Mal wieder herrschte großes Zuschauerinteresse. Neben den Bauantragsstellern, waren auch einige Mitglieder des Freibad Fördervereins gekommen und ebenso Eltern mit Kindern, denn die Elternbeiträge des städtischen Kindergartens standen zur Debatte. Vor der Sitzung standen die anwesenden Freibadbesucher auch extra Spalier, um den Stadträten ihr Anliegen klarzumachen. Erleben durften die zahlreichen Zuschauer eine intensive Diskussion, bei der sich vor allem beide Kunzmanns und Hans Derbfuß mal wieder auf Matthias Striebich einschossen und mehrmals versuchten ihn böswillig vorzuführen.
Bekanntgaben
Bürgermeister Kunzmann hatte neben diversen Rechnungen für das Hallenbad folgende Bekanntgaben: Die Beschaffung dreier Tragkraftspritzenfahrzeuge für die Feuerwehren Lilling, Sollenberg und Walkersbrunn wurde an das Büro Dittelmann aus Passau vergeben. Es sollen benzinbetriebene Fahrzeuge beschafft werden. Auf Grund der Erkrankung eines Bademeisters müssen die Öffnungszeiten des Freibades auf 12-19 Uhr eingeschränkt werden. Es werden Ehrenamtliche für einfache Arbeiten (Rasenmähen, Reinigung) und außerdem Rettungsschwimmer mit Silberabzeichen benötigt, um den Betrieb des Bades aufrecht zu erhalten.
Kita-Gebühren „Haus der kleinen Hände“
Eigentlich sollte dieser Tagesordnungspunkt bereits in der letzten Sitzung behandelt werden. Jedoch hatte Bürgermeister Kunzmann dabei den Elternbeirat übergangen, der hätte angehört werden müssen. Somit wurde der Tagesordnungspunkt auf die Maisitzung verschoben worden, der Elternbeirat wurde angehört und hat eine Stellungname abgegeben.
Insbesondere an der Begründung von Gräfenbergs Bürgermeister „der Diakonie keine Konkurrenz machen“ stieß sich der Elternbeirat. Das Haus der kleinen Hände sei bei weitem noch nicht so gut ausgestattet wie die Einrichtung der Diakonie. Jedoch ist es bereits jetzt, zusammen mit der Diakonie, preislich im Landkreis auf einem der oberen Plätze. Bei einer weiteren Erhöhung würden die Buchungszeiten reduziert und die Einrichtung läge preislich mit einem Höchstsatz von 404€ pro Monat für die Krippe 42% (Krippe) bzw. mit 62% (Kindergarten) über dem vom Elternbeirat berechneten Landkreisdurchschnitt. Man habe nach der Erhöhung die teuerste Einrichtung im Landkreis.
Kämmerer Steinlein erläuterte die Beweggründe und die Kosten- und Einnahmenaufstellung, die auf Anforderung der SPD-Fraktion erstellt wurde. Die Kostenrechnung im Einzelnen für 2024:
Anstellungsschlüssel: 1 : 8,27
Einnahmen:
Elternbeiträge: 70.000 €
Staatlicher Zuschuss: 153.000 €
Externe Kinder: 25.500 €
Summe 248.500 €
Ausgaben:
Unterbringung inkl. Nebenkosten 224.000,00 €
Personal: 349.500,00 €
Material/Dienstleitung 26.000,00 €
Summe: 599.500,00 €
Pro Monat zahlt die Stadt 11.500 € Miete an das Kommunalunternehmen, dessen Eigentum die Container sind. Diese hätten nicht nur Nachteile, durch die Luft-Luft-Wärmepumpen könnten diese im Sommer auch gekühlt werden, während es im Kindergarten der Diakonie sehr warm werde. Für Benachteiligte könnte eine Kostenübernahme durch den Landkreis beantragt werden. Kämmerer Steinlein räumte ein, dass die Entwicklung der städtischen Kita eine Zeit brauche und am Anfang ein erhebliches Defizit bedeutet. Man sei ein wenig Opfer des Umlandes, nicht alle Gemeinden kämen ihrem Auftrag nach, diesen Druck habe Gräfenberg abbekommen.
