Kurz vor Weihnachten fand eine Sondersitzung des Gräfenberger Stadtrats zum Haushalt statt. Die Reihen waren, insbesondere bei den Freien Wählern, äußerst dünn besetzt; als einziger FW-Vertreter war Stadtrat Gernot Kunzmann anwesend. Dennoch war der Stadtrat beschlussfähig. Mit rund 35 Minuten war es zudem eine für Bürgermeister Kunzmann als Sitzungsleiter außergewöhnlich kurze Sitzung.
Bekanntgaben
Zu Beginn gab der Bürgermeister verschiedene Vergaben bekannt. Die drei neuen Tragkraftspritzenfahrzeuge (TSF) für Walkersbrunn, Lilling und Sollenberg wurden vergeben: Die Fahrgestelle erhält IVECO für 51.000 Euro, die Aufbauten die Firma Compoint für 87.000 Euro, die Beladung die Firma Jahn für 25.000, 21.000 und 14.000 Euro. Außerdem wurde der Einbau eines neuen Aufzugs im Bürgerhaus für knapp 50.000 Euro an die Firma Kohne vergeben. Bezüglich des Mehrzweckspielfeldes der Mittelschule findet am Freitag dem 19. Dezember um 14:30 Uhr ein Ortstermin mit MdL Michael Hofmann statt. Bekanntlich hatte die Mittelschule den städtischen Eigenanteil für eine Förderung bereits auf dem Schulfest gesammelt, das versprochene Mehrzweckspielfeld kam jedoch nicht. Auch die Mittelschule wurde im Unklaren darünber gelassen, was denn nun Sache sei. Laut Aussage der Stadt (auf Nachfrage mehrerer Stadträte hin) sei die versprochene Förderungen nicht zu Stande gekommen.
Eine traurige Nachricht teilte Bürgermeister Kunzmann ebenfalls mit: Bademeister Heiko Schinzel ist im Alter von 58 Jahren verstorben. Er war seit 2020 im Freibad beschäftigt. Der Stadtrat legte eine Schweigeminute ein. Die Beisetzung findet am Freitag, dem 12. Dezember, um 11 Uhr auf dem neuen Friedhof in Hersbruck statt.
Photovoltaik rettet den Haushalt
Anschließend wurde der Haushalt beraten. Die Kommunalaufsicht hatte im Oktober wegen einer geplanten Kreditaufnahme von 189.000 Euro einen Fragenkatalog gestellt. Inzwischen hat sich die Lage jedoch grundlegend verbessert, weil die Stadt 2024 Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer verzeichnet: Zwei Millionen Euro fließen ein, insgesamt ergeben sich Mehreinnahmen von 575.000 Euro, die voraussichtlich auch künftig stabil bleiben. Für das kommende Jahr erhält Gräfenberg zudem 140.000 Euro Investitionszuschuss aus dem Sondervermögen. Auch die für 2026 geplante Neuverschuldung in Höhe von 1,3 Millionen Euro wird nicht notwendig, unter anderem weil sich die Lieferung der Feuerwehrfahrzeuge verzögert. Damit entfallen Kreditaufnahmen sowohl im kommenden als auch in den Folgejahren; lediglich für das Freibad wird eine Verpflichtungsermächtigung benötigt.
Einziger Wermutstropfen ist die Kreisumlage, die weiter zu steigen droht. Aufgrund der Mehreinnahmen muss Gräfenberg eine Mehrbelastung von rund 500.000 Euro schultern; derzeit liegt der Umlagesatz bei 55 Prozent. Für das Jahr 2028 wird dennoch ein Schuldenstand von etwa vier Millionen Euro erwartet. Bürgermeister Kunzmann erklärte, man werde sich ab 2027 „wieder verbiegen müssen“. Dass Biegsamkeit seine große Stärke ist, hatte Bürgermeister Kunzmann zuletzt auf den Bürgerversammlungen bewiesen: Hatte er im Sommer noch überschwänglich den Spatenstich für die Freibadsanierung gefeiert, so wetterte er in Lilling und besonders in Thuisbrunn erneut gegen die Betriebskosten und warf dem Stadtrat vor, „die teuerste Variante“ beschlossen zu haben – was im Übrigen gar nicht zutrifft. Matthias Striebich wies im Bezug auf dei Kreisumlage darauf hin, dass der Landkreis derzeit ebenfalls nur das Notwendigste investiere und bemüht sei, diese so niedrig wie möglich zu halten. Der geänderte Haushalt wurde schließlich mit einer Gegenstimme (Roland Hofmann) beschlossen.
Ein weiterer Punkt betraf den Stromspeicher bei Thuisbrunn, der auf Wunsch der Unteren Naturschutzbehörde um einige Meter nach Süden verschoben wird. Der Stadtrat stimmte zu, ebenso wie einer Photovoltaikanlage auf einem denkmalgeschützten Anwesen am Michelsberg.
Anfragen
Unter den Anfragen ging es erneut um eine Anfrage von Matthias Striebich. Bürgermeister Kunzmann informierte, dass seit 2020 insgesamt 1.540 „Gräfenberger Franken“ zu je 10 Euro ausgegeben wurden und der Verwaltungsaufwand laut Stadtkasse „gering“ sei. Zudem könnten die Gutscheine „bei sämtlichen Geschäftsleuten eingelöst“ werden. Zumindest letzteres stimmt so nicht. Martin Leipert hakte noch einmal wegen seiner Meldung zum Bürgerhaus nach. Kämmerer Steinlein erklärte, dass sich Frau Welker, zuständig für die Liegenschaften, der Sache angenommen habe. Aufgrund eines starken Luftzugs durch eine alte Holztür, durch den Heizenergie ungenutzt entweicht, werde nun Abhilfe geschaffen.