Die öffentliche Sitzung begann erst um kurz nach 19:30, damit wieder eine halbe Stunde später als angekündigt. Im nicht-öffentlichen Teil kam es zu einer Eskalation. Der öffentliche Teil selbst war eher kurz. Der Tagesordnungspunkt Speicher war nicht-öffentlich bereits besprochen worden, der Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens bereits im Verwaltungsrat beschlossen.
Bekanntgaben
Bürgermeister Kunzmann hatte folgende Bekanntgaben: Wie es der ein oder andere aus dem „regelkonformen“ Bericht im Amtsblatt bereits erfahren hat, im Freibad fand der offizielle Spatenstich statt. Ebenso bereits medienwirksam bekanntgegeben: In Thuisbrunn wird der Schlittenberg mit Schafen beweidet. Ganz nett, für wirkliche Fortschritte im Artenschutz müsste aber der Flächenfraß ein Ende haben.
Das neue Hallenbad steht kurz vor der Fertigstellung. Ein Ratsmitglied hatte per Mail nach den Preisen gefragt. Im öffentlichen Badebetrieb sind diese wie folgt:
- Erwachsene ab 18 Jahren: 3 € (bisher 2,50 €)
- Kinder und Jugendliche von 3 bis 17 Jahren: 2,50 € (bisher 2 €)
- Zehnerkarte Erwachsene: 25 € (bisher 22 €)
- Zehnerkarte Kinder und Jugendliche: 20 € (bisher 17 €)
- Kinder unter 3 Jahren sowie Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung haben freien Eintritt.
Der öffentliche Badebetrieb läuft am Mittwoch 16.30–19.30 Uhr und Sonntag 14.00–17.00 Uhr. Für Vereine wurden die Nutzungsgebühren teils verdoppelt, auch das war ja bereits in den Medien.
Bauanträge und Aufforstung
Genehmigt wurden die Umnutzung eines Hauses am Büttnersberg zur Ferienimmobilie. Ebenso eine Photovoltaikanlage auf der Rückseite der alten Drogerie und ein Anbau an ein Haus in Walkersbrunn. Der Antrag auf Errichtung eines Tinyhouses in Sollenberg war zurückgezogen worden, die Antragssteller wollen ihn überarbeiten.
Da der Steinbruch Endress für drei Flurstücke eine Aufforstungsgenehmigung beantragt hatte und auf den Plänen ganz klar das Wort „Erweiterung“ zu lesen war, legte der Stadtrat fest, dass man zwar der Aufforstung zustimme, aber damit keine Zustimmung zu einer Erweiterung verbunden war. Matthias Striebich merkte auch an, dass ein aufgeforsteter Wald kein direkter Ersatz für einen bestehenden sei, der im gleichen Zug fällt.
Straßensanierung Jägersberg
Die Stadt Gräfenberg verfügt über rund 60 km gemeindeeigenes Straßennetz. Um den Bestand zu sichern, müssten jährlich etwa 1 km saniert werden. Tatsächlich wurden seit 2020 nur ca. 500 m erneuert – vor allem in Hubertus- und Lärchenstraße. Besonders dringlich ist nun die Sanierung der Straße Am Jägersberg: Der Oberbau ist marode, mehrere Stützmauern drohen abzurutschen. Zwei davon sind in Privateigentum, was die Umsetzung verkompliziert. Zunächst soll der Abschnitt zwischen Michelsberg und der Treppe zum Kriegerdenkmal erneuert werden. Da es sich nicht um eine verkehrswichtige Straße handelt, kommt nur eine Förderung über den Härtefallfonds infrage (55 % Zuschuss). Es bleibt allerdings spannend, inwieweit ein Zuschuss fließt, denn ein regelbreiter Ausbau (5,50 m) ist nicht möglich und auch nicht gewünscht,
Batteriespeicher Thuisbrunn
Weitere erfreuliche Nachrichten zur Energiewende im Gemeindegebiet gab es: Am Umspannwerk Thuisbrunn entsteht auf bis zu 5000 m² ein Batteriespeicher mit 20 MW Leistung. Der Standort ist ideal, da die Leitungen zum Umspannwerk kurz sind. Der Stadtrat stimmte der Bauleitplanung zu. Mindestens 90 % der Gewerbesteuer verbleiben in der Stadt – ein wichtiger Schritt zur finanziellen Stärkung. Der Standort soll eingegrünt werden, da er im Randbereich eines Landschaftsschutzgebiets liegt.
Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens
Der Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens wurde mehrheitlich angenommen. Zwei Gegenstimmen kamen von der Grünen Fraktion:
- Wasser: +18.500 €
- Stadtentwicklung: +45.000 €
- Elektro: +15.000 €
- Gebäudebewirtschaftung: +117.000 €
- Nahwärme: –71.000 €
Gerade das Defizit der Nahwärme wiegt schwer. Entsprechende Anmerkungen gab es von Seiten der Grünen: Es müsse endlich zu einer Fertigstellung kommen, um das Defizit aus dem Rumpfnetz nicht weiterschleppen zu müssen.
Anfragen
Bürgermeister Kunzmann verkündete, dass Schneiderin Franziska Rabe die „Ja zum Freibad!“-Banner zu Einkaufstaschen umnähen würde. Ein Banner würde zwei Einkaufstaschen ergeben. Banner können daher in der Verwaltung eingeliefert werden. Matthias Striebich fand die Idee grundsätzlich gut, er werde seines jedoch hängen lassen, bis das sanierte Freibad wiedereröffnet ist. Martin Leipert wollte wissen, wie der Stand bei der Photovoltaikanlage des Fördervereins im Freibad ist. Bürgermeister Kunzmann meinte die Pläne dem Förderverein zur Verfügung gestellt zu haben. Matthias Striebich wollte sich an Herrn Kohlmann wenden zwecks Dimensionierung der Speicher, der Kabelwege und der Montage.