Eine Sitzungsdauer von rund zwei Stunden – selten kurz für Gräfenberger Verhältnisse. Diskutiert wurde vor allem über die Dorferneuerung in Kasberg sowie eine Verkehrsregelung in Sollenberg. Zudem schließt sich die Stadt dem Atemschutzpool des Landkreises an. Erfreuliche Nachrichten gab es zum Haushalt: Dank der Solarparks steht Gräfenberg finanziell besser da als zu Jahresbeginn angenommen. Das dürfte der Dorferneuerung in Kasberg zu Gute kommen.
Protokolle und Bekanntgaben
Elisabeth Meinhardt beanstandete im Protokoll vom 11. September den Satz „Es wird daher darum gebeten, nach den Versammlungen nicht mehr aufzuzeigen, wie wenige Stadträte teilgenommen haben.“ Dieser sei herabsetzend gegenüber den Stadträten. Bürgermeister Kunzmann verwies in der Diskussion erneut auf seine selbst errechnete Anwesenheitsquote der Stadträte von 18,75 Prozent und darauf, dass sein eigener Terminkalender in der – völlig überraschend eintretenden – Adventszeit (die auch dieses Jahr wieder völlig überraschend kam) übervoll sei, weswegen ihm nur diese Termine möglich gewesen seien. Er könne sich allerdings vorstellen, die Bürgerversammlungen künftig früher anzusetzen. Der Satz wurde schließlich mit zwei Gegenstimmen (Erster und Zweiter Bürgermeister) aus dem Protokoll gestrichen.
Unter Bekanntgaben meldete Bürgermeister Kunzmann verschiedene Rechnungen sowie die Vergabe des Versickerungsbeckens in Hohenschwärz. Zudem habe das Café Kunni den Staatspreis erhalten, er selbst war zur Preisverleihung mit nach München gefahren. Der städtische Haushalt ist weiterhin nicht genehmigt; das Landratsamt hat nun – nach Monaten – einen Fragenkatalog übersandt. Ungern, so Kunzmann, wolle er diesen in der Weihnachtssitzung behandeln, sodass eine weitere Sitzung vor Weihnachten nötig sein werde.
Ausführungsplanung Dorferneuerung Kasberg
Für die mit dem EU-Programm ELER-geförderten Tiefbaumaßnahmen wurde die Pflasterung und Verkehrsführung überarbeitet. Die Maßnahme muss 2027 umgesetzt werden – in einem Jahr, in dem der finanzielle Spielraum weiterhin äußerst eng sein dürfte. Kunzmann verwies unter anderem auf die drohende Erhöhung der Kreisumlage auf 60 Prozent, die die Stadt um weitere rund 800.000 Euro belasten würde. Unerwartete Mehreinnahmen in Höhe von 450.000 € durch die Solarparks sorgten heuer jedoch für Linderung.
Martin Leipert wollte zudem wissen, wie stark sich die jüngst von der Staatsregierung angekündigte Erhöhung der Zuschüsse zur Kinderbetreuung auf den Gräfenberger Haushalt auswirken werde. Kunzmann konnte dies nicht beantworten, sagte aber eine Nachlieferung dieser Information zu. Werner Wolf plädierte trotz der angespannten Haushaltslage dafür, die Maßnahme jetzt anzugehen. Hans Derbfuß äußerte Kritik an der kurzfristigen Umplanung. Am Ende stimmten – mit Ausnahme von Matthias Striebich – alle für die günstigste Variante, bei der das Pflaster die Verkehrsführung lediglich andeutet.
Bauanträge
Erneut behandelt wurde ein Bauvorhaben am Schelmberg. Statt einer Grunddienstbarkeit mit Weiterbau des Kanals wird nun ein Hausanschluss verlegt.
Kontrovers diskutiert wurde außerdem ein Antrag zu einem Einzeldenkmal, bei dem neue Fenster eingesetzt werden sollen. Der Denkmalschutz fordert hölzerne Stulpenfenster, der Stadtrat wollte hingegen lediglich die Anforderungen der Gestaltungssatzung (Holzoptik und Stulpenfenster) erfüllt sehen – zumal der Denkmalstatus von außen nicht erkennbar sei. Man einigte sich schließlich auf geteilte Kunststofffenster in Holzoptik.
