Haushaltsrede SPD Fraktion 2022

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat. Auch in diesem Jahr zeigen sich die Haushaltszahlen besser als angenommen. Vielen Dank Ihnen, Herr Steinlein, für Ihre Arbeit und Erklärungen dazu. Die Stadt Gräfenberg hat auf Grund ihrer vielseitigen Gewerbebetriebe und eines gesunden Branchenmix, bei der Gewerbesteuer ein gehöriges Plus erreicht. Auch bei der Einkommensteuer sind die Einnahmen höher als erwartet. Um aber die geplanten […]

Alles neu in der Altstadt?

Brennhäuschen im Stadtgraben Gräfenberg

Diese Ratssitzung stand fast gänzlich im Zeichen der Gräfenberger Altstadt. So wurden das Fußgängerleitsystem und die Neumöblierung des Marktplatzes vorgestellt. Ebenso die Gestaltungsfibel, beschlossen werden soll diese aber erst im April, um den Fraktionen ausreichend Zeit für Feedback zu geben. Innenentwicklungskonzept Mittels des, im Zuge der Coronakrise eingerichteten, Sondervermögens und Förderprogramms Innenstädte beleben wird (auf Vorschlag von Heiko Kracker) eine Maßnahme aus dem ISEK umgesetzt. Bis zum 31. Dezember 2022 […]

Von dichtem Wald und morschen Bäumen

Parkplätze am Michelsberg

Wald, Bäume und Parkplätze am Michelsberg. Das war’s, trotz alledem war diese Sitzung doch recht lang. Auch weil drei Sachverständige geladen waren, die teils langatmige Vorträge hielten. Mit nur neun anwesenden Räten plus Bürgermeister war die Sitzung dann auch nur spärlich besucht. Bei den Bekanntgaben gab es zu vermelden: Die Garderoben in der Grundschule wurden vergeben. Ebenso der Löschwasserbehälter in Sollenberg und die Straßenbeleuchtung in der Lillinger Höhe. Außerdem eine […]

Viele Blumen auf dem Konto

Leite bei Thuisbrunn

Mit gerade einmal elf anwesenden Stadträten mutete die Sitzung am vergangenen Donnerstag eher an wie eine Feriensitzung. Bei den Bekanntgaben gab es die Vergabe des Feuerwehrbedarfsplanes und der Planung des Löschwasserbehälters in Sollenberg zu vermelden. Ökokonto Herr Jentsch vom Wirtschaftsband A9 das gemeindeübergreifende Ökokonto vor. Es soll als „Sparbuch“ für Ausgleichsflächen dienen, die zum Beispiel benötigt werden, wenn Flächen andernorts versiegelt werden. Der Vorteil: Solange das Wirtschaftsband A9 die Flächen […]

Glasfaser (nur) für Gräfenberg

Router Kupferkabel

Zuerst kamen die üblichen Bekanntgaben: Für den Ersatzneubau des Hallenbades wurde ein Kanalanschluss für 86.000€ vergeben. Die alte Feuerwehrdrehleiter wurde noch für 11.700€ versteigert. Der Förderbescheid für das Freibad sei nun angekommen. Außerdem wurde mit Förderung des Wirtschaftsbandes A9 ein Spielplatz an der Grundschule gebaut. Bei den Bauanträgen gab es bei zwei Punkten nennenswertes. Da der Altstadtbereich als Bodendenkmal ausgewiesen ist, benötigen Anschlüsse an das Nahwärmenetz eine denkmalrechtliche Genehmigung. Auf […]

Schlussstrich unter der Steinbruchverfüllung?

Steinbruch Deuerlein

Ein seltenes Bild bot sich in der Stadtratssitzung, denn der Zuschauerbesuch war gut besucht wie lange nicht mehr. Zu Anfang gab es einige Bekanntgaben zu vermelden. So wurden Schreinerarbeiten für den Brandschutz der Grundschule an die Firma Kögel aus Igensdorf vergeben. Die Firma Geoplan aus Bayreuth wurde auserwählt zukünftige Planungen für die Innenentwicklung Gräfenbergs vorzunehmen. Wirtschaftsband A9 / Fränkische Schweiz Zustimmung seitens des Stadtrates gab es zur weiteren Beteiligung am […]

Was ist im grünen Bereich beim Grünen Baum?

Bahnhof Gräfenberg

Am Protokoll der vergangenen Sitzung gab es einen Änderungswunsch: Matthias Striebich wollte Kunzmanns Aussage, er sei „immer erreichbar“ in Niederschrift aufnehmen, denn diese sei für die Abschaffung der Bürgerfragestunde entscheidend gewesen. Außerdem höre er da ständig anderslautende Beschwerden (wir im Übrigen auch). Zweitens wollte Striebich vermerken lassen, dass das Schreiben des Staatsministeriums nicht in den Sitzungsunterlagen enthalten war. Dieses Schreiben enthielt den Vorschlag, die Fragestunde vor der Sitzung abzuhalten. Striebich […]

Bye Bye Bürgerfragestunde

Kalkach Sinterstufen Bahnhof Gräfenberg

Mit der letzten Bürgerfragestunde vor deren Abschaffung begann diese Sitzung. Zuerst wollte der Fragesteller wissen, warum die Fußgängerbrücke über die Kalkach (Ecke Am Bach / Egloffsteiner Straße) abgerissen wurde. Dies sei erfolgt, da die Brücke – laut Überprüfung – einsturzgefährdet gewesen sei. Die zweite Frage betraf das Hallenbad: Sei der Zeitplan mit Fertigstellung Dezember 2023 noch zu halten. Daraufhin antwortete Kunzmann, dass das laut Planer machbar sei. Ob es zu […]

Freiheit für den Freischank

Oil & Lemon auch zur Taube Gräfenberg

Den kurzen nichtöffentlichen Teil eröffnete eine Bitte von Matthias Striebich. Vor acht Tagen hatte dieser einen Antrag bezüglich der Außengastronomie in Gräfenberg eingereicht, dieser war nicht behandelt worden. Ralf Kunzmann verwies auf die Geschäftsordnung und die Frist von 10 Tagen, die der Verwaltung ermögliche die Sitzung vorzubereiten. Er habe auch von anderer Seite Interesse am Thema Außengastronomie vernommen. Abweichungen von der Altstadtsatzung Bei der Altstadtsatzung wurden zwei Abweichungen genehmigt. Einmal […]