Martin Leipert merkte an, dass man eher Gefahr laufe, zur 2. Wahl zu werden, wenn man einen schlechten ausgestatteten Kindergarten gleich bepreise wie die Einrichtung der Diakonie. Zudem man auch mit den umliegenden Einrichtungen konkurriere. Konrad Hofmann plädierte dafür, die Unterbringungskosten in den Containern nicht abzuwälzen. Matthias Striebich erinnerte daran, dass man den Kindergarten durch die Diakonie hätte betreiben können, dann wäre man beim Neubau bereits weiter. Auch die Verwaltung hätte sich die Belastung durch einen weiteren Kindergartenbetrieb gespart. Auch befürchtete er eine schlechtere Auslastung der teuren Gebäude bei einer Erhöhung. Christoph Kasch sah es als zielführender eigene Kosten zu betrachten, statt die der Diakonie. Werner Wolf schlug vor die Kosten ein Jahr zu belassen und dann einen neuen Beitrag zu ermitteln, der die eigenen Kosten widerspiegele. Dieser Vorschlag wurde dann schließlich einstimmig angenommen.
Bestattungsgebühren Thuisbrunn
Beim Friedhof in Thuisbrunn gab es nun drei Kalkulationen. Variante 1 legte Kühlung und Leichenhaus auf alle Fälle um. Variante 2 setzte bei jedem Kostenpunkt einen Fall pro Jahr an. Variante 3 legte Leichenhaus und Kühlung auf alle Bestattungsarten um und setzte 1 Fall pro Jahr um. Konrad Hofmann legte die Präferenz des Kirchenvorstandes für Variante 1 dar, das evangelische Dekanat hatte dagegen keine Präferenz und die Entscheidung dem Stadtrat überlassen. Resultat nach der Debatte: Variante 1 scheiterte knapp mit 7 zu 7 Stimmen. Der ursprüngliche Vorschlag des Gräfenberger Kämmerers wurde angenommen.
Kostenentwicklung Freibad
Beim Freibad steigen die Sanierungskosten um ca. 250.000 €, womit der Eigenanteil der Stadt bei ca. 1 Mio. € liegen wird. Bürgermeister Kunzmann beklagte den damit verbundenen bürokratischen Irrsinn, man warte nun schon seit 2 Jahren auf die baufachliche Stellungnahme. Gräfenberg müsse das alles als Leitkommune bewältigen.
Matthias Striebich ärgerte sich darüber, mal wieder aus der Zeitung informiert worden zu sein. Aber je länger man warte, desto teurer würde die Sanierung werden. Martin Leipert befürwortete Verstärkung durch Ehrenamtliche, aber vom Förderverein diese nach Art eines Lieferservices zu erwarten werde nicht funktionieren. Gernot Kunzmann polterte dann gegen den Freibad Förderverein, der TSV kümmere sich um seinen Platz, der Fränkische Schweiz Verein um seine Wanderwege, also solle sich der Förderverein doch (komplett) ums Freibad kümmern. Das ließ Matthias Striebich nicht auf sich sitzen, führte die Finanzierung des Rasenmähers, Fahrradständer und Arbeitsansätze an. Die Kenntnisnahme erfolgte dann einstimmig.
Fußgängersicherheit Tankstelle Hohe & Sollenberger Straße
Die Eigentümer eines Verbindungsweges zwischen Sollenberger Straße und der Fußgängerampel über die B2 hatten den Weg wegen Bauarbeiten „temporär geschlossen“ und jetzt nicht mehr geöffnet. Mit der Folge, dass Anwohner und Wanderer des Fünf Seidla Steiges nun über das Gelände der Tankstelle mit gleichem Eigentümer liefen. Letztere teils mit glimmender Zigarette in der Hand. Wegen der steilen Einmündung und eines mangelnden Gehsteiges an der Einmündung Sollenberger Straße, hatte sich ein Trampelpfad durch den Grünbereich gebildet, welcher nicht dem gängigen Stand der Fußgängersicherheit entspricht. Daraufhin hatten die Grünen einen Antrag gestellt, einen Tagesordnungspunkt zur Verbesserung der Situation herbeizuführen.
Nachdem ein Kauf des bisherigen Weges an den Eigentümern gescheitert war, standen nun Wegumleitungen zur Auswahl. Außerdem hat das staatliche Bauamt angeboten einen Gehweg entlang der B2 zu errichten. Martin Leipert sah einen Gehweg, in Verbindung mit einer Treppe über die Grünfläche (anstelle des Trampelpfades) als optimale Lösung. Das Fand auch Zustimmung von Antragssteller Matthias Striebich. Für Hans Derbfuß war das scheinbar eine Gelegenheit gegen Matthias Striebich und einen nicht anwesenden Anwohner der Bahnhofsstraße zu keilen. Da sollten Leute auf einem Gehweg neben der Bundesstraße herlaufen, das sei ja saugefährlich. Der aktuelle Ist-Zustand an der B2 war Derbfuß offensichtlich entgangen, ebenso gibt es dort kein Problem mit auf den Gehweg ausweichenden Bussen.
