Haushaltsrede SPD Fraktion 2020

Elisabeth Meinhardt

Sehr geehrter Herr Steinlein, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat. Die Ergebnisse und Zahlen zu unserem Haushalt 2020 wurden uns verständlich übermittelt, mit dem Ergebnis, dass der uns verfügbare finanzielle Rahmen sowohl mittel- als auch langfristig bei weitem nicht ausreichend sein wird. Dies führt leider wieder dazu, dass wir weitere Kredite aufnehmen müssen, um die schon seit Jahren geplanten Projekte zu finanzieren. Diese sind u.a. Nahwärmekraftwerk […]

Kein Frieden in Walkersbrunn?

Gräfenberg Ortsteil Walkersbrunn

Eine Trasse für die Ortsumgehung Walkersbrunn ist beschlossen. Dennoch wird es wohl noch dauern bis dort auch wieder Frieden einkehren. Daneben standen jede Menge Bauvorhaben auf der Agenda, darunter eine neue Freiflächensolaranlage. Hochbelastetes Protokoll Gestartet war die Sitzung jedoch mit einem außergewöhnlichen Vorgang. Lars Laufer von der CSU wollte einen Satz aus dem Protokoll der letzten Sitzung streichen lassen. Konkreter Anlass war der Satz „Dem Stadtrat war nicht bewusst, dass […]

(K)eine Diskussion über den Haushalt

Feuerwehrhaus Sollenberg

Wegen der kurzfristigen Abwesenheit von Kämmerer Ernst Steinlein entfiel die Vorbesprechung des Haushaltes weitestgehend. Sonst standen die Trägervereinbarung des Übergangskindergartens und der Feuerwehrjahresbericht als einzige größere Tagesordnungspunkte auf dem Plan. Neuer Kindergarten, neuer Standort? Der Tagesordnungspunkt der Trägervereinbarung zwischen Diakonie und Stadt bot dann auch gleich eine Diskussion. Herr Kern von der Diakonie betonte die gute Zusammenarbeit mit der Stadt, äußerte aber auch Wünsche. Zum einen sei ein Kindergarten immer […]

Marathonsitzung mit Herzensthemen – Bericht zur Stadtratssitzung am 18.06.2020

Freibad Gräfenberg

Am Donnerstag tagte wieder unser Stadtrat und die Zuschauerbänke waren wieder bis auf den letzten Platz besetzt. Durchaus überraschend, aber für zwei Ortsteile standen Herzensthemen auf der Agenda, so dass das Interesse nachvollziehbar war. Ein Entwurf für das neue Hallenbad Los ging es mit einem Herzensthema des Ortsteils Gräfenberg, dem Hallenbad. Selbiges ist nicht nur ein Herzensthema, sondern auch eine schlichte Notwendigkeit. Erhalten doch immer weniger Kinder in Deutschland Schwimmunterricht, […]