlagefähigkeit der Herstellungsbeiträge. Werner Wolf merkte dazu an, dass dies „der damalige Planer Müller aus Günthersleben so verkauft“ habe.
In der Debatte zeigte sich vor allem Christoph Kasch verwundert darüber, dass frühere Aussagen zur technischen Vergleichbarkeit plötzlich nicht mehr gelten sollten. Insgesamt blieb die Diskussion jedoch vage – belastbare Aussagen zu technischem Stand, Kosten und konkreten Auswirkungen einer Zusammenlegung fehlten weitgehend.
Beschlossen wurde schließlich, dass sich der Stadtrat weiter mit dem Thema beschäftigen wird (ohne bereits eine Zusammenlegung festzulegen) und ein Büro mit den satzungsrechtlichen Fragestellungen beauftragt wird.
Anfragen
Von der Tagesordnung genommen wurde eine Ergänzungssatzung (Baugebiet mit einem Grundstück) am Michelsberg. Die zuständige Mitarbeiterin des Planungsbüros befand sich im Urlaub, sodass die Unterlagen nicht rechtzeitig bereitgestellt werden konnten.
Konrad Hofmann fragte nach dem Stand beim Kindergarten in Thuisbrunn. Bürgermeister Kunzmann erklärte, die Galerie könne mit geringem Aufwand wieder aktiviert werden.