Beschlossen wurde eine Ertüchtigung der Grünfläche. Statt auf einem Gehweg sollen Anwohner und Genusswanderer jedoch weiter über das Gelände der Tankstelle Hohe geleitet werden. Der Seidlasteig soll über den Bahnhof verlegt werden.
Sonstiges
Elisabeth Meinhardt fragte nach, wie es mit der Berufung eines Seniorenbeauftragten aussehe. Bürgermeister Kunzmann antwortete, dies nach dem Bürgerfest angehen zu wollen. Auch wollte Elisabeth Meinhardt wissen, ob im neuen Schuljahr alle Betreuungsplatzwünsche bei der Mittagsbetreuung der Grundschule berücksichtigt, werden könnten. Bürgermeister Kunzmann verneinte, man habe eine Priorisierung, jedoch keine 100% Lösung für die Kinder die keinen Platz bekommen.
Matthias Striebich hatte ebenso zwei Anliegen: Der – mal wieder – unterirdische Sitzungsverlauf und die Aussagen in Richtung Freibad Förderverein, die unter die Gürtellinie gingen. Er zählte diverse Arbeitseinsätze und Beschaffungen des Fördervereins auf.
Eine weitere Anfrage betraf Städtepartnerschaft und Bürgerfest: Seitens der Stadt sind gerade einmal 1000 € Zuschuss der Stadt für den Besuch der französischen Partnerstadt Annecy-Pringy anlässlich des Bürgerfestes eingeplant. Weil der Freundeskreis Pringy 1150 € für einen Stand auf dem Bürgerfest an die Stadt hätte zahlen sollen, war der Freundeskreis Pringy auch aus dem Bürgerfest ausgestiegen. Der Freundeskreis stemmt die komplette Organisation des Besuchs, Programm (u.a. Teilnahme der franz. Gäste am Fest-Umzug), Verpflegung, Unterbringung und fast die kompletten Kosten (üblicherweise im oberen vierstelligen Bereich), während letztere in anderen Gemeinden wie Ebermannstadt üblicherweise komplett von der Kommune getragen werden. Immerhin handelt es sich um eine offizielle Partnerschaft der Gemeinden, in Gräfenberg bringt der Partnerschaftsverein ein unüblich hohes Engagement dabei ein. Dass die Stadt, nachdem die Städtepartnerschaft mit Tiszaföldvar eingeschlafen ist (in diesem Fall kein Verschulden der Stadt ist), ihr Engagement in der Partnerschaft mit Pringy zurückfährt, verärgerte den Freundeskreis Pringy. Das veranlasste die Stadträte Striebich, Scheumann und Leipert zu einer Nachfrage beim Bürgermeister, wie denn vor allem die Standgebühren am Bürgerfest begründet seien. Gräfenbergs Bürgermeister beantwortete die Anfrage über zwei Wochen lang nicht. Matthias Striebich fragte also in der Sitzung nach. Kunzmann gab (äußert pampig) neben der bekannten Antwort, dass es in der Vergangenheit Beschwerden gab, dass Pringy nichts zahlen musste und man daher „alle gleich behandeln“ wolle (der Verein übernimmt allerdings die Städtepartnerschaft), auch zu Protokoll, dass alle Standbetreiber im Antragsformular die Gebühren schwarz auf weiß gehabt und diesen zugestimmt hätten. Außerdem seien die Hauptorganisatoren im Januar abgesprungen und man muss nun mit einer kleinen Mannschaft das Bürgerfest stemmen.
PS: Hans Derbfuß fordert in der NN mal wieder etwas, das er gern fordert, mehr Engagement. Aber natürlich nur von anderen, namentlich vom Freibad Förderverein. Dessen Mitglieder streichen die Türen im Bad, richten das Grün und unterstützen, ohne dafür je einen Cent zu bekommen. Herr Derbfuß dagegen erhält für sein „Ehrenamt“ 2. Bürgermeister eine saftige Aufwandsentschädigung, für die er bislang welchen Aufwand erbracht hat?