SPD-Abrüstungssprecher Brunner zu Rüstungsexporten: Der Jemen-Krieg entscheidet alles

29. März 2019

Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt die Verlängerung des Exportstopps nach Saudi-Arabien als einen Schritt in die richtige Richtung. Mehr lesen

Als Bürgerin bzw. Bürger kann einem schon schwindelig werden. Fast jedes Thema, was in Forchheimer Stadtrat behandelt wird, wird von Seiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert. Nachdem jedoch alle verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt wurden, werden Beschlüsse fast einstimmig gefasst. Nun starten Mitbewerber sich innerparteilich und öffentlich für die Kommunalwahl 2020 in Stellung zu bringen. Man könnte meinen, der Wahlkampf habe bereits begonnen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner fordert alle Parteien auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und für das Wohl Forchheims und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. Die SPD Fraktion freut sich dann im Jahr 2020 darauf, mit dem OB Uwe Kirschstein im Wettstreit um gute Ideen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen.

Jetzt muss sich jedoch der Stadtrat um die Baustellen Forchheims kümmern, und es stimmt, Forchheim hat viele Baustellen. Diese Baustellen werden seit Uwe Kirschstein Oberbürgermeister ist, von Seiten der Verwaltung, Schritt für Schritt analysiert, bewertet und bearbeitet. Wahr jedoch ist auch, dass die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden. Mehr lesen

Als Bürgerin bzw. Bürger kann einem schon schwindelig werden. Fast jedes Thema, was in Forchheimer Stadtrat behandelt wird, wird von Seiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert. Nachdem jedoch alle verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt wurden, werden Beschlüsse fast einstimmig gefasst. Nun starten Mitbewerber sich innerparteilich und öffentlich für die Kommunalwahl 2020 in Stellung zu bringen. Man könnte meinen, der Wahlkampf habe bereits begonnen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner fordert alle Parteien auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und für das Wohl Forchheims und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. Die SPD Fraktion freut sich dann im Jahr 2020 darauf, mit dem OB Uwe Kirschstein im Wettstreit um gute Ideen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen.

Jetzt muss sich jedoch der Stadtrat um die Baustellen Forchheims kümmern, und es stimmt, Forchheim hat viele Baustellen. Diese Baustellen werden seit Uwe Kirschstein Oberbürgermeister ist, von Seiten der Verwaltung, Schritt für Schritt analysiert, bewertet und bearbeitet. Wahr jedoch ist auch, dass die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden. Mehr lesen

Moderne Mobilität ermöglichen, Taxigewerbe schützen

22. März 2019

Der Beginn der Beratungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags zu einer Reform des Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und ein Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wecken aktuell insbesondere im Taxigewerbe Besorgnis. Mehr lesen

Martin Burkert: Moderne Mobilität ermöglichen, Taxigewerbe schützen

22. März 2019

Der Beginn der Beratungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags zu einer Reform des Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und ein Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wecken aktuell insbesondere im Taxigewerbe Besorgnis. Mehr lesen

Noichl zu Weber: Wer zu schwach ist, Orban die klare Kante zu zeigen, ist auch zu schwach, um später mit Trump zu telefonieren!

21. März 2019

Die bayerische SPD-Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl bezieht klare Position zur vorläufigen Aussetzung der Mitgliedschaft der Orbán-Partei aus der EVP-Fraktion: Mehr lesen

Uli Grötsch: Die AfD ist eine Schande für Bayern!

21. März 2019

Recherchen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und der Frankfurter Rundschau (FR) legen dar, dass der unterfränkische AfD-Politiker Jochen Behr hinter der Veröffentlichung von Listen mit politischen Gegnern der AfD steht. Auf einem Online-Portal namens „deutschland-report.de“ wurden zahlreiche Personen, darunter sehr viele Mitglieder der SPD, als „Unterstützer von Aktionen gegen die AfD“ aufgeführt. Mehr lesen

Andreas Schwarz begrüßt die von Olaf Scholz vorgelegten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020: „Dieser Haushalt ist ein #HaushaltforFuture“.

Heute hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Eckwerte des Bundeshaushalts 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Mehr lesen

Der begeistere Europäer Martin Lücke, Facharzt für Anästhesie am Klinikum in Coburg, Mitglied des Coburger Stadtrates und nun auch oberfränkischer SPD-Kandidat bei den Europawahlen war zu Gast in Forchheim und stellte sich und seine Ideen für Europa vor.

Die SPD wirbt mit dem Slogan „Europa ist die Antwort“ und Martin Lücke, der auch Betriebsratsvorsitzender im Klinikum ist,  schilderte, wie Europa Arbeitnehmer hilft, so wurde z.B. durch die EU-Richtline zur Arbeitszeit überlange Bereitschaftsdienste in Deutschland abgeschafft. Mehr lesen