Nur sechs Punkte standen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils – trotzdem dauerte die Sitzung wieder einmal bis 21 Uhr. Matthias Striebich kritisierte, dass der nichtöffentliche Teil vorangestellt war: Zuschauerinnen und Zuschauer mussten dadurch bei der letzten Sitzung fast eine halbe Stunde warten. Ein verlässlicher Beginn zur immergleichen Uhrzeit wäre für die Öffentlichkeit schön.
Bekanntgaben
Der neue Fußweg in Walkersbrunn zwischen Dorfmitte und Feuerwehrhaus ist fast fertiggestellt. Es fehlen lediglich die Leuchtmittel in den Masten. Ortssprecher Erwin Bäcker merkte an, dass ein Birnbaum auf Privatgrund den Weg stark verschmutze. Dieser soll entfernt werden. Bürgermeister Kunzmann verwies auf die Möglichkeit einer Ersatzpflanzung im Rahmen des Streuobstpakts. Die Kosten für die Wegeverbindung belaufen sich auf rund 56.000 €. Das Hallenbad soll pünktlich zum Schuljahresbeginn eröffnen. Schon jetzt laufen dort Aquafit-Kurse und Schwimmunterricht.
Die Termine für die diesjährigen Bürgerversammlungen stehen fest: Am Montag dem 17.11. in Gräfenberg. Am 18.11 in Walkersbrunn, 19.11 Lilling und 20.11 Thuisbrunn. Jeweils um 19 Uhr. Elisabeth Meinhardt wies darauf hin, dass es mit diesem engen Terminrahmen für die Stadträte kaum möglich sei, zu jeder Bürgerversammlung anwesend zu sein, sie wolle daher nicht wieder hören, dass „zu wenig Stadträte“ gekommen wären.
Jüngst wurde eine Unterschriftenliste von Kindern und Jugendlichen übergeben. Der dabei geäußerte Wunsch die Wiedereröffnung des Skaterplatzes und ein Pumptrack, geeignete Flächen mögen der Stadt gemeldet werden. Die Ausschreibung für die Sanitärtechnik der Freibadsanierung ist veröffentlicht. Matthias Striebich bemängelte jedoch den seit Wochen anhaltenden Stillstand auf der Baustelle. Die Antwort: Der Abriss sei schneller als erwartet erfolgt, da im Becken wider Erwarten kein Stahl verbaut war. Daher der derzeitige Stillstand. Jedoch müsse der Untergrund in Teilen mit Bohrpfählen stabilisiert werden, da dieser weicher als erwartet ist.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde dann eine Garage in Sollenberg ohne Diskussion genehmigt.
Stationärer Blitzer
Das Thema „stationärer Blitzer“ beschäftigte den Stadtrat erneut, nachdem ein Antrag der Grünen bereits im Mai auf der Tagesordnung stand. In den Sitzungsunterlagen waren Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet beigelegt: Die höchste Verstoßquote wies dabei die Ortsstraße in Sollenberg mit 27 Prozent auf, gefolgt von der Egloffsteiner Straße am Freibad mit 14 Prozent. In der Kasberger Straße lag der Anteil immerhin noch bei acht Prozent. An der Bundesstraße 2 ergaben sich im Durchschnitt fünf Prozent Überschreitungen, bei einzelnen Messungen aber auch Werte von über zehn Prozent.
Die Kosten für eine stationäre Anlage sind beträchtlich: Rund 180.000 Euro wären für die Anschaffung zu veranschlagen, hinzu kämen jährlich etwa 20.000 Euro Betriebskosten. Der einzige feste Blitzer im Landkreis Forchheim steht derzeit in Hausen-Wimmelbach. Bürgermeister Kunzmann schilderte ausführlich den Schriftverkehr mit der Gemeinde Zapfendorf, deren Zweckverband auch Gräfenberg angehört. Demnach könne Zapfendorf die Bearbeitung der Messungen eines stationären Blitzers nicht leisten. Zudem würde das Abrechnungsmodell des Zweckverbands für Gräfenberg sehr teuer, da die Kosten nach Messstunden verteilt werden. Theoretisch wäre ein Zweckverbandswechsel möglich, auch eine eigene Bearbeitung durch die Stadt käme in Frage. Gleichzeitig äußerte der Zweckverband Zweifel an der Wirtschaftlichkeit stationärer Anlagen, da die Verstoßquoten nach Inbetriebnahme erfahrungsgemäß stark zurückgehen. Als Alternative wurde die Nutzung eines semistationären Blitzers vorgeschlagen, der für rund 6.000 Euro pro Woche eingesetzt werden könnte.
