Die bayerischen Vorsitzenden der SPD-Frauen (AsF) Maria Noichl und Micky Wenngatz fordern Rechte für Frauen statt Blumen zum Internationalen Frauentag am 8. März.
Zurück zu den Wurzeln: Die BayernSPD feierte das 100-jährige Jubiläum des Politischen Aschermittwochs dort, wo er herkommt und hingehört – im aus allen Nähten platzenden Wolferstetter Keller in Vilshofen. Passend zum Jubiläumsjahr “100 Jahre Frauenwahlrecht” und zwei Tage vor dem Internationalen Frauentag sprachen Maria Noichl, MdEP, Natascha Kohnen, MdL, und Katarina Barley, Bundesjustizministerin, mit geballter Frauenpower.
Jedes Jahr ein neues Faschingskostüm kaufen? Das muss nicht sein, sagen Forchheims Jusos und gehen mit gutem Beispiel voran
Unter dem Motto “Europa” nahmen die Jusos und SPD am diesjährigen Forchheimer Faschingsumzug teil. Getreu dem Motto, verkleideten sie sich als Karikaturen von Bürgern verschiedener europäischer Staaten. Dabei war ihnen eines wichtig: “Wir wollten nichts extra für den Faschingszug kaufen. Denn Produktion und Transport der oft minderwertigen Kostüme verursacht große Mengen CO2. Einmal getragene Kostüme landen danach auf dem Müll und tragen zum globalen Müllproblem bei.” führte Lea Wolter aus. Dementsprechend verwendeten die Jusos ausschließlich eigene und geliehene Kleidung. Was nicht zur Verfügung stand, wurde an einem eigens eingerichteten Bastelnachmittag aus nicht mehr gebrauchten Gegenständen hergestellt. Unter anderem ein Cape aus einem Bettlaken (Lea Wolter, England) oder ein Hut aus einem Küchensieb (Bettina Drummer, Italien).
Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weißt die Forderung der CDU-Chefin zurück, die SPD dürfe nicht auf Rüstungsexportrichtlinien beharren, wenn diese problematisch für die Zusammenarbeit mit europäischen Partnerländern und unsere Rüstungsindustrie seien.
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Gemeinnützigkeit, zu den aktuellen Stellungnahmen des CSU-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stefan Müller bezüglich des Urteils des Bundesfinanzhofs über die Gemeinnützigkeit der Organisation Attac.
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zu den aktuellen Stellungnahmen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder zu Grundrente, Solidaritätszuschlag, Unternehmenssteuern und Bundeshaushalt:
Uploadfilter sind und bleiben unverhältnismäßig und sind abzulehnen. Diese Position unterstrich die BayernSPD bei der Sitzung des Landesvorstandes auf seiner heutigen Sitzung in Nürnberg.
Gestern Nachmittag wurde der Digitalpakt Schule im Bundestag verabschiedet. Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf eine entsprechende Grundgesetzänderung verständigt und damit den Weg für die Finanzierung der Digitalisierung von Schulen frei gemacht.
Der unabhängige Sozialdemokrat Kurt Eisner wurde vor einhundert Jahren von einem rechtsextremen Offizier in München auf offener Straße ermordet. Zum 100. Jahrestag des Attentats auf den ersten bayerischen Ministerpräsidenten am Donnerstag, den 21. Februar 2019, erinnert die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen an Kurt Eisner:
Die Nationale Tourismusstrategie, deren Umsetzung für 2020 geplant ist, soll die Rahmenbedingungen für den Tourismus in Deutschland stärken und verbessern. Gestern hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier für die Strategie beschlossen.