Der Antrag zur Renovierung einer Scheune im Scheunenviertel – inklusive Holzfenstern – wurde angenommen. Matthias Striebich betonte, man solle dankbar sein, wenn jemand bereit sei, in dieser Qualität zu investieren, zumal die Kosten erheblich seien.
Verkehrsmaßnahme in Sollenberg
Derzeit hat die Stadt temporäre Schikanen in Sollenberg und auf der Lillinger Höhe installiert, um vor dem Feuerwehrhaus die Geschwindigkeit zu reduzieren – dort gilt Tempo 30, was jedoch kaum eingehalten wird. Da die mobilen Elemente bereits mehrfach entfernt wurden, plant die Stadt nun eine feste Installation, analog zur Pestalozzistraße.
In der Diskussion berichtete Werner Wolf von Bürgerstimmen aus Lilling – manche fürchteten, ihnen werde die Durchfahrt durch Sollenberg erschwert, andere begrüßten eine Begrenzung der Raserei. Lars Laufer erinnerte an die lange Geschichte der problematischen Ortsdurchfahrt, inklusive häufig überhöhter Geschwindigkeiten, parkender Fahrzeuge und der Situation, dass Feuerwehr und Krankentransporte zeitweise nicht mehr durchkamen. Seit den Schikanen sei dies wieder möglich, zudem gebe es viele positive Rückmeldungen. Martha Schmidt sah in der baulichen Lösung die einzige Möglichkeit, verlässlich Geschwindigkeit aus dem Verkehr zu nehmen. Auch Elisabeth Meinhardt berichtete von gemischten Reaktionen, betonte jedoch, die Maßnahme funktioniere in der Pestalozzistraße gut. Der Beschluss pro Schikanen fiel einstimmig.
Atemschutzpool Landkreis Forchheim
Die Stadt Gräfenberg schließt sich einstimmig dem Atemschutzpool des Landkreises an. Die genaue Anzahl der benötigten Geräte wird noch ermittelt; sie werden für maximal 950 Euro pro Jahr angemietet. Vorteilhaft ist die einheitliche Ausstattung aller teilnehmenden Gemeinden sowie die Möglichkeit, in Ebermannstadt sofort wieder einsatzbereite Geräte mitzunehmen – das spart Fahrten und Personalaufwand. Jakob Schuberth wies darauf hin, dass in Gräfenberg künftig weniger Überhanggeräte vorgehalten werden müssten, was ebenfalls Kosten spare. Werner Wolf erinnerte daran, dass allein die Wartung der Atemschutzgeräte im vergangenen Jahr 11.000 Euro verschlungen hatte.
Städtebauförderung
Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurde das freiwillige kommunale Förderprogramm deutlich gekürzt. Bürgermeister Kunzmann wollte jedoch zumindest „seine Idee“ einer fußläufigen Verbindung vom Stadtkern zum Freibad weiterverfolgen.
Anfragen
Martin Leipert erkundigte sich nach dem Stand bei der „Blechmist’n“ und ob die Stadt tatsächlich auf weitere Ansprüche gegenüber AEG-Telefunken verzichtet habe. Bürgermeister Kunzmann konnte Letzteres nicht beantworten; derzeit seien die Erkundungsbohrungen auf der ehemaligen Deponie angeordnet.
Bürgermeister Kunzmann nahm auf einen Zeitungsartikel zur Kirchturmsanierung, in dem Dekan Redlingshöfer erwähnt hatte, alle Fördergeber hätten bereits Zuschüsse geleistet – außer der Stadt. Letztere hatte, um den eigenen Zuschuss gering zu halten, die Maßnahme in der Städtebauförderung unterbringen wollen. Bürgermeister Kunzmann legte daraufhin seine Sicht dar: Da Kirchengebäude grundsätzlich keine Städtebauförderung erhalten können – sie unterliegen meist ohnehin staatlichen Baulasten –, habe die Kirche den Baustart ohne Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn vorgenommen und damit endgültig auf die Förderung verzichtet. Die Stadt werde die zugesagten 18.000 Euro nach Abschluss der Maßnahme dennoch zahlen.