Matthias Striebich verwies auf Widersprüche in der Stellungnahme des Zweckverbands und schlug verdeckte Messungen vor, da sich stationäre Kontrollen in der Bevölkerung schnell herumsprechen und dadurch das tatsächliche Ausmaß der Verstöße verschleiert werde. Vonseiten der CSU und Freien Wähler wurde eingewandt, dass mobile Kontrollen flexibler seien und Blitzer ohnehin rasch bekannt würden. Hans Derbfuß argumentierte, dass sich Gemeinden von der Größe Gräfenbergs einen stationären Blitzer nicht leisten könnten. Hausen (die einzige Gemeinde mit so einem stationären Blitzer) werde diesbezüglich vom Innenministerium beobachtet. Zudem wurde argumentiert, dass Blitzer oft die „falschen“ träfen: Eltern auf dem Weg zur Schule oder Pendler, die sich verspätet haben. Die „eigentlichen Raser“ dagegen umgingen die Anlagen mit Warnapps, bremsten kurzzeitig ab und beschleunigten danach wieder – was insbesondere auf der B2 zu Lärmbelastung durch Motorräder führe. Auch habe es an den diskutierten Standorten bislang keine schweren Unfälle gegeben.
Jürgen Theiler brachte die Idee ins Spiel, den Verkehr auf der B2 stattdessen durch eine regelmäßig schaltende Ampel – wie in Eckental oder Heroldsberg – zu beruhigen. Martin Leipert widersprach der Darstellung, Warnapps würden dazu führen, dass sich Blitzer nicht lohnten: deren Einsatz während der Fahrt sei in Deutschland verboten, auch Google Maps biete diese Funktion hierzulande nicht an. Matthias Striebich wiederum verwies auf Beispiele aus anderen Kommunen wie Kolbermoor, wo stationäre Blitzer nicht nur für mehr Verkehrssicherheit, sondern auch für erhebliche Einnahmen gesorgt hätten (dort über 1,5 Millionen Euro). Er kritisierte zudem, dass seine zahlreichen Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Gräfenberg seit Jahren folgenlos geblieben seien.
Am Ende zog die grüne Fraktion ihren Antrag auf Errichtung einer stationären Anlage zurück. Auch ein Teilstationärer Blitzer fand mit 1 zu 13 Stimmen keine Mehrheit. Ebenso lehnten die Räte eine Ausweitung der kommunalen Verkehrsüberwachung um 15 zusätzliche Stunden (3:11 Stimmen) bzw. um 10 Stunden (5:9 Stimmen) ab. Lediglich eine moderate Erhöhung um fünf Stunden wurde mit 10 zu 4 Stimmen beschlossen.
Abwasserzweckverband Trubachtal
Das Abwasser von 671 Einwohnerinnen und Einwohnern der Altgemeinde Thuisbrunn wird bekanntlich im Trubachtal geklärt, wo nun die Kläranlage mit Gesamtkosten von rund 10 Millionen Euro erneuert werden muss. Diese Ausgaben werden nach einem Verteilungsschlüssel auf die beteiligten Gemeinden umgelegt und anschließend in Form von Verbesserungsbeiträgen von den jeweiligen Anschließer bezahlt.
2024 ließ der Abwasserzweckverband unter Vorsitz des Egloffsteiner Bürgermeisters Stefan Förtsch die Kostenverteilung neu berechnen. Grundlage war ein Gutachten eines Ingenieurbüros, das sogenannte Einwohnergleichwerte ermittelte. Ergebnis: Gräfenberg soll künftig 18 Prozent der Investitionskosten tragen – bislang lag der Anteil bei etwa 11 Prozent. Für Obertrubach und Gößweinstein ergibt sich jeweils eine Minderbeteiligung von je 3,5 Prozent. Begründet wurde die Erhöhung für Gräfenberg mit vier Betrieben in der Altgemeinde Thuisbrunn: einem metallverarbeitenden Unternehmen, einer Metzgerei sowie zwei Brauereien. Die Sitzverteilung im Zweckverband wird allerdings erst zur nächsten Wahlperiode angepasst.
Für die Menschen im Einzugsgebiet Thuisbrunn bedeutet diese Neuberechnung deutlich höhere Verbesserungsbeiträge. Verwunderlich ist jedoch, dass die Altgemeinde Thuisbrunn nach wie vor nur rund 12 Prozent des gesamten Abwasseraufkommens im Zweckverband verursacht. Zudem leitet das Metallverarbeitende Unternehmen seine Prozessabwässer gar nicht ein, sondern lässt sie per Tankwagen entsorgen.
Die Stadt Gräfenberg beauftragte daher ein Gegengutachten. Dieses kommt zu dem Schluss, dass die Einwohnergleichwerte erheblich überhöht angesetzt wurden: Bei den Brauereien um mehr als das Zehnfache der für deren Bierausstoß zu erwartenden Menge an Abwasser. Für die Metzgerei wurde vorgerechnet, dass sie, um die zugrunde gelegten Abwassermengen zu erreichen, jährlich etwa 640 Rinder oder 2.850 Schweine schlachten und verarbeiten müsste – Zahlen, die bei einem Familienbetrieb offenkundig nicht der Realität entsprechen.
Der Stadtrat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis. Sicher nicht zum letzten Mal.